SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 05.11.2024

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Sitzung

JHA/0030/2024

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-16:05

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation zum Thema Lachgas durch die Drogenhilfe Köln gGmbH & den SKM Köln e.V.
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Familiendienst LR gUG" Beschluss: ungeändert beschlossen	2387/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anl. 2 Gesamtkonzept Famiiendienst Anl. 3 Schutzkonzept Familiendienst Anl. 1 Gesellschaftsvertrag Familiendienst
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Landesförderung plusKITA - Weiterführung des Beschlusses vom 28.01.2020 (Session-Nr.: 4066/2019) ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	2413/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Einbindung der Angebote und Maßnahmen der anerkannten Träger der Familienbildung in die örtliche Jugendhilfeplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3103/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 4.2	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö 4.3	4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO) Beschluss: ungeändert beschlossen	1213/2024/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 4. Änderungsverordnung KSO alte Fassung Anlage 2 Synopse zur 4. Änderung KSO Anlage 3 Muster Neufassung KSO Anlage 4 Auszug BV 1 (Innenstadt) 07.11.2024 Anlage 5 Vorabauszug AVR 04.11.2024 zu TOP 8.2 (AN/1172/2024) und zu 10.1 (1213/2024/1) Anlage 6.1 Änderungsverordnung KSO neue Version Anlage 6.2 geänderte Karte Straßenmusik
Ö 4.4	Neues stellvertretend beratendes Mitglied im JHA für den Träger RheinFlanke gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2784/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Anfrage Suizidprävention Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1240/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.1.2	Sachstand zu den angekündigten Handreichungen für die freien Träger im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1250/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Gemeinsame Anfrage der Stadtschulpflegschaft und des Jugendamtelternbeirats: Entgelt für Mahlzeiten in Offenen Ganztagsschulen Beschluss: zurückgestellt	AN/1403/2024	Anfrage JAEB Stadtschupflegschaft neu 2
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Rudolph aus der Sitzung des JHA am 17.09.2024 zur Vorlage 1253/2024 zum Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3117/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Juliane Passavanti (sachkundige Einwohnerin) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.09.2024 betr. "Girls´Day und Boys´Day 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	3183/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des JAEB zum Elternbrief des Jugendamtes, Vorlage 2690/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3353/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.1.4	Förderung im freiwilligen Bereich tätiger Träger - Bestandssicherung bestehender Strukturen Beschluss: Kenntnis genommen	3014/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Trägerwechsel der Kita Homarstr. 86 auf die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	2937/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Sachstandsbericht zur Umsetzung der in Vorlage 2882/2023 beschlossenen Lösungsansätze zur Verbesserung der Personalsituation in der Kindertagesbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	2802/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.3	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 8.2.4	Sachstand Kitaversorgung Stadtbezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2928/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Halbjährlicher Bericht der Verfahrenslotsinnen an den JHA Beschluss:* Kenntnis genommen	3373/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bericht JHA 10-2024
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	"Tag der Jugend im Rathaus" 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3142/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Bericht kommunaler Fonds Kulturelle Bildung 2022-2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2599/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Projekte Fonds KuBiK 2022 2024
Ö 8.5.2	"Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Kinderfeuerwehr bei der Feuerwehr Köln", Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen (Vorlagen-Nr. AN/0431/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2818/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Orange Days 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3276/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: