Sitzung
BAA/0024/2024
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit
17:20-17:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Wiedereinführung fester Sperrmülltermine", Aktenzeichen 40/23

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde vom Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden am 04.12.2023 in den BA Abfallwirtschaftsbetrieb verwiesen - siehe Anlage.)

Beschluss: zurückgestellt

 3974/2023
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 17.01.2024
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Besserer Schutz des NSG 18 - Kiesgrubensee Gremberghoven, Aktenzeichen 204/23

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 4157/2023
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Sachstand zum Fortgang des Toilettenprogramms"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Aktuelle Einschätzung zur Winterdienst"
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen