SessionNet | 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 05.09.2024

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Sitzung

BV1/0038/2024

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-21:25

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Gedenkminute für die Verstorbenen Angela Stolte-Neumann, Frau Karin Will und Winrich Granitzka
Ö	Verabschiedung Frau Heinemann, Amt für Kinder, Jugend und Familie, Herrn Belke, Stadtbau im Quartier und Frau Wienke, Die Linke
Ö	Austausch der Bezirksvertretung mit Herrn Beigeordnetem Voigtsberger
Ö	Vorstellung Streetworker Herr Golob
Ö	Digital X - Kurzvorstellung des Konzeptes und Austausch mit der Bezirksvertretung mit Veranstalter und Fachverwaltung
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Nachtrag: 28.08.2024 Aktuelle Stunde - Raubüberfälle im Eigelsteinviertel und dem Agnesviertel durch Jugendliche, Antrag CDU	AN/1120/2024	Antrag nach § 5 (CDU BV1)
Ö 1.2	Einwohnerfrage - Fort I vom 14.03.2024
Ö	Nachtrag: 04.09.2024 Anforderung eines Sachstandsberichts - Fort I	2682/2024	Anlage 1 2024-03-14 Einwohneranfrage
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: geändert beschlossen	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 3.1.1	Änderungsantrag zur Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz TOP 3.10 (2337/2024), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0960/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.1.2	Änderungsantrag zu TOP 3.10 Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz (2337/2023), Änderungsantrag Die Linke Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0956/2024	Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.2	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: geändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024
Ö 3.2.1	Änderungsantrag zu TOP 3.11 (0609/2024) - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0951/2024	Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.2.2	Nachtrag: 04.09.2024 Änderungsantrag zu TOP 3.2 (0609/2024) Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz), Änderunsgantrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1179/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.3	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024
Ö 3.3.1	Nachtrag: 04.09.2024 Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt (1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1178/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.4	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	2379/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-1 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 3.5	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2520/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.6	231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2268/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches im Stadtgebiet Anlage 3 - bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 3.7	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 3.8	Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1853/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Kasemattenstraße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.9	Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1057/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 3.9.1	Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 1057/2024/1 Beschluss: Sache ist erledigt	1057/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024 mit Änderungen
Ö 3.10	Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1393/2024/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Vorabauzug Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 Anlage 2
Ö 3.10.1	Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung 1393/2024/2 Beschluss: Sache ist erledigt	1393/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Vorabauzug Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2024 mit Änderungen Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 25.06.2024 mit Änderungen
Ö 3.11	Genehmigung DE - Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtteil Neustadt/Nord am Interimsstandort Ubierring 45, 50678 Köln gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0770/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 3.12	Genehmigung DE - Änderung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1, 50679 Köln-Deutz, Schulnummer 166571 zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1114/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz
Ö 3.13	Genehmigung DE - Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum Beschluss: ungeändert beschlossen	1470/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.14	Genehmigung DE - Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug HauptausschussTOP 5.3
Ö 3.15	Nachtrag: 22.08.2024 Mohrenstraße in der Altstadt/Nord - weiteres Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	2286/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.16	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Zusatz: verschoben von TOP 9.3 Beschluss: zurückgestellt	2064/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Beschluss StEA vom 19.09.2024
Ö 3.17	Nachtrag: 23.08.2024 Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2024 Teil 2 Beschluss: geändert beschlossen	2558/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Übersicht Bewilligung
Ö 3.18	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2546/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 1 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 3.19	Nachtrag: 03.09.2024 Einrichtung des Bestandsgebäudes des Königin-Luise-Gymnasiums, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln nach erfolgter Generalinstandsetzung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Hauhaltsjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0058/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.20	Nachtrag: 05.09.2024 Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Beschluss: zurückgestellt	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B) Zusatz: vertagt in der Sitzung am 13.06.2024 (Ortstermin nach 05.09.2024) Beschluss: zurückgestellt	1398/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2024-03-19 Bürgereingabe Ottoplatz original Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Umkehrung der Waisenhausgasse in einem Teilstück zur Einbahnstraße/Tempo 30 Beschilderung" AZ 170/23 B Beschluss: geändert beschlossen	1439/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 170-23 B
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23 Beschluss: zurückgestellt	1419/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 193 23
Ö 4.4	Nachtrag: 22.08.2024 Bürgereingabe gem. §24 GO "Einrichtung eines verkehrsberuhigten und begrünten „Superblocks" zwischen Volksgarten und Barbarossaplatz (Winzerveedel)" AZ 80-23 Beschluss: ungeändert beschlossen	2370/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe
Ö 4.5	Nachtrag: 26.08.2024 Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Beschluss: zurückgestellt	2409/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Teileinziehungen Anlage 3 Vorschlag Bürger in Anlage 4 Geänderter Beschlussvorschlag zur Vorlage 2409
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0902/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Ermöglichung von Außengastronomie vor dem Haus Deutzer Freiheit 104, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1087/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Parkraumgestaltung auf der Deutzer Freiheit 104 sowie 109, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1102/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.3	Parkbeleuchtung im Klingelpützpark, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1091/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Ersatzpflanzungen Gilbachstraße 20, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen, SPD und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1056/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.5	Radabstellmöglichkeiten Gilbachstraße, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1080/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.6	AWB Reinigungszyklen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1092/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	StVo-konforme Regelung des Motorrad- und Mofaparkens, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1094/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1096/2024	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.9	Erweiterung der Abstellzone für E-Scooter und Leihräder, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1095/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.10	Umsetzung eines Veedelsblock im an den Stadtgarten angrenzenden Wohnviertel, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreund und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1098/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.11	Integrierte Verkehrsplanung Innenstadt im Nachhaltigen Städtischen Mobilitätsplan Köln (SUMP), gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1097/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.12	Josef-Schwartz-Anlage: Rückbau der Baustelleneinrichtung an der IGIS Frankstraße/ Wiederherstellung der Josef-Schwartz-Anlage, gem. Antra B90/Die Grünen, CDU, Die Linke und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1103/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.13	Nachtrag: 22.08.2024 (Wander)Bäume auf der Verkehrsinsel Ecke Mainzer Straße/Alteburger Straße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1104/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0153/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 09.03.2023 betreffend „Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen“ - AN/0153/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2369/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 9.2	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 9.3	verschoben nach 3.16 - Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.4	Mitteilung zur Bürgereingabe - Änderung §23 Hauptsatzung, Az.: 08/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2093/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Schreiben Petent Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift TOP 2.3 BAB 18.03.2024
Ö 9.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vor den Siebenburgen/Ecke Ulregasse, Aktenzeichen 03/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2163/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlagerung Bushaltestelle Ebertplatz, Aktenzeichen 02/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2274/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.7	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 9.8	Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.9	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2024-06-25 GBR Niederschrift FINAL öff. o.N. PDF
Ö 9.10	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz hier: Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehemals Offenlage) des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IWZ 4a B32 Geltungsbereich+Ausgleich Anlage 2 IWZ B4a B32 Begründung Anlage 3 IWZ B4a B32 Textliche Festsetzungen Anlage 4 IWZ 4a B32 B Planzeichung Entwurf Blatt 1-3
Ö 9.12	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 9.13	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2536/2024	Mitteilung BV AN-0469-2022 AN-0488-2022 AN-0549-2024 AN-0819-2024 AN-0957-2024 An-1105-2014 AN-1308-2020
Ö 9.14	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 in der Kölner Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2348/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - UH nach 1JB 2023 - BV 1 Anlage 2 - UH nach 3JB 2023 - BV 1 Anlage 3 - Tödliche VU 2023 -BV 1
Ö 9.15	Nachtrag: 23.08.2024 Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 9.16	Nachtrag: 26.08.2024 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 9.17	Nachtrag: 30.08.2024 Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16 hier: Korrektur zur Vorlage-Nr. 2556/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2432/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.18	Nachtrag: 03.09.2024 Weiteres Vorgehen Kita Pfälzer Straße - Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	2065/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.19	Nachtrag: 03.09.2024 Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03 Hier: Ergebnis des nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2405/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Entwurfspläne der ersten Preisträgerin
Ö 9.20	Nachtrag: 03.09.2024 Mobilitätswende gemeinsam - Mediation für die zukünftige Gestaltung der Deutzer Freiheit gem. Antrag AN/0269/2024 in der Bezirksvertretung Innenstadt am 07.03.2024 Hier: Bearbeitungsstand der Großgruppen-Mediation Deutzer Freiheit Beschluss: Kenntnis genommen	2637/2024	Mitteilung BV
Ö 9.21	Nachtrag: 03.09.2024 „Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2526/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.22	Nachtrag: 04.09.2024 MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: zurückgestellt	2263/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Ratsvorlage 2017 Anlage 2 Ratsvorlage 2021 Anlage 3 Nachtragskostenberechnung Anlage 4 Erläuterungen der Kostenfaktoren Anlage 5 Konsumtive Folgekosten nach Inbetriebnahme des MiQua Anlage 6 Mitteilung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zur Kostenfortschreibung Anlage 7 Beantwortung der Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 23.09.2024
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen bei dem Landessozialgericht NRW Amtsperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 2.2	Nachtrag: 04.09.2024 Vergabe einer Dienstleistungskonzession für die Deutzer Volksfeste auf dem Festplatz in Köln-Deutz für den Zeitraum 2025 bis 2028
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 (AN/0425/2023) betreffend der anlässlich des Straßenkarnevals im Umfeld der Zülpicher Straße entstandenen Kost
N 3.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Pfälzer Str. 30-34, 50667 Köln
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift zur 9. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 07.05.2024
N 4.1.2	Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: