SessionNet | 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 19.09.2024

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Sitzung

STA/0029/2024

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Bitte melden Sie sich zur Teilnahme in Präsenz bei Frau louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:04-17:26

Einladung

Tagesordnung Druckexemplar zur Sitzung (4)

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04
Ö	A Verpflichtung von Gremienmitgliedern Beschluss: zurückgestellt
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 19.09.2024 Nummer 10 Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2444/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 20.06.2024 mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0164/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 20.06.2024 mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Beschluss: Kenntnis genommen	1334/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 12.09.2024 Nummer 2 Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1251/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 16.09.2024 Nummer 6 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion VOLT betreffend "Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1262/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2.4	Nachtrag: 16.09.2024 Nummer 7 Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1265/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.4.1	Nachtrag: 19.09.2024 Nummer 11 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2024, betreffend "Wärmeversorgung in Gebieten mit relevanten Anteilen öffentlich geförderter Wohnungen", AN/1265/2024 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Ratsgruppe Klima & Gut betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 14.03.2024 bis nach der Sommerpause 2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024
Ö 3.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 14.03.2024 bis nach der Sommerpause 2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö 3.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe Klimafreunde Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 14.03.2024 bis nach der Som-merpause 2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 3.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren Beschluss: zurückgestellt	AN/1194/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	1174/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 3 Gesamtkostenschätzung KRF TM Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2064/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Beschluss StEA vom 19.09.2024
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn Stammstrecke Köln - PFA 2.1" in Köln-Kalk/Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1968/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 5 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 3 zur Stellungnahme
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk E) Beschluss: ungeändert beschlossen	1778/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Höhenhauser Ring (Bauwerk J) Beschluss: ungeändert beschlossen	1781/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 20.06.2024 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024
Ö 6.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: Sammelumdruck, bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024
Ö 6.3	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.4	Weitere Entwicklung der Parkstadt Süd Hier: Rechtsformentscheidung zur Abwicklung des städtebaulichen Entwicklungsprojektes „Parkstadt Süd" – Abwicklung in einem Eigenbetrieb Beschluss: ungeändert empfohlen	2414/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.5	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 20.06.2024 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 6.5.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 20.06.2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0992/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 6.6	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	2033/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	208. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim hier: Erneuter Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck, bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	2154/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a - Lage des Änderungsbereichs Anlage 2b - Lage beider Änderungsbereiche Anlage 3 - Bisherige Darstellung Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 5 - Begründung Anlage 6.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 6.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) Anlage 6.3 - Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage § 3 (2) Anlage 6.4 - Stellungnahmen aus der erneuten Veröffentlichung (Offenlage) § 3 (2) Anlage 7.1 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) Anlage 7.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) Anlage 7.3 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) erneut Anlage 7.4 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) erneut Anlage 8 - Hochwasserschutzkonzept Mülheimer Süden
Ö 7.2	216. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim hier: Erneuter Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck, bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	2155/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2b - Lage beider Änderungsbereiche (216./208.) Anlage 3 - Bisherige Darstellung Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 5 - Begründung Anlage 6.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 6.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) Anlage 6.3 - Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage § 3 (2) Anlage 6.4 - Stellungnahmen aus der erneuten Veröffentlichung (Offenlage) § 3 (2) Anlage 7.1 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) Anlage 7.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) Anlage 7.3 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) erneut Anlage 8 - Hochwasserschutzkonzept Mülheimer Süden
Ö 7.3	231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck, bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	2268/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches im Stadtgebiet Anlage 3 - bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 7.4	247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Entwicklungsraum Max-Becker-Areal" in Köln-Ehrenfeld und Köln-Müngersdorf hier: Beschluss über die Aufstellung der 247. Flächennutzungsplanänderung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1590/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - 247-MBA Lage Anlage 3 - 247-MBA bisher Anlage 4 - 247-MBA geplant Anlage 5 - 247-MBA Begründung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 2 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Bebauungsplan Nummer 70384/03, Arbeitstitel: Eygelshovener Straße / Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	2165/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Rang 1 Anlage 5 Städtebaulicher Entwurf Rang 2 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 16.09.2024 2165-2024 Anlage 7 Stellungnahme zu AN-1258-2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 8.1 StEA 19.09.2024
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	2262/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept nach Wettbewerb Anlage 4 Städtebauliches Planungskonzept nach der Überarbeitung Anlage 5 Übersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 Übersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange Anlage 7 Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.1 StEA 19.09.2024.pdf
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes und zum Grundstücksverkaufsverfahren der Flächen, die sich im Eigentum der NRW.URBAN GmbH & Co. KG befinden Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3310/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2021 08 16 OLQ Anlage 1 Bereich B-Plan 2023-10-10 OLQ Anlage 2 Strukturkonzept 2023-10-06 OLQ Anlage 3 3.1er Abwägung Stellungnahmen 2023-10-06 OLQ Anlage 4 3.1er Abwaegung ausserhFrist 2023-09-04 OLQ Anlage 5 Abwägung TöB 2023-09-04 OLQ Anlage 6 Abwägung TöB nach Frist 2023-10-18 OLQ Anlage7 Aufgabenstellung 2023-10-18 OLQ Anlage 8 DarstellungGrundstücksvergabeverfahren 2023-10-18 OLQ Anlage 9 AblaufVerfahren BeteiligungÖffentlichkeit 2024 01 30 Anlage 10 Beschluss BV 9 v. 29.01.2024 zu 3310 2023 2024-01-29 OLQ Anlage11 Anfrage StadtKöln LandNRW Direkterwerb 2024-03-11 OLQ Anlage12 Antwort LandNRW Ministerium Direktkauf Anlage 13 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 9.1 StEA 20.06.2024 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.6. BV 9 vom 02.09.2024 Anlage 15 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.2 StEA 19.09.2024
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	2232/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen TOEB-Beteiligung Anlage 8 Dokumentation Gutachterverfahren Anlage 9 Flächenvergleich Anlage 10 RPB Beschluss Thyssen-Gelände 2232-2024 vom 03.09.2024 Anlage 12 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.3 StEA 19.09.2024 Anlage 11 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2232 2024
Ö 9.4	Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	2145/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung Anlage 8 RPB Beschluss Green-Campus 2145-2024 vom 03.09.2024 Anlage 9 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2415 2024 Anlage 10 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.4. 2145 2024 SteA 19.09.2024
Ö 9.5	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	2254/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen TOEB-Beteiligung Anlage 7 RPB Beschluss Widdersdorfer Str. 158 u 188a 2254-2024 vom 03.09.2024 Anlage 9 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.5 StEA 19.09.2024 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 09.09.2024 zu 2254 2024
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 rechtsk. BPlan Anlage 4 Erlaeuterungstext Anlage 5 Visualisierung Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 1532 2024 StEA 20.06.2024
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2241/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Zusatz: Sammelumdruck. Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	1297/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägung der Stellungnahmen 4-2 TÖB Anlage 9 Abwägung der Stellungnahmen 3-2 Öffentlichkeit Anlage 10 Abwägung der Stellungnahmen verfristet Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.06.2024 1297-2024
Ö 12.2	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen Zusatz: Sammelumdruck, bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2483/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 Absatz 8 i.V.m. § 2a BauGB Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 3 Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 10 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 11 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 16.09.2024 2483-2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss BV2 2483-2024
Ö 12.3	3. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert empfohlen	1603/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1a Geltungsbereich des Bebauungsplanes 60499/03 Anlage 2 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 3 Geltungsbereich der Änderung (Teilaufhebung) Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Flächenstudie zur Änderung (Teilaufhebung) Anlage 6 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Anlage-8 Bebauungsplan 60499/03 (Blatt1) Anlage-9 Bebauungsplan 60499/03 (Blatt2)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln - Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	2224/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 3 Bebauungsplan Nummer 65439/04 (6442 Nb/04)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 14.03.2024 bis nach der Sommerpause 2024 zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 17	Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Ö 17.1	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße - Ostteil in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	2095/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begruendung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplanentwurf
Ö 17.2	Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz hier: Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehemals Offenlage) des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IWZ 4a B32 Geltungsbereich+Ausgleich Anlage 2 IWZ B4a B32 Begründung Anlage 3 IWZ B4a B32 Textliche Festsetzungen Anlage 4 IWZ 4a B32 B Planzeichung Entwurf Blatt 1-3
Ö 17.3	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 72453/02 Arbeitstitel: "Olpener Straße 248-252 in Köln-Höhenberg" Beschluss: Kenntnis genommen	2747/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zur Offenlage Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Blatt 1 vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 5 Blatt 2 Vorhaben-und Erschließungsplan
Ö 17.4	Nachtrag: 10.09.2024 Nummer 1 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1564/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23 Beschluss: Kenntnis genommen	2068/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift TOP 2.2 BAB 06.05.24
Ö 18.2	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2218/2024	Mitteilung Ausschuss 12.Bericht zur Wohnraumzweckentfremdung in Köln (1.Halbjahr 2024)
Ö 18.3	Anpassung der Wohnraumförderung Beschluss: Kenntnis genommen	2418/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 2 Fahrplan-TM Anlage 3 Angepasste synchronisierte Zeitplanung Kreuzfeld Anlage 4 Vorüberlegung Aufteilung Bauleitplanung (Entwurf)
Ö 18.5	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö	Nachtrag: 17.09.2024 Nummer 9 Kurzpräsentation der Verwaltung betreffend "Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.6	Sachstandsinformation zum Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 18.7	Evaluation und Handlungsempfehlungen Kooperatives Baulandmodell 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1865/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht und Evaluation KoopBLM
Ö 18.8	Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03 Hier: Ergebnis des nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2405/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Entwurfspläne der ersten Preisträgerin
Ö 18.9	Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Baugenehmigungs- u. Wohnungsfertigstellungsbericht 2023
Ö 18.10	Informationen zum Städtebauförderprogramm NRW 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2364/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe – Stellungnahme Stadt Köln zum zweiten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	2266/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.12	Das Mietwohnungsangebot in Köln 2023 - Wenig bezahlbarer Wohnraum für Geringverdienende und Haushalte mit Kindern Beschluss: Kenntnis genommen	2386/2024	Mitteilung Ausschuss KSN 2024 Das Mietwohnungsangebot in Koeln 2023
Ö 18.13	Europawahl 2024 in Köln - Auswertung der repräsentativen Wahlstatistik Beschluss: Kenntnis genommen	2308/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kölner Statistische Nachrichten 15 2024 - Auswertung der repraesentativen Wahlstatistik
Ö 18.14	Sachstand Hallen Kalk - Teilprojekt Osthof Beschluss: Kenntnis genommen	2105/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.15	Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2109/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - KSN 11 2024 Strukturdatenerhebung 2023 Zufriedenheit mit Koeln
Ö 18.16	Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess Beschluss: Kenntnis genommen	2571/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept Anlage 2 Flyer Öffentliches Forum 24-09-2024 Anlage 3 Plakat Öffentliches Forum 24-09-2024
Ö 18.17	Nachtrag: 12.09.2024 Nummer 3 Klimaschutz-Monitoring Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2381/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.18	Nachtrag: 12.09.2024 Nummer 4 Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom RM Pakulat (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Unterausschuss Wohnen vom 02.09.2024 bezüglich Vertragsstrafen aus nicht eingehaltenen Bauverpflichtungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2842/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.19	Nachtrag: 12.09.2024 Nummer 5 Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2384/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.20	Nachtrag: 16.09.2024 Nummer 8 Zensus 2022 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2490/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:24
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift zur 9. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 07.05.2024
N 25.2	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Konzeptvergabeverfahren von städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte – Sachstand Grundstücke im Poller Damm
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:04

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:24