SessionNet | 28. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 09.12.2024

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Sitzung

BA/0029/2024

Gremium

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:04-18:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24 Beschluss: geändert beschlossen	3758/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug aus dem BP BAB 09.12.24 TOP 2.1 Anlage 3 Schreiben des Petenten Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 3 Anlage 5 Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Nippes 06.02.2025 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Mülheim 03.02.2025 Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Kalk 20.03.25 Anlage 8 Auszug aus der Niederschrift Bezirksvertretung Porz 01.04.2025
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mülheimer Brücke: Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen, LKW-Verkehr sperren, rechts-/linksrheinische Anschlusspunkte neu gestalten, Az.: 59/24 Beschluss: geändert beschlossen	3719/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Fachverwaltung Anlage 3 Auszug BP BAB, 09.12.24 TOP 2.2 Anlage 4 Mitteilungen der Verwaltung zu Radverkehrsführungen Mülheimer Brücke Anlage 5 Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Nippes 06.02.2025 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Mülheim 03.02.2025
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Biotonne fördern durch bessere Kommunikation und Zugang zum Kölner Kompost", Aktenzeichen 103/24 Beschluss: geändert beschlossen	3828/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Eingabe
Ö 3	Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Flächendeckende Umsetzung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung ab 1. November 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2131/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Ausführliche Begründung der Anpassungsnotwendigkeiten aufgrund der Lernerfahrungen mit den Leitlinien für ÖB seit 2019 Anlage 2: Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung (Version vom 10.05.2023) Anlage 3: Synopse der Anpassung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4: Kostenplanung zur flächendeckenden Anwendung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5: 2. Förderprogramm zur Förderung der politischen Partizipation in Köln Anlage 6: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 27.08.2024
Ö 5	Anträge
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfragen
Ö 6.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand der Handlungsempfehlungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen"	3494/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD Fraktion zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Parkgebühren in Parkhäusern der städtischen Kliniken, AZ 10/24 (Vorlage 1640/24) Zusatz: Beantwortung erfolgt in der Sitzung mündlich
Ö 6.2	Schriftliche Anfragen
Ö 6.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 7.2	Schriftliche Mitteilungen
Ö 7.2.1	Sachstandsmitteilung "Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung"	3622/2024	Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht
Ö 7.2.2	Ehrenamt in Köln stärken: Aktuelle Herausforderungen ermitteln und Hürden für das Engagement abbauen	2356/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ämterabfrage Förderprogramme Ehrenamt
Ö 7.2.3	Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss	3774/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Offene Eingaben
Ö 7.2.4	Nachtrag: 03.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Nachtrag: 03.12.2024 Ehrenamt in Köln stärken, Ergänzung zur Stellungnahme der Verwaltung (2356/2024)	3848/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9	Mitteilungen
N 10	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: