SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 12.11.2024

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Sitzung

BV3/0032/2024

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:04-18:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Besuch von Herrn Beigeordneten Haack in der BV Lindenthal
Ö	Aktuelle Stunde zum Thema "Auswirkung der Ausdünnung des KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Lindenthal"	AN/1518/2024	Antrag auf eine aktuelle Stunde
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Bürgereingabe nach § 24 GO "Überdachung KVB-Haltestelle Gymnasium Köln-Widdersdorf" AZ 21/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	2640/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer Anfrage: der BV 3 aus Sitzung am 23.09.2024 Kirchenhof, Wendelinstraße AN/1220/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2886/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Parkplätze Würselener Straße Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/1471/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.2	Einzäunung der Hundefreilauffläche Zone Nummer 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1474/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage
Ö 8.1.3	Tempo 30 /Salzburger Weg Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1476/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.4	Ergänzung des Denkmaltextes an dem kleinen Platz an der Hauptstraße in Widdersdorf Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1472/2024	Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage 1
Ö 8.1.5	Antrag zur Aufstellung eines Straßensichtspiegels Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1473/2024	Antrag der SPD-Fraktion Anlage
Ö 8.1.6	Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1216/2024	Antrag der SPD-Fraktion Anlage 1
Ö 8.1.7	Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 3055/2024 Stadtteilbibliothek Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Linke und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1539/2024	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Linke und FDP
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 GO NRW	3125/2024	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung DE Kitschburger Str unterschrieben
Ö	Rüchnahme Stellung des Antrages auf Berufung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9.1.2	Handlungsempfehlung für die Robert-Koch-Straße in Köln-Lindenthal Beschluss: Alternative beschlossen	1458/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Robert-Koch-Straße Gutachten
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Beschluss: geändert beschlossen	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö	Ergänzungsantrag zu TO 9.2.1 Ost-West-Achse Bereich West Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1519/2024	Ergänzungsantrag 9.2.1
Ö 9.2.2	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: geändert beschlossen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö	Änderungsantrag zu TO 9.2.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1532/2024	Änderungsantrag zu TO 9.2.2
Ö 9.2.3	294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2406/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 294. Satzung Anlagen 2-7, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.4	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: geändert beschlossen	0812/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö	Ergänzungsantrag zum TO 9.2.4 Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: geändert beschlossen	AN/1520/2024	Ergänzungsantrag 9.2.4
Ö 9.2.5	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 9.2.6	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö 9.2.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz	3130/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	Stellungnahme zu einem Antrag der BV3 zur Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Köln-Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	3055/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Errichtung zweier Wohngebäude mit 232 Wohneinheiten für studentisches Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	2927/2024	Mitteilung BV 010-Lageplan 020-Grundriss EG 030-Grundriss 1.OG 040-Ansicht Norden 050-Ansicht Osten Westen Süden 060-Schnitt D-D E-E F-F
Ö 11.3.2	Errichtung einer zusätzlichen Kleinkinderschaukel auf dem Spielplatz Nikolausplatz in Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	2980/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 11.3.3	Mitteilung zu den Landschaftsparks im Kölner Westen Beschluss: Kenntnis genommen	3113/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 11.3.5	Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.6	Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 11.3.7	Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4 Beschluss: Kenntnis genommen	3209/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.8	Nachfragen des RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend "Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr" (2234/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3170/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.9	Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 14.2.1	Wiederwahl einer Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 32)
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen
N 16.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der GGS Neue Sandkaul 23, 50859 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: