SessionNet | 32. Sitzung des Verkehrsausschusses - 05.03.2024

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Sitzung

VKA/0027/2024

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:10-18:14

Einladung

Tagesordnung (Stand Umdruckexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2024 betr. Erhaltung Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf Zusatz: - endgültig zurückgezogen - Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0102/2024	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2024 betr. Erhalt Fährverbindung Köln-Langel – Leverkusen-Hitdorf Beschluss: geändert beschlossen	AN/0231/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 01.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 01.03.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0293/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 1.3	Nachtrag: 04.03.2024 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024 betr. Notfallfahrplan für die KVB Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0381/2024	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4114/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Anlage 3 (= Anlage 1 bis 7 der Machbarkeitsstudie) Lagepläne der Varianten Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024 Anlage 6 - Auszug BV Porz 14.03.2024
Ö	Nachtrag: 05.03.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Klimafreunde und Gut vom 05.03.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/0390/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstraße und Subbelrather Straße/Gürtel Beschluss: zurückgestellt	3118/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan der Variante A Anlage 3 Lageplan der Variante C Anlage 4 Verkehrsgutachterliche Zusatzuntersuchung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 29.01.2024 Anlage 7, Stellungnahme 69 zum geänderten Beschluss BV4 Anlage 8 Ergänzende Stellungnahme Variante A Anlage 9 Beschlussvorschlag Variante M Anlage 10 Lageplan der Variante M (ungültig - siehe neue Anlage 10) Anlage 10 NEU neuer Lageplan der Variante M nach VA 23.04.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024
Ö 4.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2494/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Melaten Anlage 4 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 5 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Mohnweg Anlage 6 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Bahnstraße Anlage 7 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Zentrum Anlage 8 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Römergrab Anlage 9 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden West Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 11 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 12 Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 13 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 14 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 15 - Schreiben BIG Weiden und Antwort der Verwaltung Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 17 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö	Nachtrag: 04.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt vom 04.03.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0384/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4.3	Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz sowie das Führen eines 2. Aufzugs an die Oberfläche im Rahmen der Aufzugsnachrüstung Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2996/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Vorabzug Straßenoberfläche Anlage 3 Vorabzug Verteilerebene Anlage 4 Vorabzug Fahrebene 01 Anlage 5 Vorabzug Fahrebene 02 Anlage 6 Vorabzug Schnitte Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 8 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss Anlage 9, BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 10 - Stellungnahme zu BV 1 Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 12, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024
Ö	Nachtrag: 04.03.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 04.03.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0382/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe Baubeschluss Zusatz: - zurückgezogen, da kein II. Durchgang erforderlich - Beschluss: Sache ist erledigt	1941/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Straßenebene Anlage 3 Verteilerebene Anlage 4 Fußgängertunnel Rampe Ottopl. Anlage 5 Fahrebene Anlage 6 Visualisierung Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 9 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss
Ö 4.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Sebastianstraße bis Haus Nr. 120 bzw. 127 einschließlich in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert empfohlen	4010/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 4.6	StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße Beschluss: ungeändert empfohlen	0440/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Stadtbahn Süd Anlage 3 Plan der Wegeverbindungen Anlage 4 StadtBahn Süd Verkehrsuntersuchung Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 6 Vorabauszug BV 2 vom 06.05.2024
Ö 4.7	Baubeschluss für.die Sanierung/Umbau d. Neusser Landstraße im Abschnitt zw. Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert empfohlen	3203/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Querschnitt Anlage 3 Lageplan 1 Anlage 4 Lageplan 2 Anlage 5 Lageplan 3 Anlage 6 Lageplan 4 Anlage 7 Lageplan 5 Anlage 8 Lageplan 6 Anlage 9 Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Anlage 10 Stellungnahme zum Prüfbericht durch Amt 66 Anlage 11 Vorabauszug BV 6 (Chorweiler) 14.03.2024 Anlage 12 Stellungnahme zum BV 6-Beschluss Anlage 13 Vorabauszug Rat 21.03.2024
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2031/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.02.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.11.2023 (AN/2031/2023) betreffend "Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3976/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.11.2023 betr. KVB Tantiemen Beschluss: zurückgestellt	AN/2074/2023	AfD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.3	Adventsverkehr-Konzept Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2186/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2024 betreffend "Adventsverkehr-Konzept", AN/2186/2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0307/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.4	Fragen an Straßen.NRW Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2184/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 19.12.2023 betr. Fragen an Straßen.NRW, AN/2184/2023 Zusatz: vertagter TOP 5.2.1 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0296/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Antwort VilleEifel Anlage 2 - Antwort RheinBerg Anlage 3 - Zustand Radwege
Ö 5.1.5	Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2024 betr. Ausfälle bei der KVB im Jahr 2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0010/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.1.6	Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1918/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion zu "Erbpachtverträge bei Tiefgaragen / Parkhäusern auf städtischem Grund" (AN/1918/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3673/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2024 betr. Personalsituation im Dezernat III-Mobilität Beschluss: zurückgestellt	AN/0273/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 26.02.2024 Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde betr. ADAC-Studie Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt		NachfrageKSt SV Wedde
Ö	Nachtrag: 04.03.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betr. "ADAC-Studie" Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	0856/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 27.02.2024 Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.02.2024 betr. Förderprogramm Nahmobilität Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0311/2024	SPD Anfrage nach § 4 Anlage Foerderprogramm Nahmobilitaet 2024
Ö 5.2.4	Nachtrag: 29.02.2024 Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.02.2024 betr. Auswertung des Projekts Parkpilot in Nippes Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0308/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 29.02.2024 Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.02.2024 betr. Quartiersgaragen im Betrieb Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0270/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Sachstand zur Umgestaltung Barbarossaplatz Zusatz: - endgültig zurückgezogen - Beschluss: endgültig zurückgezogen	2093/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht verkehrliche Maßnahmen Barbarossaplatz
Ö 6.2.2	Sachstand Alfred-Schütte-Allee Zusatz: vertagter TOP 6.2.14 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	4036/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.3	Kommunikationskonzept Venloer Straße Zusatz: vertagter TOP 6.2.13 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0297/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.4	Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit Zusatz: vertagter TOP 6.2.11 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	3215/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.5	Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt Zusatz: vertagter TOP 6.2.12 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0027/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Plan Teileinziehungen Altstadt
Ö 6.2.6	Weihnachtsverkehr 2023 Zusatz: vertagter TOP 6.2.15 aus der Sitzung am 23.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0304/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.7	Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023 Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 15.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024
Ö 6.2.8	Beantwortung von mündlichen Anfragen der RM Pakulat und Kienitz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend 2646/2022 "Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz" Beschluss: Kenntnis genommen	0011/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2.9	Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage: Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen unterschiedlicher Gleisbegrünungen Anlage Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö 6.2.10	Nachtrag: 26.02.2024 Sachstand zum aktuellen Vorgehen bezüglich E-Scooter Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0716/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.11	Nachtrag: 27.02.2024 Stadtradeln 2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.12	Nachtrag: 28.02.2024 Abschlussbericht Mobilitätserhebung 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	0368/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Mobilitaetsbericht Koeln 2022
Ö 6.2.13	Nachtrag: 29.02.2024 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb) hier: Ergebnis des Prüfauftrags des Rates vom 26.10.2023 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0667/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.14	Nachtrag: 05.03.2024 polisMOBILITY 2024 \| Anpassung des Veranstaltungskonzeptes Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0832/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Verzicht auf Stellung von Strafanträgen wegen Beförderungserschleichung seitens der KVB AG Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.2	Sicherheit am Ebertplatz Mündliche Anfrage des RM Lorenz
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13.1	Nachtrag: 01.03.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.01.2024 (4077/2023) betreffend "Trankgasse/Neugestaltung der nördlichen Domumgebung"
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Mündliche Anfragen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: