SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 25.04.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0027/2024

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
Bitte melden Sie sich vorab bei der Schriftführung an, wegen der begrenzten Anzahl von Besucherstühlen!

Zeit

16:00-18:05

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Präsentation "Solarkataster"
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Windenergie und Naturschutz in Stammheim" Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0022/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betr.: " Windenergie und Naturschutz in Stammheim" (AN/0022/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0892/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Plattform Wärmebereitstellung WEGs" Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0363/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 25.04.2024 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 07.03.2024, betreffend "Plattform für Wärmebereitstellung der RheinEnergie", AN/0363/2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1359/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024) Beschluss: zurückgestellt	AN/0376/2024	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Optimierung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung in Köln" Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0365/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0365/2024) betr.: Optimierung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1211/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 19.04.2024 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0628/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.6	Nachtrag: 22.04.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Wärmeversorgung des Neubaugebiets Deutzer Hafen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0646/2024	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V." Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0652/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betr.: "Fällung der Platane 1 im Garten des Bahnhofes Belvedere" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde vom Rat am 06.02.2024 in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verwiesen und in der Sitzung des Ausschusses am 07.03.2024 zurückgestellt.) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0209/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Anlage 1 Vorabauszug Rat 06.02.2024
Ö 2.2	Nachtrag: 25.04.2024 Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Igelschutz jetzt!" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0686/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 4.1.2	Bewegungskonzept im Kölner Grün Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0968/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bewegungskonzept Anlage 3 Tabelle Bewegungskonzept Anlage 4 Lageplan Vergleich 2019 - 2024 Anlage 5 Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung 1948/2024 BV Mülheim vom 21.06.2024
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Entscheidung über die Erteilung einer Fällerlaubnis in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Frankfurter Straße 446, 51145 Köln“ (Gemarkung: Elsdorf, Flur: 1, Flurstück: 583/0) Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024 - Neu: Anlage 8 - Öffentlichkeitsbeteiligung und Tischvorlage - Anlage 9 - Rechtliche Einschätzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2964/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan mit Baumstandorten Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Aufnahmen (Bäume belaubt-unbelaubt) Anlage 5 Außenanlagenplan Anlage 6 Eilentscheidung des Vorsitzenden Naturschutzbeirat Anlage 7 BV Porz 01.02.2024 Auszug BP TOP 2.1 (3517-2023) Anlage 8 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 9 Rechtliche Einschätzung
Ö 4.2.2	Entscheidung über den Widerspruch des Beirates zur Befreiung gem. § 67 BNatSchG; Fällung einer Platane im geschützten Landschaftsbestandteil 3.04 "Bahnhof Belvedere" Zusatz: (zurückgestellt am 07.03.2024 - Neu: Anlage 12 - Öffentlichkeitsbeteiligung, Anlage 13 - Auszug AKUG 07.03.2024 und Anlage 14 - Informationen Bodenplatte) Beschluss: ungeändert beschlossen	0697/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gutachten K+B+B+M Textteil mit Anhang 2023-05-13 Anlage 2 Gutachten K+B+B+M Anlagen 2023-05-13 Anlage 3 Beschluss Petitionsausschuss 2023-10-25 Anlage 4 Schreiben Landesbüro 07 12 2023 Anlage 5 Stellungnahme BB NABU 2024-01-16 Anlage 6 STN Belvedere BUND 2024-01-24 Anlage 6.1 STN BUND Belvedere Anhang1 2024-01-24 Anlage 6.2 STN BUND Belvedere Anhang2 2024-01-24 Anlage 7 Beschluss BV Lindenthal 2024-01-29 Anlage 8 Beiratswiderspruch 2024-02-20 Anlage 9 SDW Schreiben an Beirat 2024-02-11 Anlage 10 Ergänzende Informationen für die Beschlussvorlage Anlage 11 Bahnhof Belvedere Anlage 12 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 13 Auszug AKUG vom 07.03.2024 Anlage 14 Informationen Bodenplatte
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Ersatzbeschaffung von sechs Kolonnenfahrzeugen als E-Fahrzeuge für den Bereich Friedhöfe; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2	Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht ISEK Porz-Mitte Stand 31. Dezember 2023
Ö 7.3	Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss vom 05.12.2023 und im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 29.01.2024 betreffend "Dopingproben von Pferden im Rosenmontagszug" (3330/2023) Zusatz: (Die Beantwortung der Angelegenheit aus dem RPA vom 05.12.2023 und dem AVR vom 29.01.2024 wird dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Tischvorlage - Neu: Anlage 3 - Auszug RPA 19.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0467/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023 Anlage 2 - Auszug Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales 29.01.2024 Anlage 3 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 19.03.2024
Ö 7.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 28.11.2023 betreffend "Nachhaltigkeit in der Kultur" Zusatz: (Die Beantwortung der Angelegenheit aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 28.11.2023 wird dem Ausschuss Klima, Umwelt und Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt.) Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeit in Kölner Kulturinstitutionen
Ö 7.5	Kraftfahrzeuge in Köln Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1064/2024	Mitteilung Ausschuss Kraftfahrzeuge in Köln 2023, KSN 03 2024
Ö 7.6	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes Beschluss: Kenntnis genommen	1063/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 16.04.2024 Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG: Öffentliche Auslegung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der vierten Stufe nach EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1260/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 17.04.2024 Bevölkerung in Köln 2023 - leichter Anstieg auf 1 095 500 Einwohnerinnen Zusatz:* zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1192/2024	Mitteilung Ausschuss KSN 4 2024 Bevölkerung in Köln 2023 KSN 5 2024 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2023 KSN 6 2024 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2023
Ö 7.9	Nachtrag: 19.04.2024 Mitteilung zur Umsetzung über die Einrichtung eines Solarkatasters für die Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1266/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Nachtrag: 19.04.2024 Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1272/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Update Verfahrensstände 06.06.2024
Ö 7.11	Nachtrag: 25.04.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 16. April 2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 16.04.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024 betreffend Sachstand Frechener Bach Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 16.04.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betreffend Photovoltaikanlagen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1229/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 18.04.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Schallehn (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024 betreffend Sachstand Baumkataster Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1252/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Nachtrag: 22.04.2024 Sachstand Stadttauben / März 2024
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: