SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 16.04.2024

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Sitzung

IR/0025/2024

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-17:30

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Ö	Sachstand zum Prozess von Ausländeramt zur Willkommensbehörde, Ausländeramt Christina Boeck		Präsentation für den Integrationsrat - Willkommensbehörde
Ö	Präsentation über das Kommunale Integrationsmanagement Köln (KIM), Jens Klussmann		KIM Präsentation für den Integrationsrat
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2.1	Elternbefragung zur Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	0772/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung vom 31. Oktober 2022 Anlage 2 - Ergebnisbericht zur "Elternbefragung zur Corona-Pandemie"
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“ Beschluss: Kenntnis genommen	0498/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.09.2023 (AN/1645/2023) betreffend das Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit in-ternationaler Familiengeschichte Beschluss: Kenntnis genommen	0689/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte	AN/1645/2023	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Edis in der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024 betreffend das Treffen der Werteunion in Potsdam Beschluss: Kenntnis genommen	0913/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 15.04.2024 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 27.02.2024 (AN/0262/2024) betreffend "Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren - welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?" Beschluss: Kenntnis genommen	1104/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)" Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2024	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"
Ö 4.2	Anfrage der SPD zu den strukturerhaltenden Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren – welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0262/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Anfrage von GOL zum Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0263/2024	Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde
Ö 4.4	Nachtrag: 11.04.2024 Rückfragen zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bilanz der Einbürgerungen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0556/2024	Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bilanz der Einbürgerungen"
Ö 4.5	Nachtrag: 11.04.2024 Anfrage der GOL zum Thema "Jobturbo" Beschluss: zurückgestellt	AN/0558/2024	Anfrage GOL zu Jobturbo
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Stadtradeln 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe, hier: Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	0752/2024	Mitteilung Ausschuss Vorlage JHA Session 3196 2023
Ö 5.3	Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan Beschluss: Kenntnis genommen	0789/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Sachbericht des Kölner Flüchtlingsrates e.V. zum Projekt „Brückenbauer“ für das Jahr 2023 Beschluss:* Kenntnis genommen	0949/2024	Mitteilung Ausschuss Sachbericht 2023
Ö 5.5	EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1069/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 EhAP Plus Projekt INKA-Sachbericht 01.10.22 bis 31.12.23 Anlage 2 Flyer EhAP Plus Projekt INKA Anlage 3 Flyer EhAP Plus Projekt ViaPonto Anlage 4 Flyer EhAP Plus Projekt Zukunft gestalten
Ö 5.6	Leitbild "Kulturelle Teilhabe in Vielfalt": Aktualisierte Fassung nach Änderungsantrag Beschluss: Kenntnis genommen	1051/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Leitbild Synopse
Ö 5.7	Nachtrag: 10.04.2024 Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0628/2024	Mitteilung Ausschuss Wohnen in Köln 2022
Ö 5.8	Nachtrag: 10.04.2024 Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2024	Mitteilung Ausschuss Maßnahmenkonzept
Ö 5.9	Nachtrag: 11.04.2024 Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0492/2024	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2023 Gewaltschutzkoordination barrierefrei
Ö 5.10	Nachtrag: 15.04.2024 Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13, in 51147 Köln-Porz - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2813/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02.1 - Lageplan Elisabethstr. 3, 9, 11, 13 und Magazinstr. 109 Anlage 02.2 - Lageplan Sportplatzstr. 121 Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Beantwortung zu Fragen aus dem Finanzausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 15.04.2024 Gedenkveranstaltung „Birlikte - Zusammenhalten“ Beschluss: Kenntnis genommen	1036/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.12	Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1268/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Jahresbericht Auszugsmanagement 2023 Anlage 2, Auszug aus der Niederschrift des Integrationsrates vom 16.04.2024
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag von FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig Beschluss: zurückgestellt	AN/1927/2023	FachAK 3 - Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ö	Nachtrag: 08.04.2024 Stellungnahme zu Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig - Stellungnahme der Verwaltung	0176/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 6.2	Antrag der SPD-Liste und der SPD-Fraktion zur Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0142/2024	Antrag zur Änderung der Richtline zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz
Ö	Änderungsantrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0514/2024	Zusatzantrag zum Änderungsantrag auf Änderung der Richtlinien zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz
Ö	Nachtrag: 15.04.2024 Änderungsantrag zu TOP 6.2 - Antrag der SPD-Liste und der SPD-Fraktion zur Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0583/2024	Änderungsantrag zu TOP 6.2 - Antrag der SPD-Liste und der SPD-Fraktion zur Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung
Ö 6.3	Antrag auf Errichtung einer Vorbereitungsgruppe anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0515/2024	Antrag auf Errichtung einer Vorbereitssgruppe anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Integrationsrates
Ö 6.4	Antrag auf eine Kooperation von DOMiD e.V., Verwaltung und Integrationsrat zur Dokumentation der Geschichte des Kölner Integrationsrates Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0516/2024	Antrag auf eine Kooperation von DOMID e.V., Verwaltung und Integrationsrat zur Dokumentation der Geschichte des Kölner Integrationsrates
Ö	Nachtrag: 11.04.2024 Änderungsantrag zu Antrag des FachAK 1 auf eine Kooperation von DOMiD e.V., Verwaltung und Integrationsrat zur Dokumentation der Geschichte des Kölner Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0560/2024	Änderungsantrag zu Antrag des FachAK 1 zur Aufarbeitung der Geschichte des Integrationsrates
Ö 6.5	Antrag auf Erneuerung der Gedenktafel zur Einreise des millionsten sog. Gastarbeiters Beschluss: zurückgestellt	AN/0517/2024	Antrag auf Erneuerung der Gedenktafel zur Einreise des millionsten sog. Gastarbeiters
Ö 6.6	Antrag zu einer Resolution an die Landesregierung hinsichtlich Kürzungen von landesgeförderten Stellen- und Projekten von Kölner Trägern Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0518/2024	Antrag zu einer Resolution an die Landesregierung hinsichtlich Kürzungen von landesgeförderten Stellen- und Projekten von Kölner Träger
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Benennung von 3 Mitgliedern des Integrationsrates für das Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse Beschluss: ungeändert beschlossen	0379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Menschen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0991/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: