SessionNet | 25. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 07.03.2024

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Sitzung

BV1/0035/2024

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Einwohnerfrage - Entwicklung der Zahl der Hunde in den Stadtteilen Altstadt/Nord und Neustadt/Nord sowie Hundefreilaufflächen
Ö	Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 1 am 07.03.2024 betreffend die Entwicklung der Zahl der Hunde in den Stadtteilen Altstadt/Nord und Neustadt/Nord sowie Hundefreilaufflächen Beschluss: Kenntnis genommen	0713/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.2	Nachtrag: 06.03.2024 Illegale Werbung auf Hauswänden in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0906/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012 Beschluss: zurückgestellt	1048/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024 Anlage 2, Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 3 Vorabauszug AVR vom 29.04.2024 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.05.2024
Ö 3.2	Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" Beschluss: ungeändert beschlossen	1630/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderbereich ASC Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 16.01.2024 Anlage 3 Auszug Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024
Ö 3.3	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen, hier Karolingerring/Ubierring West Arbeitstitel: Werbesatzung L der Kölner Ringstraßen - Karolingerring/Ubierring West Beschluss: ungeändert beschlossen	0090/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR L Anlage 2 Satzung WSR L Anlage 3 Begründung WSR L Anlage 4 Illustration WSR L Anlage 5 Fotodokumentation WSR L Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Chlodwigplatz Arbeitstitel: Werbesatzung M der Kölner Ringstraßen - Chlodwigplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	0094/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR M Anlage 2 Satzung WSR M Anlage 3 Begründung WSR M Anlage 4 Illustration WSR M Anlage 5 Fotodokumentation WSR M Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Ubierring Arbeitstitel: Werbesatzung N der Kölner Ringstraßen - Ubierring Beschluss: ungeändert beschlossen	0095/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR N Anlage 2 Satzung WSR N Anlage 3 Begründung WSR N Anlage 4 Illustration WSR N Anlage 5 Fotodokumentation WSR N Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.6	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Barbarossaplatz Arbeitstitel: Werbesatzung I der Kölner Ringstraßen - Barbarossaplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	0082/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR I Anlage 2 Satzung WSR I Anlage 3 Begründung WSR I Anlage 4 Illustration WSR I Anlage 5 Fotodokumentation WSR I Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.7	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Habsburgerring/Hohenstaufenring Arbeitstitel: Werbesatzung H der Kölner Ringstraßen - Habsburgerring/Hohenstaufenring Beschluss: ungeändert beschlossen	4131/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR H Anlage 2 Satzung WSR H Anlage 3 Begründung WSR H Anlage 4 Illustration WSR H Anlage 5 Fotodokumentation WSR H Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.8	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Sachsenring Arbeitstitel: Werbesatzung K der Kölner Ringstraßen - Sachsenring Beschluss: ungeändert beschlossen	0089/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR K Anlage 2 Satzung WSR K Anlage 3 Begründung WSR K Anlage 4 Illustration WSR K Anlage 5 Fotodokumentation WSR K Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.9	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Salierring Arbeitstitel: Werbesatzung J der Kölner Ringstraßen - Salierring Beschluss: ungeändert beschlossen	0084/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR J Anlage 2 Satzung WSR J Anlage 3 Begründug WSR J Anlage 4 Illustration WSR J Anlage 5 Fotodokumentation WSR J Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 3.10	Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Beschluss: geändert beschlossen	4114/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Anlage 3 (= Anlage 1 bis 7 der Machbarkeitsstudie) Lagepläne der Varianten Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024 Anlage 6 - Auszug BV Porz 14.03.2024
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof, Änderungsantrag aus dem VA Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0390/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.11	Genehmigung DE - Straßenkarneval 2024 – Durchführung einer dezentralen Veranstaltung – Entscheidung und Mittelvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	4134/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung ergänzt Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 21.12.2023 Anlage 1 zu Vorlage 4134 2023
Ö 3.12	Nachtrag: 28.02.2024 Umgestaltung Wasserspielangebot Spielplatz Buschgasse in Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	4028/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Wasserspielangebot Sp Buschgasse
Ö 3.13	Nachtrag: 06.03.2024 Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0200/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Potenzialabschätzung Fuß+Radverkehr Rheinbrücken Köln 07.2023 Anlage 3 - fotorealistische Visualisierung Variante 1 Anlage 4 - Visualisierungen Variante 1 Anlage 5 - Variantenuntersuchung Anlage 6 - Übersicht Bewertung Varianten Anlage 7 - Stellungnahme Denkmalschutz Anlage 8 - Vergleich Innenansicht Variante 1 mit historischer Variante Anlage 8 neu - Vergleich Variante 1 mit historischer Variante Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 10 - Fernsicht Variante 1 Anlage 11 - Präsentation Ausblick Heinrich-Böll-Platz Anlage 12 - Auszug Gestaltungsbeirat 20.02.2024 Anlage 13 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024
Ö	Nachtrag: 06.03.2024 Ergänzungsantrag zu TOP 3.13 (Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss 0200/2024), Antrag SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0408/2024	Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 ÄA zu 0200/2023 Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0410/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1311/2020	Sachstandsbericht 04-2024 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö	Nachtrag: 06.03.2024 Änderungsantrag zu TOP 5.1.1 (Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD AN/1311/2020), gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke, FDP und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0407/2024	Gem. Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö 5.1.2	Neuordnung von Parkraum am Düxer Bock, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0037/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft, Antrag Klima-Gut aus dem VA Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0035/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 2 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 ÄA zu AN/0035/2024 "Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft", Antrag Klima-Gut aus dem VA, Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0409/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Haushaltmittel für Bürgervereine, Kultur sowie Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0222/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Parkraumbewirtschaftung Deutz-Kalker Straße, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0255/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	eScooter Angebote im gesamten Innenstadtbereich auf stationsbasiertes Modell umstellen, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 Änderungsantrag zur Umstellung des eScooter-Angebots in der Innenstadt, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0418/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Parken an Kreuzungen / Schulwegen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0267/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/0269/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 06.03.2024 Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/0269/2024 („Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit, gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei“), gem. Antrag CDU und FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0399/2024	Gem. Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.7	Schutz des Kinderspielplatzes und Erhalt der Bäume sowie Baustelleneinrichtung Am Salzmagazin, gem. Antrag B90/Die Grünen,SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0261/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Nachtrag: 07.03.2024 KVB Sicherheitskräfte a U-Bahn Haltestellen gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0416/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1451/2023	Anfrage (Grüne BV1) Anlage 1
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz“ Beschluss: Kenntnis genommen	4145/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.6	Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1772/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.7	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.8	Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1957/2023	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Motorrad und Motorroller-Parken im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0256/2024	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrsversuche in Köln / Überprüfung des Eifelwalls, Aktenzeichen 150/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3966/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.2	Teileinziehung von Straßenteilstücken im Bereich der Ehrenstraße und der Breite Straße Beschluss: zurückgestellt	0065/2024	Mitteilung BV Plan Teileinziehung Breite Straße Plan Teileinziehung Ehrenstraße
Ö 9.3	Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit Beschluss: zurückgestellt	3215/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0027/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Plan Teileinziehungen Altstadt
Ö 9.5	Weihnachtsverkehr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0304/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Auswertung Verkehrsversuch Deutzer Freiheit Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Uebersichtsplan Deutzer Freiheit nach Anpassung und Abschnitte Anlage 2 Auswertung Kfz-Verkehrserhebungen Anlage 3 Ergebnispraesentation Evaluation Hochschule Bochum Anlage 4 Ergebnispräsentation Stimmungsbild aus Befragung über Meinung für Köln
Ö 9.7	Mitteilung zum aktuellen Sachstand und Informationen zum Auswahlverfahren der Deutzer Kirmes Beschluss: Kenntnis genommen	0020/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Öffentliche Bekanntmachung zum Auswahlverfahren für die Durchführung der Volksfeste im Jahr 2024 auf dem Festplatz in Köln-Deutz Anlage 2 - Pressemitteilung vom 21.12.2023 zur Wiederholung des Auswahlverfahrens für die Deutzer Kirmes
Ö 9.8	Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage: Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen unterschiedlicher Gleisbegrünungen Anlage Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö 9.9	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 9.10	Urteil des Oberverwaltungsgerichtes NRW zum Brüsseler Platz - Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	0330/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2- Flächenpotentialanalyse
Ö 9.12	Aufwertung der Sitzbänke am Norbert-Burger-Platz (Hohenzollernbrücke), Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0048/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.13	Bildungslandschaft Altstadt/Nord, Sachstand Stand 23. Januar 2024 - Fertigstellungsfortschritt und voraussichtliche Gesamtfertigstellung Baufeld A Hansa-Gymnasium Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.14	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlegung Ladezone, Parkverbot durch Poller, Aktenzeichen 51/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0578/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.15	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Neugestaltung Lütticher Straße, Aktenzeichen 12/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0575/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.16	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umgestaltung der Verkehrsführung am Kölner Neumarkt, Aktenzeichen 78/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0593/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.17	Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0053/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IWZ B32 Geltungsbereich Anlage 2 IWZ B32 Begruendung Entwurf Anlage 3 IWZ B32 Textl Festsetzungen Entwurf Anlage 4 IWZ B32 BP Entwurf Blatt1-3 DINA3
Ö 9.18	Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0522/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.19	231. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus der TH)" in Köln-Deutz Hier: Mitteilung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	0239/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 bisherige Darstellung FNP Anlage 3 beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung
Ö 9.20	Deutzer Hafen: 3. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Deutzer Hafen Ergebnisprotokoll der 3. Sitzung des Begleitgremiums
Ö 9.21	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bänke Dagobertstraße - Im Krahnenhof, Aktenzeichen: 167/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0682/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Mitteilung der Petenten
Ö 9.22	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Vierter Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0604/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Informationsbroschüre Soziale Erhaltungssatzungen in Köln Anlage 2 Gebietsspezifische Informationen
Ö 9.23	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0715/2024	Mitteilung BV AN-1302-2022 AN-1942-2023 AN-1955-2023
Ö 9.24	Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren Beschluss: Kenntnis genommen	0174/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.25	Nachtrag: 26.02.2024 Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.26	Nachtrag: 27.02.2024 Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	0622/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.27	Nachtrag: 27.02.2024 Stadtradeln 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.28	Nachtrag: 28.02.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.01.2024 zum: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans, Referenzvorlage:3276/2023 , Anlage 5 Beschluss: Kenntnis genommen	0701/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.29	Nachtrag: 28.02.2024 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - Legende
Ö 9.30	Nachtrag: 05.03.2024 Stellungnahme zum Antrag AN/0325/2023 der Grünen in der Aktuellen Stunde am 09.03.2023 zu den Restriktionen für das Volksfest in Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 9.31	Nachtrag: 06.03.2024 Mitteilung und abschließende Information zum Auswahlverfahren der Deutzer Volksfeste (Frühlings- und Herbstvolksfest) 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0857/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Oberverwaltungsgericht NRW Wahlperiode 01.02.2025 bis 31.01.2030
N 2.2	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 2.3	Vertrag über die Ausübung von Werberechten auf öffentlichen Flächen der Stadt Köln (Werbenutzungsvertrag – kurz „WNV“); Vertragsänderung
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Auswahlverfahren für die Durchführung der Volksfeste 2024 in Deutz
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: