SessionNet | 22. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 25.01.2024

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Sitzung

BV8/0024/2024

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-18:56

Einladung Bezirksbürgermeisterin

erweiterte Tagesordnung

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Besuch der Stadtkämmerin Frau Prof. Dr. Dörte Diemert		Präsentation Vorstellung BV Kalk 25.01.2024.pptx
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohneranfrage vom 12.01.2024 betreff "Sicherer Schulweg neuer Standort Katholische Grundschule Kalk Vietorstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	0205/2024	EWF sicherer Schulweg KGS Vietorstraße.docx
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Änderung der Eingruppierung Abfallentsorgungsverordnung" /AZ: 14/23 B Beschluss: ungeändert beschlossen	3655/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgereingabe Müllabfuhr
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Sicherung der Haltestelle Flehbachstr. in Köln-Brück" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0031/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Absenkung der Bordsteine an der Einfahrt von dem Stichweg von der Germaniastrasse aus" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0023/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Germaniastraße1 Germaniastraße2 Germaniastraße3
Ö 7.3	Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 "Umbenennung des Bürgerparks in Köln Kalk" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0036/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV8)
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.01.2024 "Abgekühlt! - Wassersprühanlagen für Kalk" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0024/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Sprühanlage1 Sprühanlage2
Ö 7.5	Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 "Informationsbereitstellung zum aktuellen Stand der Betreuungssituation in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs ab August 2026" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0040/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV8)
Ö 7.6	Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 betr. der "(Wieder)Aufnahme in Betrieb einer Unterführung zwischen Gottlieb-Hagen-Str./Lüderichstr. und Dillenburger Str. " Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0042/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2023/2024 - Mittelvergabe" Beschluss: ungeändert beschlossen	3959/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.1.2	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2023/2024 - hier:Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3573/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Förderprogramm Veedelszüge 2023 2024
Ö 8.1.3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung" Beschluss: ungeändert beschlossen	3218/2023/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif
Ö 8.1.4	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Kalk (1. Zyklus) Beschluss: ungeändert beschlossen	1956/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersicht der negativ geprüften bzw. zurückgestellten Standorte Anlage 3 Übersichtskarte Bezirk Kalk Anlage 4 Tabellarische Übersicht der Standorte Anlage 5a Steckbriefe für die Standorte im Bezirk Kalk Phase 1 Anlage 5b Ausführungspläne für die Standorte im Bezirk Kalk Phase 1
Ö 8.1.5	Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Kalk Beschluss: geändert beschlossen	4119/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Fahrradstraßennetz Kalk
Ö 8.1.6	Einziehung der Platzfläche Eiler Straße vor den Häusern Eiler Straße 129-129 c in Köln-Rath/Heumar, Gemarkung Heumar, Flur 6, Teilfläche aus Flurstück 725 Beschluss: ungeändert beschlossen	2542/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Einziehungsplan
Ö 8.1.7	Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023/2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0372/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BOM einzelner Antrag
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Beschluss: zurückgestellt	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 8.2.2	Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4016/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung für die Jahre 2024 - 2026 Anlage 2 Antrag Severinsviertel Anlage 3 Antrag Deutz Anlage 4 Anträge Lindenthal Anlage 5 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 6 Antrag Braunsfeld Anlage 7 Antrag Neuehrenfeld Anlage 8 Anträge Porz Anlage 9 Stadtentwicklungskonzept Porz Anlage 10 Antrag Rath Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Stellungnahme ver.di und DGB
Ö 8.2.3	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4014/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung 2024 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 5 Antrag Rath-Heumar Anlage 6 Stellungnahme ver.di und DGB Anlage 7, Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreff: "Konzept Schwammstadt" (AN/1932/2023) in der Sitzung der BV-Kalk vom 23.11.2023 TOP 9.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3871/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Beantwortung einer Anfrage der Fraktion B90 Die Grünen betreff Schwammstadt schreiben
Ö 9.1.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der BV-Kalk vom 21.09.2023 TOP 9.2.3 (AN/1649)2023): "Städtischer Sozialer Wohnungsbau im Bezirk Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	3070/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung der Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 21.09.2023 (AN/1650/2023) betreff "Bedarf an öffentlichen Mülleimern dem Bevölkerungswachstum und Wandel in den Stadtteilen anpassen" Beschluss: Kenntnis genommen	3044/2023	Mitteilung BV
Ö 9.1.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 11.05.2023 betreffend die "Auswirkungen der temporären KVB-Angebotsreduzierungen im Stadtbezirk Kalk", AN/0795/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1507/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 (AN/1426/2023) bezüglich "Standsicherheit der Hallen 76 und 77" Beschluss: Kenntnis genommen	3004/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion: "Festgestellte Parkverstöße im Stadtbezirk Kalk 2022 und 2023" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0094/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Entwicklung der Grünflächen im Stadtteil Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0025/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der CDU-Fraktion: "Neueinrichtung absolutes Halteverbot auf der Eiler Straße zwischen Gestütt Röttgen und Eisenbahnbrücke" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0104/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der SPD-Fraktion: "Sachstand Nachbesetzung der Stelle Schulleiterin am Städt. Kaiserin-Theophanu-Gymnasium in Kalk" Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/0095/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Optimale Nutzung der Flächen im Kalker Stadtgarten" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0087/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.6	Anfrage der CDU-Fraktion: "Leerstehende Immobilie (ehem. Kiosk) auf Rolshover Str. zwischen dem Haus Nr. 78 und der Eisenbahnbrücke" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0105/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.7	Anfrage der SPD-Fraktion: "Weitere Vorgehensweise Schulstraße Diesterwegstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0096/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.8	Anfrage der CDU-Fraktion: "Instandsetzung des Radwegs Köln-Brück, Olpener Str. Höhe Matthias Claudius Heim" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0106/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.4	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen		Übersicht Anfragen Stand Januar 2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	4000/2023	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ö 10.2.2	Kalkberg Machbarkeitsstudie Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - KalkbergKonzept-Präsentation
Ö 10.2.3	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3701/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	RadPendlerRouten-Netz Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2810/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Endbericht 230825 Anlage 1.1 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-I 23-03-20 k Anlage 1.2 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-II 23-03-20 Anlage 1.3 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-III 23-08-22 Anlage 1.4 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-IV 23-08-25 Anlage 1.5 - RadPendlerRouten-Netz Köln - KLNRSW Anlage-V 23-08-25
Ö 10.2.6	Mitteilung zur Bürgereingabe - Rösrather Straße, Strandbad Rather See, Aktenzeichen 161/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3949/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.7	Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	4035/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Ergebnisse zweite Stufe Beteiligungsverfahren
Ö 10.2.8	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.9	Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Plangebiet Hallen Kalk 1539/2023, Top 3.3 aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur am 29.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3163/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beantwortung Frage LiA 20.11.23
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Mietverträge Merheimer Heide - KTC Gold-Weiss e.V.
N 12.1.2	Anpassung des Planungs- und Genehmigungsprozesses zur Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektroautos im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln
N 12.1.3	Niederschrift der 6. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 05.12.2023
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: