Sitzung
GA/0031/2024
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:04-18:01

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 2724/2024
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen
 AN/0891/2024
Ö
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 zur "Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2602/2024
Ö 2.2
Beantwortung mündlicher Anfragen der Fraktionen von CDU und SPD aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 betreffend "Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen" (1634/2024)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2589/2024
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage zur Mittelkürzung für HIV-/Aids- Förderung im Landeshaushaltsentwurf 2025

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10.09.24 von Herrn Dr. Rau mündlich beantwortet.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1255/2024
Ö 3.2
Nachtrag: 24.10.2024 Nummer 2
Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen

Zusatz: - zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1450/2024
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1299/2024
Ö
Änderungsantrag zu TOP 3.1.6

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1355/2024
Ö 4.2
Zertifizierung „Stillfreundliche Kommune“: Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1389/2024
Ö
Nachtrag: 29.10.2024 Nummer 4
Stellungnahme zu dem Antrag AN/1389/2024 Stillmöglichkeiten in Bezirksrathäusern

Zusatz: - zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

 3321/2024
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Planungs- und Baubeschluss zur Dachsanierung der Feuer- und Rettungswache 2

Beschluss: geändert beschlossen

 1695/2024
Ö 5.2
Nachtrag: 23.10.2024 Nummer 1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Zusatz: - zugesetzt-

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3069/2024
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1786/2024
Ö 6.2
Beschluss des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen zum Anonymen Krankenschein

Beschluss: Kenntnis genommen

 2814/2024
Ö 6.3
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 2857/2024
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Baubeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Nachtrag: 28.10.2024 Nummer 3
Feuerwehrgerätehaus Longerich - Mitteilung über die konsumtiven Umbaukosten
 
N 13
Mündliche Anfragen