SessionNet | 25. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 24.06.2024

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Sitzung

BA/0026/2024

Gremium

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Aufgrund der EM kommt es rund um Heumarkt und Alter Markt zu Einschränkungen. Der Zugang zum Spanischen Bau ist über den Theo-Burauen-Platz möglich. Bitte berücksichtigen Sie dies bei Ihrer Anreise.

Zeit

17:05-17:53

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung von Herrn Dr. Klusemann (Nachfolge Herr Karaman) SPD
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22) Beschluss: geändert beschlossen	3084/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 Auzug BV 9 (Mülheim) 22.04.2024 Anlage 3 Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 4 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 2.2	Bürgereingabe nach §24 GO: Aufnahme der Förderung von Reisekosten für Schützenvereine außerhalb öffentlicher Verkehrsmittel in die Sportförderichtlinie, AZ: 214/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1087/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe nach § 24 GO: Aufnahme Reisekosten für Schützenvereine in SportförderRL, AZ: 214/23 Anlage 3 Schreiben Petent vom 02.05.2024
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Parkgebühren an Krankenhäusern", Az.: 10/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	1640/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe
Ö 3	Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Beschluss: zurückgestellt	0874/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Satzung Bürgerentscheid Anlage 2 Synopse und Ergänzung des Beschlussvorschlags Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ö	Nachtrag: 24.06.2024 Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden“ Beschluss: zurückgestellt	AN/1002/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: geändert beschlossen	AN/0554/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus den Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln Anlage 2 Oeffentlichkeitsbeteiligung nicht-vorgeschlagen da nicht vorgeschrieben Anlage 3 3573 2023 Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 1956 2023 Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfragen
Ö 6.2	Schriftliche Anfragen
Ö 6.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 7.2	Schriftliche Mitteilungen
Ö 7.2.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentliche Mülleimer, Aktenzeichen 13/24 B Beschluss: Kenntnis genommen	1883/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Freilauf-Zeiten für Hunde, Aktenzeichen 17/24 B Beschluss: Kenntnis genommen	1884/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.3	Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	1885/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Liste offener Eingaben
Ö 7.2.4	Petition "GyNeSa - Schülerinnen Initiative gegen Rechts" Beschluss:* Kenntnis genommen	1921/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Petition
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9	Mitteilungen
N 10	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: