SessionNet | 39. Sitzung des Verkehrsausschusses - 26.11.2024

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Sitzung

VKA/0032/2024

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:05-18:20

Einladung

Tagesordnung (Umdruckexemplar, Stand 10.10 Uhr)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 betr. Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung Zusatz: vertagter TOP 1.2 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1377/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Stellungnahme zu Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 (AN/1377/2024) betr. Einrichtung weiterer TaxiBuslinien im Kölner Stadtgebiet und Vereinfachung der Buchung Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3600/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 betr. Sichere Schulwege für neue Schulstandorte Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1378/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Stellungnahme zu Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 in der Sitzung Verkehrsausschuss 29.10.2024, Punkt 1.3, Sichere Schulwege für neue Schulstandorte (AN/1378/2024) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3606/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.3	Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2024 betr. Pendlerströme in die Stadtbahn bringen – Nachbarkommunen anbinden! Beschluss: geändert beschlossen	AN/1565/2024	SPD Antrag nach § 3 Anlage, Auszug Verkehrsausschuss 26.11.2024
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	"Netzelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B Beschluss: geändert beschlossen	2611/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Langfassung Anlage 6 - Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk 10.10.2024
Ö 2.2	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zu "Für einen Haltepunkt an der Eiler Str. - S15 in Rath/Heumar halten lassen!" Beschluss: ungeändert beschlossen	3324/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 7.3
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Live-Stream für die Sitzungen des Verkehrsausschusses in 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3541/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.2	Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Stolberger Straße (zw. Oskar-Jäger-Straße – Eupener Straße) Zusatz: I. Durchgang Beschlussempfehlung des Rahmenplanungsbeirates zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	2681/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2 Anlage Stolberger Straße 4. Runder Tisch Radverkehr Lindenthal 3 Anlage Plan1 StolbergerStraße 3 Anlage Plan2 StolbergerStraße 3 Anlage Plan3 StolbergerStraße 3 Anlage Plan4 StolbergerStraße 3 Anlage Plan5 StolbergerStraße 3 Anlage Plan6 StolbergerStraße 3 Anlage Plan7 StolbergerStraße Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Beschluss Rahmenplanungsbeirat 19.11.2024 Anlage 6 Auszug Verkehrsausschuss 26.11.2024
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1655/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 29.10.2024 II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0886/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 29.10.2024 II. Durchgang Anlage 14 zugesetzt; Tischvorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 4.3	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: vertagter TOP 4.4 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: ohne Votum behandelt	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 4.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2945/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Planüberschreitung Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Anlage 5 Lageplan alte Anlagenabgrenzung Anlage 6 Satzungstext
Ö 4.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf Beschluss: ungeändert empfohlen	3036/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 464 Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 407 Anlage 5 Satzungstext
Ö 4.6	Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze Zusatz: - Sammelumdruck vom 14.11.2024 - Beschluss: ungeändert empfohlen	3233/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszüge der Entwurfsplanung Anlage 2 Entwurf Freiraumhandbuch Anlage 3 Bauphasenplan Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 - VA 26.11. Auszug 3233 Deutzer Hafen
Ö 4.7	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 09.09.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1226/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.8	Nachtrag: 19.11.2024 StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich Zusatz: - zugesetzt - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum behandelt	2742/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - ÜLP Beschlusstrasse StadtBahn Süd Anlage 3 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Lageplan Anlage 4 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Veranschaulichung Straßenquerschnitt Anlage 5 - Varianten Anlage 6 - Grunderwerbsplan (Zweirichtungsradweg) Anlage 7 - Visualisierung Anlage 8 - Lage P+R Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 26.11. 2024 Anlage 10 - Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 05.11.2024 Anlage 12 Auszug Verkehrsausschuss 10.12.2024
Ö	Nachtrag: 21.11.2024 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1618/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.11.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1662/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.9	Nachtrag: 21.11.2024 Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Zusatz: - zugesetzt ; Sammelumdruck vom 21.11.2024 - Beschluss: ohne Votum behandelt	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 4.10	Nachtrag: 22.11.2024 ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße hier: Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz Zusatz: - zugesetzt; Sammelumdruck vom 20.11.2024 - Beschluss: ungeändert empfohlen	2631/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Anlage 3 Kostenaufstellung Oberfläche Anlage 4 Beteiligungskonzept Anlage 5 Erläuterungsbericht Machbarkeitsuntersuchung Anlage 6 Kostenaufstellung Varianten Anlage 7 Varianten Anlage 8 Visualisierung Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug BV Porz 05.12.2024 Anlage 10 a Fragen BV Porz 05.12.2024
Ö 4.11	Nachtrag: 22.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - I. Durchgang Beschluss: ohne Votum behandelt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0617/2024) betr. "Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?" Zusatz: vertagter TOP 5.1.6 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3042/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Interne Controllingliste Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0859/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung am 11.06.2024 betr. Interne Controllingliste, AN/0859/2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3709/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2024 betr. Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring Beschluss: zurückgestellt	AN/0885/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.1.4	Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1201/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 10.09.2024 bertr. "Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen", AN/1201/2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3672/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.5	Carsharing im öffentlichen Raum Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1456/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.10.2024 TOP 16 betr. „Carsharing im öffentlichen Raum“ (AN/1456/2024) Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3634/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.6	Anfrage der Volt-Fraktion vom 24.10.2024 betr. Subnetzstraßen Beschluss: zurückgestellt	AN/1459/2024	Volt Anfrage nach § 4
Ö 5.1.7	Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des SE Scherping aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2024 betr. der Beantwortung einer mündl. Zusatzfrage (2092/2024) zu "Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatzfährverbindung von Alt-Niehlzu den Niehler Auen", 4020/2023, bzw 2092/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3357/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.8	Nachtrag: 25.11.2024 Beantwortung von Nachfragen der Fraktion "Die Linke" zur Mitteilung 3040/2024 - Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3593/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.11.2024 betr. Entwicklung der Mobilitätsgarantie Beschluss: zurückgestellt	AN/1546/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 21.11.2024 Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.11.2024 betr. Neue/r Fußverkehrsbeauftragte/r Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1619/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Interkommunaler Radverkehr: Definition des landesweiten Radvorrangnetzes und Bedarfsplan Radschnellverbindungen Zusatz: vertagter TOP 6.2.7 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsplan Radschnellverbindungen
Ö 6.2.2	Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen Am Vorgebirgstor und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Zusatz: vertagter TOP 6.2.13 aus der Sitzung am 29.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3140/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 6.2.4	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3505/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.5	Förderprogramm zur Lastenradförderung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3186/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.6	Nachtrag: 19.11.2024 Sachstand zum aktuellen Vorgehen bezüglich E-Scootern Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3136/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.7	Nachtrag: 20.11.2024 Anwendung der neuen Straßenverkehrsordnung Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3337/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.8	Nachtrag: 21.11.2024 Mitteilung - Auszug aus der Sitzung der BV 1 am 07.11.2024 - hier: Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt 2064/2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3697/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift BV 1 am 07.11.2024
Ö 6.2.9	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.10	Nachtrag: 25.11.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - On-Demand-Angebot KVB-Isi weiter fortführen, AZ 100/24 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3755/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingaben und Schriftverkehr Anlage 2 Vorab Auszug TOP 2.3 BAB 18.11.2024
Ö 6.2.11	Nachtrag: 25.11.2024 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Fortschreibung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDLA) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	3677/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 12.1	Nachtrag: 20.11.2024 Sicherung der kritischen Infrastrukturen (KRITIS) Stadthaus Deutz - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: