SessionNet | 26. Sitzung des Bauausschusses - 16.09.2024

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Sitzung

BAU/0026/2024

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:02-18:33

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2263/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Ratsvorlage 2017 Anlage 2 Ratsvorlage 2021 Anlage 3 Nachtragskostenberechnung Anlage 4 Erläuterungen der Kostenfaktoren Anlage 5 Konsumtive Folgekosten nach Inbetriebnahme des MiQua Anlage 6 Mitteilung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zur Kostenfortschreibung Anlage 7 Beantwortung der Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 23.09.2024
Ö 1.2	Nachtrag: 16.09.2024 Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 29. August 2024 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0004/2024/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.3	Nachtrag: 16.09.2024 Sachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand August 2024 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2024/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Korrektur der Antwort 0947/2024 bezüglich der Abschaltung gasgetriebener Blockheizkraftwerke Beschluss: Kenntnis genommen	0947/2024/2	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Ursprüngliche Beantwortung 0947-2024
Ö 2.2	Beantwortung einer Nachfrage von RM Froh aus der Sitzung des Bauausschusses vom 29. April 2024 zur Vorlage 0947/2024 bezüglich Maßnahmen die über die Kurzfristenenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) hinausgehen Beschluss: Kenntnis genommen	0947/2024/3	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Beantwortung einer Nachfrage von SE Goedecke aus der Sitzung des Bauausschusses vom 29. April 2024 zur Vorlage 1100/2024 bezüglich Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2411/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Nicht der Erhalt von Gebäudestrukturen ist erklärungsbedürftig, sondern ihr Abriss - Rat unterstützt das "Abriss-Moratorium" Beschluss: zurückgestellt	AN/1832/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Vorab-Auszug Niederschrift Rat TOP 3.1.6
Ö 5	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 7.1	Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468 hier: Baubeschluss für eine Dachsanierung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0263/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04.1 - Dachgeschoss links Anlage 04.2 - Dachgeschoss rechts Anlage 04.3 - Dachgeschoss Mitteltrakt links Anlage 04.4 - Dachgeschoss Mitteltrakt rechts Anlage 05 - Dachaufsicht und Seitenansicht Anlage 06 - Kostenberechnung Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung PV-Anlage Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 Vorabauszug Bauausschuss 16.09.2024 Anlage 11 Beantwortung der Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 12 Vorabauszug Finanzausschuss 23.09.2024 Anlage 13 Stellungnahme zum Beschluss des Finanzausschusses gemäß Änderungsantrag
Ö 7.2	Planungs- und Baubeschluss zur Dachsanierung der Feuer- und Rettungswache 2 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1695/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenschätzung Dachgauben Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3, Auszug Bauausschuss 16.09.2024 Anlage 4, Auszug Finanzauschuss 23.09.2024
Ö	Nachtrag: 12.09.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Planungs- und Baubeschluss zur Dachsanierung der Feuer- und Rettungswache 2 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1246/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23 Beschluss: Kenntnis genommen	2068/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift TOP 2.2 BAB 06.05.24
Ö 8.2	Workshop über das "Abriss-Moratorium" (zum Antrag AN/1832/2022) Beschluss: zurückgestellt	1349/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Big Picture Abriss-Moratorium 8. April 2024 Anlage 2 - Kriterienkatalog
Ö 8.3	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Mitteilung über das Prüfergebnis der Umsetzbarkeit von Fallschutzmatten im Spielplatzbereich Beschluss: Kenntnis genommen	1974/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 01- Außenanlagenplan vom 28.07.2022 - Variante 0 Anlage 02 - Außenanlagenplan vom 26.03.2024 - Variante 1 Anlage 03 - Beschreibung integrative Spielkombination Kinderland
Ö 8.4	Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2135/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tabelle Ombudsfunktion Statistik Mai und Juni 2024
Ö 8.5	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Anpassung der Wohnraumförderung Beschluss: Kenntnis genommen	2418/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.7	Nachtrag: 10.09.2024 Klimaschutz-Monitoring Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2381/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
N 14.1	Einbau einer Wärmepumpe mit einer Kälteleistung von 600-1000 KW im Museum Ludwig/Philharmonie
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21