SessionNet | 26. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 16.09.2024

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Sitzung

BGW/0026/2024

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:45-18:21

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 21. August 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2024/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.2	Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: August 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2024/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.3	Nachtrag: 11.09.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 30. August 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Henk-Hollstein, CDU-Fraktion, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 11. März 2024, bezüglich einer Prioliste zu Schulhofentsiegelungen im Jahr 2026 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0548/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 2.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Busch, AfD-Fraktion, aus der Sitzung vom 29. April 2024 bezüglich Brandschutz Beschluss: Kenntnis genommen	1518/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing, Bündnis 90 / Die Grünen, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023 betreffend "Prüfergebnis Grundstück Holzheimer Weg als Standort für eine vierzügige Gesamtschule" Beschluss: zurückgestellt	1958/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Beantwortung der Nachfragen zur Vorlage 0490/2024 aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 17. Juni 2024 und der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25. Juni 2024 betreffend den Flächenbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 29.04.2024 betreffend "Neuorganisation der Hausmeisterinnendienste an Schulen (AN/0403/2024)" 1175/2024 Beschluss:* Kenntnis genommen	2535/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 6.1	Erweiterung für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19-21 und die Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie Neubau Mensa in 51147 Köln – 2.Beschluss über Mehrausgaben gemäß §13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft i.V. m. §16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	2045/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung der eingetretenen Kostenrisiken Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten
Ö 6.2	Optimierte Betriebsführung gebäudetechnischer Anlagen in der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (energetische Optimierung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2508/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Interim für den Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln Zusatz: Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	1533/2024/1	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 7.1	Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße Beschluss: ungeändert empfohlen	1853/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Kasemattenstraße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 7.2	Statisch-konstruktive Sanierung der Großmarkthalle - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1120/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Montoringbericht Begutachtung Standsicherheit Großmarkthalle Anlage 2 Prüfbericht Betonuntersuchung Anlage 3 Kostenschätzung LV nach DIN 276 Anlage 4 Honorarangebot GWK GM 240419
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Prüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0460/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Gebäuderessourcenpass Beschluss: Kenntnis genommen	2428/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Zirkularität Anlage 2: Modellqualität Anlage 3: Gebäudeökobilanz - Ramenparameter u. Vorgehen Anlage 4: Internationale und nationale Aktivitäten Anlage 5: Historie nachhaltige Aktivitäten
Ö 8.3	Wiederherstellung der Sanitäranlagen für die Bezirkssportanlage Ehrenfeld, Everhardstraße 60, 50823 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2440/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	dualis - Studierende entwickeln innovative Konzepte für zukunftsfähigen Schulbau in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2466/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation der Ergebnisse p
Ö 8.5	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. August 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 8.6	Nachtrag: 10.09.2024 Energiebericht 2023: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2022/Sachstand Energiemanagementkonzept 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Energiebericht 2023 Anlage 1.1 - Anhang 1- Kennwerte 2023 Anlage 2 - Anhang 2 Ranking 2023 Anlage 3 - Anhang 3 PV 2023
Ö 8.7	Nachtrag: 10.09.2024 Klimaschutz-Monitoring Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2381/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.8	Nachtrag: 13.09.2024 Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Sachstand September 2024 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2810/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:49
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft am 29.04.2024 zu Stellenbewertungen Im Baubereich der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 15.1	Kauf von Grundstücken in der Schulstraße 4a, 50859 Köln (Weiden) zum Zweck der Erweiterung der Clarenhofschule mit Modulbauten
N 15.2	Anmietung eines Gebäudes in der Corintostraße 1, 51103 Köln (Kalk) zum Betrieb einer Gesamtschule
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Nachtrag: 10.09.2024 Präsentation Sachstand Heliosschule
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:49