SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 23.09.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV3/0031/2024

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-18:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Reker
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zu Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO NRW - Beseitigung von Schlaglöchern, Az.: 55/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2144/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Verkehrssituation in Köln-Braunsfeld, Baumeisterviertel, AZ 93/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2578/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingaben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage: Bauvorhaben Kirchenhof, Wendelinstr. 48 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1220/2024	Anfrage Kirchenhof Müngersdorf
Ö 7.2.2	Anfrage Split im Landschaftsschutzgebiet Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1221/2024	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage Split
Ö 7.2.3	Anfrage zur studiobühneköln Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1259/2024	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.4	Parkplatzgebühren am Decksteiner Weiher Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1260/2024	Anfrage der SPD-Fraktion Anlage
Ö 7.2.5	Grundstück der Firma Lidl an der Widdersdorfer Straße 254 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1261/2024	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.6	Anfrage Bewohnerparken Baumeisterviertel Anfrage der FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1263/2024	Anfrage der FDP
Ö 7.2.7	Anfrage Fahrradstraße Anfrage der FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1264/2024	Anfrage der FDP
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Konzeption für Störungen auf der Schiene im Kölner Westen Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1213/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Linke, FDP
Ö 8.1.2	Erhalt der Rotbuche im Mönchshof in Hohenlind Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1214/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Linke, FDP
Ö 8.1.3	Spielstraße in Köln Weiden Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1215/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP, Linke
Ö 8.1.4	Abstellzonen für E-Scooter und Leihräder Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1211/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,
Ö 8.1.5	Ausschilderung Bushaltestellen am Bf Köln Müngersdorf Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1212/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,Linke, FDP
Ö 8.1.6	Fort Deckstein/SC Blau-Weiß Köln: Qualitative und quantitative Optimierung der provisorischen Sanitäranlagen und Schaffung von Umkleidekabinen Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Bündnis 90/Grüne, SPD-Fraktion, FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1222/2024	Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Bündnis 90/Grüne, SPD-Fraktion, FDP
Ö 8.1.7	Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Müngersdorf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Linke und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1219/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Linke und FDP Präsentation Stadtteilbibliothek Müngersdorf
Ö 8.1.8	Aufstellen zweier Bänke in Lövenich auf dem sog. ,LESEWURMPLATZ’ Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1224/2024	Sachstandsbericht BV Antrag der CDU Fraktion Anlage 1
Ö 8.1.9	Antrag Kleinkinderschaukel Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1217/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.10	Tierpark Lindenthal – Ersetzungsantrag zu AN/0848/2024 Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1223/2024	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.11	Personal für den Stadtbahnausbau Gürtel Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1218/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.12	Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1216/2024	Antrag der SPD-Fraktion Anlage 1
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2024/3	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung 2242/2024/3 Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 9.1.2	Widmung verschiedener Flurstücke der Stichstraße Jungbluthgasse zu Haus-Nr. 8-32 in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1892/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Widmungsplan
Ö 9.1.3	Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes" Beschluss: ungeändert beschlossen	2267/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage Anlage 3 - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Öffentlichkeitsbeteiligung zu einer möglichen Umbenennung der Ostlandstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2318/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligungskonzept Ostlandstraße BV 3
Ö 9.1.5	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2587/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 3 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 9.1.6	Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrende auf der Gleueler Straße im Abschnitt zwischen der Freiligrathstraße und der Decksteiner Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2562/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gleueler Straße Plan1 Anlage 2 Gleueler Straße Plan2 Anlage 2 Gleueler Straße Plan3
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: geändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1307/2024	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9.2.2	Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt Beschluss: ungeändert beschlossen	1705/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Plan Leonhardsgasse Umstufung Anlage 2 Zustimmung BezReg 1996 Anlage 3 Zustimmung BezReg aktuell
Ö 9.2.3	247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Entwicklungsraum Max-Becker-Areal" in Köln-Ehrenfeld und Köln-Müngersdorf hier: Beschluss über die Aufstellung der 247. Flächennutzungsplanänderung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	1590/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - 247-MBA Lage Anlage 3 - 247-MBA bisher Anlage 4 - 247-MBA geplant Anlage 5 - 247-MBA Begründung
Ö 9.2.4	Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	2145/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung Anlage 8 RPB Beschluss Green-Campus 2145-2024 vom 03.09.2024 Anlage 9 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2415 2024 Anlage 10 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.4. 2145 2024 SteA 19.09.2024
Ö 9.2.5	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 9.2.6	Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln - Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	2224/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 3 Bebauungsplan Nummer 65439/04 (6442 Nb/04)
Ö 9.2.7	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	2241/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 9.2.8	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1" Beschluss: geändert beschlossen	2321/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan 1 Anlage 2 - Übersichtsplan 2 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme
Ö 9.2.9	"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept Beschluss: geändert beschlossen	2372/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Nutzungskonzept Modernes Frischezenrum bzw. Food Hub (Abschlussbericht) zur Vorlage 2372-2024 Anlage 2: Nutzungskonzept Modernes Frischezenrum bzw. Food Hub Executive Summary zur Vorlage 2372/2024 Anlage 3: Lageplan Köln-Marsdorf zur Vorlage 2372/2024 Anlage 4: Wirtschaftsausschuss 05.09.2024 Präsentation "Nutzungskonzept Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub" Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) Anlage 6 Beantwortung Fragen von Volt Finanzausschuss 23.09.2024
Ö 9.2.10	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: zurückgestellt	2041/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme
Ö 9.2.11	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Beschluss: zurückgestellt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024
Ö 9.2.12	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25. Beschluss: ungeändert beschlossen	2456/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Schulkonferenz Stellungnahme zur Errichtung eines Teilstandortes Anlage 2, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 09.09.2024 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV Ehrenfeld
Ö 9.2.13	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs.1 Nr.2 KomHVO in Verbindung mit §12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum „Alte Schule Widdersdorf“ – Erneuerung des Bewegungsraum Pavillon Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.1.2	Niederschrift zur 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2419/2024	Mitteilung BV Niederschrift 8. Sitzung GBR
Ö 11.1.3	43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 11.1.4	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	2315/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen nach 1JB 2023 - BV 3 Anlage 2 - Unfallhäufungen nach 3JB 2023 - BV 3
Ö 11.1.5	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.2	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 11.3.3	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 11.3.4	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 11.3.5	Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	2234/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.6	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 11.3.7	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 11.3.8	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 11.3.9	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 11.3.10	Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess Beschluss: Kenntnis genommen	2571/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept Anlage 2 Flyer Öffentliches Forum 24-09-2024 Anlage 3 Plakat Öffentliches Forum 24-09-2024
Ö 11.3.11	Sportentwicklungsplanung - Sportlabor im Sportpark Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	2357/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.12	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.13	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.14	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2024-06-25 GBR Niederschrift FINAL öff. o.N. PDF
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 14.2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen bei dem Landessozialgericht NRW Amtsperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 14.2.2	Wahl einer Schiedsperson im Stadtbezirk Lindenthal für den Schiedsamtsbezirk 31
N 14.2.3	Kauf von Grundstücken in der Schulstraße 4a, 50859 Köln (Weiden) zum Zweck der Erweiterung der Clarenhofschule mit Modulbauten
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen
N 16.2.1	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
Öffentlicher Teil:
Ö 16.2.2	neuer TOP 11.3.14 Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16.2.3	Niederschrift zur 9. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 07.05.2024

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: