SessionNet | 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 18.01.2024

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Sitzung

SOZ/0025/2024

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-19:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 zur Niederschrift TOP B Aufwertung Neumarkt Platzaufteilung

Öffentlicher Teil:
Ö	A Mündlicher Bericht zu den Plänen zur Ausgestaltung des Filialnetzes der Sparkasse KölnBonn im Kölner Stadtgebiet Herrn Voigt, Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse KölnBonn Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	B Aufwertung des Neumarkts Eine Erläuterung zum aktuellen Sachstand Herr Schulte, Amt der Oberbürgermeisterin - Fachliche Steuerung und Frau Dr. Eichberg, Gesundheitsamt, Abteilungsleitung Gesundheitsplanung Beschluss: Kenntnis genommen		Anlage 1 zu TOP B Aufwertung Neumarkt Platzaufteilung
Ö	C Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	D Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln Frau Volland-Dörmann (Arbeiterwohlfahrt Köln) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion vom 30.08.2023 für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung von Frauen und Männern am 04.12.2023 zum Thema: „Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen“ (AN/1547/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3747/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion zur AMAintegration und Bleiberecht von geflüchteten Frauen 3747 2023
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik betreffend Seniorinnenticket Beschluss:* Kenntnis genommen	3860/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Positionspapier Seniorenticket Anlage 2 Auszug aus der Nds TOP 2.1.1 Anlage 3 Auszug Nds Mündl. Initiativantrag
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangen Sitzungen des Ausschusses Beschluss: zurückgestellt	AN/0797/2023	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 16.05.2023 Anlage 2: Auszug Beschlussprotokoll UA Wohnen zu AN/0797/2023
Ö 3.2	Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen Antrag von Dr. Christiane Köhler, Sachkundige Einwohnerin vom 31.07.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.08.2023 Von der Antragstellerin zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1290/2023	Antrag § 3 GO Dr. Köhler AN 1290 2023
Ö 3.3	Präsenz der Sparkasse KölnBonn im Stadtgebiet Köln Antrag der sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Dr. Köhler vom 02.01.2024 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3448/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2024 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2024 Anlage 3 SeniorenNetzwerke 202301
Ö 4.2	Verteilung der Globalmittel 2024 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	3377/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 4.3	Anregung der Bezirksvertretung Porz aus ihrer Sitzung am 30.11.2023, TOP 8.13 mit der Bitte an den Sozialausschuss, eine Verbraucherberatungsstelle im Quartier in Porz ab 2025 zu beschließen Beschluss: ungeändert beschlossen	4080/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 4.4	Förderung Frauenberatungsstelle Paula e.V. 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3815/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 10.01.2024 Nummer 4 Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit", hier: 3. Maßnahmenbewilligung Zusatz: Nachtrag 4, zugesetzt 10.01.2024 Beschluss: geändert beschlossen	0073/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Gesamtübersicht
Ö	Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 13 TOP 4.5: Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit", hier: 3. Maßnahmenbewilligung Änderungsantrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, und Die LINKE vom 18.01.2024 Zusatz: Nachtrag 13, zugesetzt 13.01.2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0108/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Die Anlage 1 wurde am 02.08.2023 als Sammelumdruck verschickt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.08.2023 Beschluss: zurückgestellt	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö 5.2	Auf dem Ginsterberg 2 - 34 in 50737 Köln Weidenpesch: Abriss und Neubau von 15 ein- und zweigeschossigen Einfamilienhäusern sowie Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Zukunft des bestehenden Mehrfamilienhauses Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des Ausschusses vom 13.11.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2814/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 02 Lageplan Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 03 Luftbild Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Auf dem Ginsterberg 2 - 34 Anlage 05 Antwort zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamt vom 17.11.2023 Anlage 06 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Wohnen 14.11.23 zu Vorlage 2814 2023 Anlage 07 Auszug aus der Niederschrift Bauausschuss 27.11.2023 Anlage 08, Auszug zu 2814 2023 Finanzausschuss 05.02.2024
Ö 5.3	Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 18.07.2018 über die Errichtung und Unterhaltung und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 16.11.2023 Beschluss: endgültig zurückgezogen	2690/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung Errichtungssatzung 2023 Anlage 2 Änderung Erhebungssatzung 2023 Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 31.08.2023 Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 08.09.23 Anlage 5 Erzielbare Erträge 08.09.23
Ö 5.4	Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten aus städtischen Mitteln für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) Beschluss: ungeändert empfohlen	2725/2023	Beschlussvorlage Rat Förderrichtlinie zur Gewährung von Sachkosten im KIM Baustein 2
Ö 5.5	Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" Beschluss: zurückgestellt	1630/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderbereich ASC Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 16.01.2024 Anlage 3 Auszug Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024
Ö 5.6	Nachtrag: 11.01.2024 Nummer 5 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Zusatz: Nachtrag 5, zugesetzt 11.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	3371/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Planungskonzept Anlage 05 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 7.1	Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4137/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8	Wohnen
Ö 9	Jobcenter Köln
Ö 9.1	Nachtrag: 10.01.2024 Nummer 3 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: Nachtrag 3, zugesetzt 10.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0113/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring November 2023 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Obdach- und Wohnungslosigkeit bekämpfen: Wie viele wohnungslose Familien werden in Köln in Beherbergungsbetrieben wie Hotels untergebracht? Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen des Ausschusses Beschluss: zurückgestellt	AN/1060/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.1.2	Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Dr. Köhler vom 01.08.2023 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 10.1.3	Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 Zusatz: Übernommen aus vorausgegangenen Sitzungen des Ausschusses Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1370/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 17.08.2023 betreffend Sommerhilfe für wohnungslose Kölnerinnen und Kölner (AN/1370/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	4167/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln? Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des Ausschusses vom 13.11.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1972/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 (AN/1972/2023) betreffend "Kosten der Unterkunft: Was ist angemessener Wohnraum in Köln? Beschluss: Kenntnis genommen	3930/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage, Beantwortung der SPD Anfrage AN 1972 2023 zu KdU Was ist angemessener Wohnraum in Köln
Ö 10.1.5	Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des Ausschusses vom 16.11.2023 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1971/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.01.2024 Nummer 1 Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2023 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 betreffend Armut in Köln: Entwicklung Köln-Pass AN/1971/2023 Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 09.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0111/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.6	Mündliche Anfrage von Frau Glashagen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 25.04.23 betreffend Vorlage 0637/2023: Sanierung Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Auswirkungen auf die dezentrale Versorgung mit Geld, insbesondere für die ältere Kundschaft Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler vom 02.01.2024 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 10.2.2	Nachtrag: 16.01.2024 Nummer 9 veraltete Richtlinie zur Berücksichtigung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (BfU) im SGB II Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.01.2024 Zusatz: Nachtrag 9, zugesetzt 16.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0062/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Nachtrag: 17.01.2024 Nummer 11 Anfrage der GOL zum Thema "SeniorinnenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Zusatz:* Nachtrag 11, zugesetzt 17.01.2024 - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0045/2024	Anfrage GOL Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Inklusionsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2023	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2022
Ö 12.2	Mitteilung zu Standort und Betrieb des Drogenkonsumraums Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1159/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen	3751/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	3283/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansicht Nord Anlage 05.2 - Ansicht Ost Anlage 05.3 - Ansicht West Anlage 05.4 - Ansicht Sued Schnitt D Anlage 05.5 - Schnitte A-C Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss 1. OG Anlage 06.4 - Grundriss 2. OG Anlage 06.5 - Grundriss 3. OG Anlage 06.6 - Grundriss DG Anlage 06.7 - Grundriss DA Anlage 07 - Beantwortung von Fragen aus dem UA Wohnen Anlage 08 - Beantwortung weiterer Fragen aus dem UA Wohnen
Ö 12.5	Nachtrag: 10.01.2024 Nummer 2 Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Seniorinnen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln Zusatz:* Nachtrag 2, zugesetzt 10.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Nachtrag: 11.01.2024 Nummer 6 Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten Zusatz: Nachtrag 6, zugesetzt 11.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	0153/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 12.01.2024 Nummer 7 Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen im Rahmen der Evaluation des Drogenhilfekonzeptes Zusatz: Nachtrag 7, zugesetzt 12.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	4169/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschlussbericht FOGS, Kapitel 4, Umsetzung Handlungsempfehlungen Drogenhilfekonzept
Ö 12.8	Nachtrag: 12.01.2024 Nummer 8 Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2023 vergeben Zusatz: Nachtrag 8, zugesetzt 12.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0120/2024	Mitteilung Ausschuss KIB2023 - 1. Preis - PIKSL Labor Köln
Ö 12.9	Nachtrag: 16.01.2024 Nummer 10 Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln„ Zusatz: Nachtrag 10, zugesetzt 16.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3120/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 12 Fortführung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes (3201/2023) Zusatz: Nachtrag 12, zugesetzt 18.01.2024, Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0252/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 02: 3201 2023 Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage 01: Vorabauszug Hauptausschuss zu TOP 5.1 (3201/2023)
Nicht öffentlicher Teil:
N	N A Mündlicher Bericht zu den Plänen zur Ausgestaltung des Filialnetzes der Sparkasse KölnBonn im Kölner Stadtgebiet
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 13.1	Präsenz der Sparkasse KölnBonn im Stadtgebiet Köln
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 16.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 16.1.1	Filialschließungen der Stadtsparkasse KölnBonn – Auswirkungen auf ältere Kundinnen und Kunden
N 16.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 16.2.1	Auswirkungen auf die dezentrale Versorgung mit Geld, insbesondere für die ältere Kundschaft
N 17	Mündliche Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: