SessionNet | Sondersitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 16.10.2023 - 14:05-15:10

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Sitzung

SHA/0032/2023

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-15:10

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der Fraktion FDP vom 15.08.2023 betreffend "Vergünstigtes Deutschland-Ticket für Kölner Schülerinnen und Schüler" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1310/2023	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, (Vorab-)Auszug Niederschrift TOP 4.2 Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.10.2023
Ö 2	Empfehlungen
Ö 2.1	Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass eines Monatsbetrags zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen Beschluss: ungeändert empfohlen	2832/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2860/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Primarbereich Anlage 2 Hinweise zum Schülerdeutschlandticket Anlage 3 Fragenkatalog
Ö	Nachtrag: 11.10.2023 Nummer 1 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.10.2023 betreffend "Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln" Zusatz: Zugesetzt am 11.10.2023 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1778/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.10.2023
Ö 3	Entscheidungen
Ö 3.1	Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern Verwendung der im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises 2023/2024 zugesetzten Mittel Beschluss: geändert beschlossen	2554/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 16.10.2023 Nummer 4 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 16.10.2023 betreffend"Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern Verwendung der im Rahmen des politischen Veränderungsnachweises 2023/2024 zugesetzten Mittel" Zusatz: Zugesetzt am 16.10.2023 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1833/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 4	Nachtrag: 12.10.2023 Nummer 2 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Zugesetzt am 12.10.2023
Ö 4.1	Nachtrag: 12.10.2023 Nummer 3 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 11.10.2023 betreffend "Fragen zur Beschlussvorlage 4069/2022" Zusatz: Zugesetzt am 12.10.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1805/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)