SessionNet | 29. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 07.11.2024

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Sitzung

BV1/0039/2024

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-19:46

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Herrn Hubert Alflen, Die Linke
Ö	Austausch mit Herrn Beigeordneten Charles
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt (1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1178/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 07.11.2024 DA Sondersitzung zu Ost-West-Achse / Nutzen-Kosten-Untersuchung, Änderungsantrag B90/Die Grünen zu 1037/2024 (TOP 3.1) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1527/2024	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Beschluss: ungeändert beschlossen	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal
Ö 3.3	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2064/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 6 - Beschluss StEA vom 19.09.2024
Ö 3.4	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 3.5	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Ottoplatz-Ost) Beschluss: ungeändert beschlossen	2264/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungereich 3. Änderung Anlage 3 Ausschnitt BP 68459-02 Analge 4 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Analge 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Bebauungsplan 68459-02 3.Änderung Analge 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen außerhalb der Fristen
Ö 3.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln – Bayenthal, - Raderberg, - Zollstock, - Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2399/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Übersicht Geltungsbereiche Parkstadt Süd Anlage 4 Integrierte Planung und Konzept Innerer Grüngürtel Anlage 5 a Konzept Innerer Grüngürtel West Anlage 5 b Konzept Innerer Grüngürtel Ost Anlage 6 Erläuterungstext Anlage7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2399-2024 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP10.1 StEA 07.11.2024
Ö 3.7	294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2406/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 294. Satzung Anlagen 2-7, Ergänzende Erläuterungen
Ö 3.8	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Deutzer Brücke zur grundhaften Erneuerung von Brückenbelägen auf der Südseite Beschluss: ungeändert beschlossen	2182/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersicht Baubereich -Brücke- Anlage 3 - Projektvorstellung Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 4
Ö 3.9	Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2024 Beschluss: geändert beschlossen	3129/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag/Konzept Interessengemeinschaft Severinsviertel e. V. Aufbauplan
Ö 3.10	4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO) Beschluss: geändert beschlossen	1213/2024/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 4. Änderungsverordnung KSO alte Fassung Anlage 2 Synopse zur 4. Änderung KSO Anlage 3 Muster Neufassung KSO Anlage 4 Auszug BV 1 (Innenstadt) 07.11.2024 Anlage 5 Vorabauszug AVR 04.11.2024 zu TOP 8.2 (AN/1172/2024) und zu 10.1 (1213/2024/1) Anlage 6.1 Änderungsverordnung KSO neue Version Anlage 6.2 geänderte Karte Straßenmusik
Ö 3.11	Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	2452/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan (Wettbewerbsergebnis Rheinboulevard 2007) Anlage 3 Lageplan Entwurf Anlage 4 Regelschnitt Boulevard Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Kostenberechnung 19.12.2023 Anlage 7 Kosten Instandhaltung Wegeprovisorium Rheinboulevard Anlage 8 Plan Wartung Unterhaltung Anlagevermögen Anlage 9 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.12	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 3.13	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024
Ö 3.14	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, Nachmeldung kleine Sportplakette Beschluss: ungeändert beschlossen	3269/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.15	Nachtrag: 24.10.2024 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs Nummer 69449/05, Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2397/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich + Ausgleichsflächen Anlage 2-1 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 1 Anlage 2-2 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 2 Anlage 2-3 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 3 Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 FÖB-Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Abwägung B31 Öffentlichkeit 2017 Anlage 7 Abwägung B41 TÖB 2017 Anlage 8 Abwägung B42 TÖB 2023 Anlage 9 Abwägung B42 TÖB 2024 Anlage 10 Abwägung B2-4a TÖB 2024 Anlage 11 Abwägung Außerhalb-Frist-2024 Anlage 12 Städtebaulicher Vertrag
Ö 3.16	Nachtrag: 28.10.2024 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	3325/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-2 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 3.17	Nachtrag: 29.10.2024 Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd) Beschluss: ungeändert beschlossen	2319/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Kostenschätzung Anlage 4 Ersatzaußensportanlage Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.18	Nachtrag: 31.10.2024 Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2024/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3144/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Förderprogramm Veedelszüge Session 2024/2025
Ö 3.19	Nachtrag: 04.11.2024 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025 Beschluss: geändert beschlossen	3481/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2023-02-15 Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat barrierefrei
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B) Beschluss: zurückgestellt	1398/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2024-03-19 Bürgereingabe Ottoplatz original Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23 Beschluss: zurückgestellt	1419/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 193 23
Ö 4.3	Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	2409/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Teileinziehungen Anlage 3 Vorschlag Bürger in Anlage 4 Geänderter Beschlussvorschlag zur Vorlage 2409
Ö 4.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24 Beschluss: zurückgestellt	2911/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1096/2024	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.1.2	Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0902/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Mitteilungen des Fachkreises mit besonderem Handlungsbedarf gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1443/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Rheinauhafen stärker bepflanzen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1428/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.3	Ladezonen An der Rechtsschule / Drususgasse, Antrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1434/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1452/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV1)
Ö 5.2.5	Entwidmung Annostraße 37b gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1445/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Sanierung und Aufstellung von Spielgeräten auf dem Spielplatz von-Sandt-Platz in Deutz, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1429/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Nachtrag: 29.10.2024 Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 30.10.2024 Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1500/2024	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2263/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Ratsvorlage 2017 Anlage 2 Ratsvorlage 2021 Anlage 3 Nachtragskostenberechnung Anlage 4 Erläuterungen der Kostenfaktoren Anlage 5 Konsumtive Folgekosten nach Inbetriebnahme des MiQua Anlage 6 Mitteilung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zur Kostenfortschreibung Anlage 7 Beantwortung der Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 23.09.2024
Ö 9.2	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 9.3	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 9.4	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 9.5	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Stolzestraße als Interimslösung für Schulsanierungen Beschluss: Kenntnis genommen	2722/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2896/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.9	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 9.10	Information zum 10-Punkte-Plan Beschluss: Kenntnis genommen	3028/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2024-September Präsentation 10-Punkte Plan
Ö 9.11	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	3256/2024	Mitteilung BV AN-0416-2024 AN-0555-2024 AN-1198-2016
Ö 9.12	Nachtrag: 24.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.13	Nachtrag: 24.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 9.14	Nachtrag: 25.10.2024 22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 9.15	Nachtrag: 31.10.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.16	Nachtrag: 31.10.2024 Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" hier: Mitteilung über den aktuellen Projektstand und Ausblick auf das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3246/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.17	Nachtrag: 31.10.2024 Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand Oktober 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3307/2024	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Wiederwahl einer Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 11)
N 2.2	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz für den Zeitraum 2025 - 2029
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Besetzung der Schulleitung an der GGS Pfälzer Str. 30-34, 50677 Köln
N 3.2	Besetzung der Schulleitung an der städt. kath. Grundschule Mainzer Str. 30-34, 50678 Köln
N 3.3	Besetzung der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Loreleystr. 5, 50677 Köln
N 3.4	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der kath. Grundschule Zugweg 42-44, 50677 Köln
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: