SessionNet | 37. Sitzung des Verkehrsausschusses - 29.10.2024

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Sitzung

VKA/0031/2024

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-18:33

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	Nachtrag: 25.10.2024 Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde vom 25.10.2024 betr. Fahrplaneinschränkungen bei den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1462/2024	SPD Antrag nach § 5
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2024 betr. Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende Zusatz: vertagter TOP 1.2 aus der Sitzung am 10.09.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0765/2024	SPD Antrag nach § 3 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024
Ö	Nachtrag: 22.10.2024 Stellungnahme zum Antrag AN/0765/2024: "Plan zur Gestaltung von Freiflächen durch die Verkehrswende" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3196/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 29.10.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1486/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 betr. Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung Beschluss: zurückgestellt	AN/1377/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö 1.3	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 betr. Sichere Schulwege für neue Schulstandorte Beschluss: zurückgestellt	AN/1378/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Anregung der Bezirksvertretung Nippes betreffend "Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr" Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 01.10.2024 neue Anlage 3 zugesetzt Beschluss: Alternative beschlossen	2049/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat (Version Rat 01.10.2024) Anlage 1 Beschluss der BV Nippes vom 20.06.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 01.10.2024 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Nachtrag: 23.10.2024 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen (Umweltverträglichkeitsstudie inkl. Landschaftspflegerischer Begleitplan und Flora-Fauna-Habitat-Prüfung; Projektsteuerung) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2024	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: II. Durchgang - Anlagen 14 und 15 zugesetzt als Tischvorlagen - Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0886/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 4.3	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 10.09.2024 Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 10.09.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1226/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.4	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2024 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 4.5	294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2406/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 294. Satzung Anlagen 2-7, Ergänzende Erläuterungen
Ö 4.6	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite Beschluss: ungeändert empfohlen	2182/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersicht Baubereich -Brücke- Anlage 3 - Projektvorstellung Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 4
Ö 4.7	Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für den Ausbau zusätzlicher Haltestellen im Rahmen des Projektes Kapazitätserhöhungen auf den Linien 4, 13 und 18 sowie Erstellung der Planung bis Leistungsphase 4 HOAI durch die KVB AG Beschluss: ungeändert empfohlen	2389/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 4.8	Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 91 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf den Rhein-Erft-Kreis Beschluss: ungeändert empfohlen	2746/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität" Zusatz: vertagter TOP 5.1.1 aus der Sitzung am 10.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1150/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.1.1	Nachtrag: 28.10.2024 Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Lorenz aus der Sitzung am 11.06.2024 betr. "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität", Vorlagen-Nr. 1150/2024 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3354/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.1.2	Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 04.06.2024 betr. Interne Controllingliste Beschluss: zurückgestellt	AN/0859/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 5.1.3	Verkehrssicherheit Kempener Straße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0619/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.10.2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung der KLIMA Freunde & Gut "Verkehrssicherheit Kempener Straße", AN/0619/2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2801/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.4	Bau von E-Ladesäulen beschleunigen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1047/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.10.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend „Bau von E-Ladesäulen beschleunigen“ (AN/1047/2024) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3075/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.5	Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2024 betr. Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring Beschluss: zurückgestellt	AN/0885/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.1.6	Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0617/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0617/2024) betr. "Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?" Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3042/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.7	Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2024 betr. Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen Beschluss: zurückgestellt	AN/1201/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.8	Parken in Poll Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0602/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2896/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.9	Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0888/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.10.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0888/2024) betreffend den Kostenstand der Nord-Süd Stadtbahn Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3040/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.10	Verkehrskonzepte übereinander bringen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1199/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024, betreffend "Verkehrskonzepte übereinander bringen", AN/1199/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Auszug MIV-Grundnetz Strecken mit Handlungsbedarf
Ö 5.1.11	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Büschges in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024 betr. Angstraum - KVB-Haltestellen Beschluss: Kenntnis genommen	2836/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.1.12	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2023 betreffend TOP 4.9 Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West 2011/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2967/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 24.10.2024 Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.10.2024 betr. Carsharing im öffentlichen Raum Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1456/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 24.10.2024 Anfrage der Volt-Fraktion vom 24.10.2024 betr. Subnetzstraßen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1459/2024	Volt Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2585/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr Zusatz: vertagter TOP 6.2.13 aus der Sitzung am 10.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2234/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.1.1	Nachtrag: 28.10.2024 Nachfragen des RM De Bellis-Olinger aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.09.2024 betreffend "Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr" (2234/2024) Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3170/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.2	Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht der Alternativtrassen für den Teilabschnitt Nord Anlage 2 Beantwortung Rückfragen Hr. Lorenz RPR4 Mitteilung BV (1)
Ö 6.2.3	Klimataler-App Beschluss: Kenntnis genommen	2382/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.4	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn Beschluss: Kenntnis genommen	2438/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand Deichbrücke Anlage 2 Sachstand Flut- und Strombrücke.docx Anlage 3 Sachstand Rechtrheinische Rampe
Ö 6.2.5	Beantwortung von mündlichen Anfragen der CDU-, SPD-, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 20.06.2024 (TOP 18.9) betreffend "Realisierung des Mikrodepots Deutz" (1766/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2444/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.6	Verkehrsunfälle, Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtgebiet Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2598/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - UHSt 2023 1JB - VA Anlage 2a - UHSt 2023 3 JB - VA Anlage 2b - UHL 2023 3JB - VA Anlage 3 - Tödliche VU 2023 - VA Anlage 4 - Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2023 - VA Anlage 5 - Verkehrssicherheitsarbeit 2023 - VA
Ö 6.2.7	Interkommunaler Radverkehr: Definition des landesweiten Radvorrangnetzes und Bedarfsplan Radschnellverbindungen Beschluss: zurückgestellt	2673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsplan Radschnellverbindungen
Ö 6.2.8	Aktueller Sachstand B+R Konzept der Stadt Köln: Baubeschluss für die Errichtung einer vollautomatischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit 120 Fahr-radabstellplätzen an der Haltestelle Weiden West Beschluss: Kenntnis genommen	2606/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Radbox Informationen für Kommunen
Ö 6.2.9	Klimaschutz-Monitoring Beschluss: Kenntnis genommen	2381/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.10	Nachtrag: 24.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.11	Nachtrag: 24.10.2024 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3209/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.12	Nachtrag: 24.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 6.2.13	Nachtrag: 28.10.2024 Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen Am Vorgebirgstor und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3140/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: