SessionNet | 30. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 05.12.2024

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Sitzung

BV1/0040/2024

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-19:33

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Austausch mit Herrn Egerer, Beigeordneter Mobilität
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Einwohneranfrage - Baumaßnahmen KVB aus der Sitzung 07.11.2024
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.3 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt (1037/2024), Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1178/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.2	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Innenstadt gem. § 37 Abs. 4 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	3165/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Nachtrag: 05.12.2024 Änderungsantrag zu TOP 3.2 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1721/2024	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 05.12.2024 Bürgerzentren ausreichend und langfristig finanzieren zu TOP 3., gem. Änderungsantrag Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1729/2024	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.3	Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.4	Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	3233/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszüge der Entwurfsplanung Anlage 2 Entwurf Freiraumhandbuch Anlage 3 Bauphasenplan Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 - VA 26.11. Auszug 3233 Deutzer Hafen
Ö	Nachtrag: 05.12.2024 Änderunsgantrag zu TOP 3.4 Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Promenade, Parks und Plätze, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1722/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.5	Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2767/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.6	Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes" Beschluss: geändert beschlossen	3033/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage Anlage 3 - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.7	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Beschluss: ungeändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024
Ö 3.8	Nachtrag: 22.11.2024 Feierabendmarkt auf dem Chlodwigplatz Beschluss: geändert beschlossen	3664/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag inklusive Kurzkonzept Übersicht Veranstaltungen Chlodwigplatz 2025
Ö 3.9	Nachtrag: 25.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024
Ö 3.10	Nachtrag: 28.11.2024 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der rechtsrheinischen Auf- und Abfahrtstrecken zur Deutzer Brücke (Mindener Straße und Siegburger Straße) in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	2693/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan 1 Anlage 3 Lageplan 2 Anlage 4 Lageplan 3 Anlage 5 Übersicht der Ausbaubereiche Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.11	Nachtrag: 02.12.2024 Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Ergänzung der Förderrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	3850/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Förderrichtlinie Anlage 2 - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.12	Masterplan Sauberkeit Beschluss: zurückgestellt	1674/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 DE BV 9
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B) Beschluss: zurückgestellt	1398/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2024-03-19 Bürgereingabe Ottoplatz original Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23 Beschluss: zurückgestellt	1419/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 193 23
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24 Beschluss: zurückgestellt	2911/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 4.4	Bürgereingabe nach § 24 GO "Lärmschutz ernst nehmen - Tempo 30 für die Riehler und Neusser Straße im Agnesviertel" AZ 91/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	3548/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe AZ 91/23
Ö 4.5	Bürgereingabe nach § 24 GO - „Zweiter Zugang zur KVB-Haltestelle Suevenstraße“ Beschluss: geändert beschlossen	3539/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe Petent
Ö 4.6	Nachtrag: 25.11.2024 Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B Beschluss: zurückgestellt	3070/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ (anonymisiert)
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1096/2024	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.1.2	Deutz braucht eine soziale Erhaltungssatzung, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1452/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Pilot bezirkliche Jugendbeteiligung gem.Antrag B90/Die Grünen, SPD, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1643/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 05.12.2024 Pilot Jugendvertreterinnen in der BV gem. Ersetzungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei Beschluss:* geändert beschlossen	AN/1720/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Beleuchtung Park am Theodor-Heuss-Ring, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1632/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.3	Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: zurückgestellt	AN/1640/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/1635/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.5	Luxemburger Straße im Bereich Innenstadt, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1639/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.6	Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdung – Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen	AN/1500/2024	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6.1	Nachtrag: 22.11.2024 AN/1500/2024, Sachstand Teppichvlies/Mögliche Gesundheitsgefährdungen - Bolzplatz Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd, Anfrage B90/Die Grünen	3658/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlpersiode 2023/2029 vom 24.09.2024	3392/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- GBR Niederschrift öff.
Ö 9.2	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 9.3	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 9.4	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Nachtrag: 27.11.2024 Deutzer Hafen – Baufeld 05 Hier: Auslobung eines zweistufigen nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit hochbaulichem Ideenteil nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013)	3692/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auslobungstext gekürzt
Ö 9.6	Nachtrag: 29.11.2024 Sachstandsbericht	3740/2024	Mitteilung BV AN-1345-2022 AN-1908-2022
Ö 9.7	Nachtrag: 02.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift zur 11. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 24.09.2024
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: