SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 02.12.2024

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Sitzung

BV3/0033/2024

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:47

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zu Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hundewiese am Lortzingplatz, Aktenzeichen 89/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3665/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe und Schriftverkehr Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Anfrage zu zwei Baulücken an der Luxemburger Straße/Sülzburgstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3771/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage Grünzug West Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1660/2024	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 7.2.2	Leerstand des Hauses Aachener Straße 491 in Braunsfeld Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1659/2024	Anfrage der SPD-Fraktion Anlage 1
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Eindeutige Führung des Radwegs auf der Dürener Straße zwischen Falkenburgstraße und Lindenthalgürtel / Teil 1 Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1580/2024	Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen,
Ö 8.1.2	Eindeutige Führung des Radwegs auf der Dürener Straße zwischen Falkenburgstraße und Lindenthalgürtel / Teil 2 Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1581/2024	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Ö 8.1.3	Beseitigung einer Gefahrenstelle im Bereich der Kreuzung Dürener Straße / Lindenthalgürtel Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1582/2024	Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Ö 8.1.4	Sicherung und Verlegung des 1967 vor dem Rathaus der Gemeinde Lövenich errichteten Gedenksteins Städtepartnerschaft Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1578/2024	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.5	Klimarobuste Umgestaltung Petersbergstraße / Hardtstraße / Breibergstraße in Köln-Klettenberg Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke, Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1661/2024	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.1.6	Gemeinsamer Antrag BZM Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1685/2024	Gemeinsamer Antrag BZM
Ö 8.1.7	Erhalt des Pflanzenbewuchses auf dem Mittelstreifen des Kringswegs Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1684/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	3642/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Lindenthal gem. § 37 Abs. 4 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	3641/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Ergänzungsantrag zu TOP 9.1.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1690/2024	Ergänzungsantrag zu TOP 9.1.2 Anlage
Ö 9.1.3	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes KölnerStraße / Ottostraße / Dieselstraße im Gewerbegebiet Lövenich in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von Verkehrsknotenpunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	3073/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersicht Anlage 3 - ÖPNV Anlage 4 - Lageplan
Ö 9.1.4	Straßenbaumkonzept Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	3294/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Braunsfeld Anlage 3 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Junkersdorf Anlage 4 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Klettenberg Anlage 5 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Lindenthal Anlage 6 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Lövenich Anlage 7 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Müngersdorf Anlage 8 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Sülz Anlage 9 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Weiden Anlage 10 Straßenbaumkonzept Lindenthal Übersichtspläne-Widdersdorf
Ö 9.1.5	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Lindenthal 2024/2025 - Mittelvergabe und Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3666/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Förderprogramm der Bezirksvertretung Lindenthal Veedelszüge
Ö 9.1.6	Baubeschluss für die Generalsanierung des Falkenwegs von Statthalterhofallee bis Kölner Weg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3444/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Namensgebung des Städtischen Gymnasiums Leybergstraße 1, 50939 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9.1.8	Baubeschluss für die Generalsanierung des Kärntner Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3448/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Verwendung von Mittel aus dem Projekt "Ehrenamt und Klimaschutz" Beschluss: ungeändert beschlossen	3773/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	2681/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2 Anlage Stolberger Straße 4. Runder Tisch Radverkehr Lindenthal 3 Anlage Plan1 StolbergerStraße 3 Anlage Plan2 StolbergerStraße 3 Anlage Plan3 StolbergerStraße 3 Anlage Plan4 StolbergerStraße 3 Anlage Plan5 StolbergerStraße 3 Anlage Plan6 StolbergerStraße 3 Anlage Plan7 StolbergerStraße Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Beschluss Rahmenplanungsbeirat 19.11.2024 Anlage 6 Auszug Verkehrsausschuss 26.11.2024
Ö 9.2.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Nördlich Stolberger Straße" in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2956/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Planungskonzept Anlage 5 Übersichtsplan Anlage 6 Beschluss Rahmenplanungsbeirat zu Vorlage 2956-2024
Ö 9.2.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2024 Beschluss: geändert beschlossen	3102/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Auszug 9.2.3 BV 3
Ö 9.2.4	Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr.: 63460/05 Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	3293/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Masterplan Analge 5 Fortschreibung Masterplan Anlage 6 Themenkarten Hochbau Anlage 7 Themenkarte Nutzungen Anlage 8 Themenkarte Mobilität Anlage 9 Themenkarte Freiraum Anlage 10 Niederschrift Öffentlicheitsbeteiligung Anlage 11 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 12 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 13 Beschluss Rahmenplanungsbeirat zu Vorlage 3293-2024 Anlage 14 Beschluss BV 4 zu 3293 2024 Anlage 15 Beschluss der BV 3 vom 02.12.2024 zu 3293 2024
Ö	Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.4 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1691/2024	Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.4
Ö 9.2.5	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Beschluss: geändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 9.2.6	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 11.1.2	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.2	Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: