SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 18.06.2024

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Sitzung

JHA/0028/2024

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal: Aufgrund der Fußball-EM kann es in der Altstadt zu Einschränkungen kommen, insbesondere rund um Heumarkt und Alter Markt. Bitte berücksichtigen Sie das bei der Anreise. Der Zugang zum Spanischen Bau ist über den Theo-Burauen-Platz möglich.

Zeit

14:00-15:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation: Familiengrundschulzentren und Gesundheitslotsendienst in Köln Zusatz: Präsentation vom Amt für Schulentwicklung		Präsentation zu Familiengrundschulzentren JHA 18.06.2024
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Niehlpferdchen e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1226/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Niehlpferdchen e.V Anlage 2 Konzept Niehlpferdchen e.V Anlage 3 Schutzkonzept Niehlpf. e.V
Ö 2.1.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "IN VIA Bildung gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	1894/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anl. 1 IN VIA Bild. gGmbH Ges.vertrag Anl. 2 IN VIA Bild. gGmbH Konzeption Anl. 3 IN VIA Institut. Schutzkonzept
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Antrag der LIGA zur OGS Zusatz: Antrag der LIGA Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0900/2024	Antrag der LIGA für den JHA zur OGS
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Schulpsychologischer Dienst Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0681/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 30.04.2024 (AN/0681/2024) betreffen: "Schulpsychologischer Dienst" Beschluss: Kenntnis genommen	1475/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Sachstand Einrichtung eines Fachbeirats für Mädchenarbeit Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0775/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Sachstand Einrichtung eines Fachbeirates für Mädchenarbeit Beschluss: zurückgestellt	1961/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	Kita-Platzvergabe über das Vergabe- und Verwaltungsportal Little-Bird Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0950/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung der mündlichen Fragen von Herrn Gümüs im JHA vom 12.03.2024 zur Jugendberufshilfe Beschluss: Kenntnis genommen	1376/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Faru Schmerbach (SPD-Fraktion) im Jugendhilfeausschuss am 30.01.2024 zur Vorlage 3338/2023 "Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen" Beschluss: zurückgestellt	1963/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Änderung der stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin der Stadt AG Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	1810/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Schreiben an das MKJFGFI zur Verbesserung der personellen Situation in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	1724/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Kriminalitätsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1401/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Jugendkriminalitatsbericht-2023 03042024
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Jugendforum NRW auf der gamescom 2024: Fachstelle Medienpädagogik und Partnerinnen präsentieren barrierefreies Gaming, eSports und medienpädagogische Projekte Beschluss:* Kenntnis genommen	1747/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Girls`Day und Boys' Day 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1424/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	Sportentwicklungsplanung - Öffnung der Bezirkssportanlage Weiden für den Individualsport Beschluss: Kenntnis genommen	1184/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion AN/0291/2024 „Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozialem Handlungsbedarf?" im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1274/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.4	41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1712/2024	Mitteilung Ausschuss 41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8.5.5	42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2024	Mitteilung Ausschuss 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8.5.6	Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1742/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Köln beteiligt sich am Startchancen-Programm für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	1744/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Startchancen-Schulen Köln zu 2024-25 Anlage 2 - Orientierungspapier Chancenbudget
Ö 8.5.8	Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1768/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschreibung der Projekte des LSBTI-Förderprogramms 2022
Ö 8.5.9	LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase Beschluss: Kenntnis genommen	1822/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.10	Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven, Stand November 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0791/2023/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 29.04.2024
Ö 8.5.11	Sachstandbericht KölnBäder GmbH "Schwimmkurse" und "Sicher schwimmen" Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1668/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.12	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Belem aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.24 betreffend "Weiterführung des Angebotes Plan27 (1153/2024)" Beschluss: Kenntnis genommen	1789/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5.13	Veröffentlichung des ZMI Magazins 2024 und Durchführung des Sprachfestes 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1185/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Auszug Integrationsrat 04.06.2024
Ö 8.5.14	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dichant aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.04.2024 betreffend "Weiterführung des Angebots "Plan 27" (1153/2024)" Beschluss: Kenntnis genommen	1829/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1.1	Neuabschluss eines Mietvertrages für das Ladenlokal "An der Fuhr 1, 50997 Köln" zur Deckung des Bedarfs an niedrigschwelliger sozialer Arbeit am Kölnberg
N 9.1.2	Nutzung Immobilie In der Lohn 47, 50769 Köln (ehemaliges Hotel Matheisen)
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.2.1	Prüfbericht Betriebskostenzuschuss für Kitas mit städtischer Mietkostenförderung durch 51/Amt für Kinder, Jugend und Familie
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Anmietung eines neuen Kinder-Wohngruppenhauses
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: