SessionNet | 23. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 11.03.2024

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Sitzung

BGW/0023/2024

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:18-18:23

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:18
Ö	B Vorstellung Geschäftsführung Schulbaugesellschaft mbH Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Generalsanierung Zentralbibliothek – aktueller Planungsstand der Umzüge Beschluss: Kenntnis genommen	0533/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 01.03.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 15. Februar 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 1.3	Nachtrag: 05.03.2024 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 11. März 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2024/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.4	Nachtrag: 11.03.2024 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 22. Februar 2024 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Henk-Hollstein, CDU-Fraktion, bezüglich Schulhofentsiegelungen aus der Sitzung vom 29.01.2024 und Sachstandsbericht, Stand Februar 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0548/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Planunterlagen Schulhofentsiegelung Wendelinstraße Anlage 2 - Planunterlagen Schulhofentsiegelung Fühlinger Weg 4 Anlage 3 - Ergänzende Schulstandorte
Ö 2.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Brust aus der Sitzung vom 29. Januar 2024 betreffend der Reihenfolge Errichtung Parkpalette und Baubeginn Linksrheinischer Betriebshof Zusestraße Beschluss: Kenntnis genommen	2027/2023/2	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion-FDP betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0174/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Nachtrag: 05.03.2024 Anfrage der Fraktion-SPD betreffend "Folgen des Starkregenereignisses im Sommer 2021 in Bickendorf – Lindweiler Hof und Umgebung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0387/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Nachtrag: 06.03.2024 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt-betreffend " Neuorganisation der Hausmeisterinnendienste an Schulen" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0403/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 6.1	Nachtrag: 07.03.2024 Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung einer 6-fach-Turnhalle an der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln – Kostenfortschreibungsbeschluss gem. § 13 IV S.2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft i,V.m. § 16 V S.1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3952/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung zu den eingetretenen Risikokategorien Anlage 0 - Dringlichkeitserklärung
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 7.1	Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	3326/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Kartenauszug Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks und des Genovevabads (Flurstücke (Flurstücke 1347 1094 199 und 1159) Anlage 2 - Kartenauszug Graf-Adolf-Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks (Flustück 4172/82) Anlage 3 - Übersicht Standorte Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße und Graf-Adolf-Straße Anlage 4, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 04.03.2024 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 7 Stellungnahme Dez IV zum Beschluss BV vom 04.03.2024 Anlage 8 Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 04.03.2024
Ö 7.2	Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2924/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023 Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024 Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024 Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024 Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024 Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024 Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Bildungslandschaft Altstadt/Nord, Sachstand Stand 23. Januar 2024 - Fertigstellungsfortschritt und voraussichtliche Gesamtfertigstellung Baufeld A Hansa-Gymnasium Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Fassadenschäden am Historischen Rathaus Beschluss: Kenntnis genommen	0455/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Fotodokumentation
Ö 8.3	Prüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023) Beschluss: zurückgestellt	0460/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: Kenntnis genommen	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö 8.5	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - Legende
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 14.1	Mietvertragsverlängerung für das Objekt Gülichplatz 3, Haus Neuerburg, 50667 Köln
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:18

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12