SessionNet | 29. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 07.11.2024

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Sitzung

STA/0030/2024

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal. Bitte melden Sie sich zur Teilnahme in Präsenz bei Frau louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:06-18:06

Einladung

Tagesordnung- Druckexemplar zur Sitzung (6)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beginn 15:06
Ö	Nachtrag: 30.10.2024 Verpflichtung von Gremienmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Nummer 10 Kurzpräsentation der Verwaltung betreffend: „Aktueller Sachstand zur Digitalisierung im Bauaufsichtsamt“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1251/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 31.10.2024 Nummer 6 Schriftliche Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln" (AN/1251/2024) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3076/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1262/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2.2.1	Nachtrag: 31.10.2024 Nummer 7 Schriftliche Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion (AN/1262/2024) betreffend "Beschleunigung der Verfahren am Ebertplatz" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3271/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 5 Schriftliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMAFEUNDE & GUT betreffend "Städtisches Grundstück im Planungsgebiet Brück - Rather Steinweg bereits verkauft?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1501/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Nachtrag: 31.10.2024 Nummer 8 Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion bzgl. Kölner Wohnbedarfe im Bezug auf Kreuzfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1503/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1194/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Parkstadt Süd - Bedarfsfeststellung diverse Gutachten für die Bauleitplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	2522/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Stellungnahme 14
Ö	Nachtrag: 06.11.2024 Nummer 12 Präsentation der Verwaltung zu den Vorlagen betreffend "Parkstadt Süd" (TOPs 5.1, 6.6., 6.7, 10.1) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage
Ö 5.2	Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier Beschluss: geändert beschlossen	2088/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier Anlage 1.1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - höhere Auflösung Anlage 2 Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier (Plan) Anlage 3, Auszug BV 5 Nippes 19.09.2024 Anlage 4, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.11.2024
Ö 5.2.1	Nachtrag: 07.11.2024 Nummer 14 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend "Top 5.2 - Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier 2088/2024" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1526/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.3	Live-Streaming des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3224/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1" Beschluss: geändert beschlossen	2321/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan 1 Anlage 2 - Übersichtsplan 2 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) 23.09.2024
Ö 5.5	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvetretung Innenstadt beschlossen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2064/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Beschluss StEA vom 19.09.2024
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö 6.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 6.3	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.4	Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77) Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2208/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 1 Anlage 2.2 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 2 Anlage 2.3 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 Anlage 2.3.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 - Seite 179 korrigiert Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 10.10.2024 zu TOP 8.2.4 Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 5, Auszug Bauausschuss vom 04.11.2024 Anlage 6 Beantwortung Fragen aus dem BA26 Anlage 7 Beantwortung Fragen Volt-Fraktion im Liegenschaftsausschuss Anlage 10 Vorabauszug Ausschuss für Kunst und Kultur vom 03.12.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Niederschrift Bauausschuss vom 02.12.2024 Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024
Ö 6.5	Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung Beschluss: zurückgestellt	2452/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan (Wettbewerbsergebnis Rheinboulevard 2007) Anlage 3 Lageplan Entwurf Anlage 4 Regelschnitt Boulevard Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Kostenberechnung 19.12.2023 Anlage 7 Kosten Instandhaltung Wegeprovisorium Rheinboulevard Anlage 8 Plan Wartung Unterhaltung Anlagevermögen Anlage 9 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 6.6	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0812/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 6.7	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: zurückgestellt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö 6.8	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 6.8.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0992/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB (Modell 2) und die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss) Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: geändert beschlossen	1423/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0: Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Betrachtungsraum gesamt Anlage 4: Strukturkonzept Westliches Rath Anlage 5: Strukturplan Anlage 6: Leitlinien Qualifizierungsverfahren Anlage 7: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5. 1423-2024 Anlage 8: Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8.1 StEA 07.11.2024
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/ Melatengürtel in Köln Braunsfeld und Ehrenfeld Vorlage 2145/2024 -abgesetzt- aufgrund von Wiedervorlageverzicht Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde vor der Sitzung am 04.11.2024 aufgrund von Wiedervorlageverzicht von der Verwaltung von der Tagesordnung abgesetzt.
Ö 9.2	Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2434/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich B-Plan Anlage 2a Geltungsbereich bei Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Entwurf Variante 1 Anlage 5 Entwurf Variante 2 verdichtet Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2434-2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 2434-2024
Ö 9.3	Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 248. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2167/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 5 - Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB Anlage 6 - Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (1) BauGB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln – Bayenthal, - Raderberg, - Zollstock, - Neustadt-Süd Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2399/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Übersicht Geltungsbereiche Parkstadt Süd Anlage 4 Integrierte Planung und Konzept Innerer Grüngürtel Anlage 5 a Konzept Innerer Grüngürtel West Anlage 5 b Konzept Innerer Grüngürtel Ost Anlage 6 Erläuterungstext Anlage7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2399-2024 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP10.1 StEA 07.11.2024
Ö 10.2	Nachtrag: 07.11.2024 Nummer 13 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sicherung Gleueler Wiesen in Köln-Sülz Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3130/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Ottoplatz-Ost) Beschluss: ungeändert empfohlen	2264/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungereich 3. Änderung Anlage 3 Ausschnitt BP 68459-02 Analge 4 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Analge 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Bebauungsplan 68459-02 3.Änderung Analge 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen außerhalb der Fristen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs Nummer 69449/05, Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	2397/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich + Ausgleichsflächen Anlage 2-1 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 1 Anlage 2-2 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 2 Anlage 2-3 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 3 Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 FÖB-Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Abwägung B31 Öffentlichkeit 2017 Anlage 7 Abwägung B41 TÖB 2017 Anlage 8 Abwägung B42 TÖB 2023 Anlage 9 Abwägung B42 TÖB 2024 Anlage 10 Abwägung B2-4a TÖB 2024 Anlage 11 Abwägung Außerhalb-Frist-2024 Anlage 12 Städtebaulicher Vertrag
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67549/04 Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2709/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich der 3 Aenderung Causemannstrasse
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Ö 17.1	Mitteilung über die Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Aufhebung des Bebauungsplanes 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	1860/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug-EHZK Anlage 3 Gegenueberstellung Anlage 4 Offenlageplan Anlage 5 Begründung
Ö 17.2	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach Beschluss: Kenntnis genommen	2957/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 17.3	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 76399/04 Arbeitstitel "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach" Beschluss: Kenntnis genommen	2636/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplanentwurf Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Blatt 2
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Geschäftsbericht Wohnen in Köln - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2023, Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	3050/2024	Mitteilung Ausschuss Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2023 barrierefrei
Ö 18.2	Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung 1334/2024, Referenzvorlage: Schriftliche Anfrage AN/0164/2024 der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 betreffend "Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen". Beschluss: Kenntnis genommen	3001/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 18.4	Gemeinschaftliche Wohnbauprojekte: Rechtsformänderung und Förderbudget MitStadtZentrale Beschluss: Kenntnis genommen	1647/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1683/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage: Planerische Vorstudie (nur digital, kein Druck) (neu 25.10.24))
Ö 18.6	Bevölkerungsbewegungen in Köln 2023 – Wanderungsplus trotz Rückgang der Zuzüge Beschluss: Kenntnis genommen	2624/2024	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2024 Bevoelkerungsbewegungen 2023
Ö 18.7	Abschlussbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: Kenntnis genommen	2848/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.8	Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 1 Projektstart: Köln-Katalog Bestand Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3287/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.9	Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 2 Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung hier: Methodik der Voruntersuchung und Ergebnisse Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2880/2024	Mitteilung Ausschuss SES Voruntersuchung Methodik2023 AN1 Aufwertungspotential AN2 Verdrängungspotential AN3 Verdrängungsdruck AN4 Hinweisquartiere AN5 Beobachtungsräume AN6 Karten Beobachtungsräume (einzeln) AN7 Daten Beobachtungsräume2023 AN8 Daten alle stat.Quartiere
Ö 18.10	Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 3 Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2023: Die Hälfte der Beschäftigten in Köln wohnt außerhalb der Stadt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3052/2024	Mitteilung Ausschuss KSN 19 2024 Einpendeln und Auspendeln in Köln Über Muster beim Berufspendeln 2023
Ö 18.11	Nachtrag: 30.10.2024 Nummer 4 Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" hier: Mitteilung über den aktuellen Projektstand und Ausblick auf das Jahr 2025 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3246/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.12	Nachtrag: 05.11.2024 Nummer 11 Priorität für Wohnungsbau Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau \| Wohnungsbauleitstelle Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3483/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

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Beginn 15:06