SessionNet | 26. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 05.09.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV8/0028/2024

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

erweiterte Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Besuch des Beigeordneten William Wolfgramm (Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1088/2024): "Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereichs (VZ 325) auf der Trimbornstraße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1088/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/0781/2024) : "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage" Beschluss: zurückgestellt	AN/0781/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1082/2024) : "Eigentum verpflichtet – Kalker Geschichtsrelikte schützen und erhalten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1082/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Anlage 1 - Kleindenkmal Wipperfürther-Straße Anlage 2 - Kleindenkmal Bertramstraße
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1083/2024) : "Wippen, warten, witzeln - Kinderfreundliches Warten in und am Kundenzentrum Kalk Beschluss: geändert beschlossen	AN/1083/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Wipptierchen Anlage 1
Ö	Nachtrag: 05.09.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.4 "Wippen, warten, witzeln - Kinderfreundliches Warten in und am Kundenzentrum Kalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1202/2024	Änderungsantrag (Grüne BV8)
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1082/2024) : "Antrag nach § 3 Durchwegung Vietorstrasse offen lassen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1084/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Anlage - Zustand Durchwegung
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Instandsetzung des Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg als Verbindungsweg zwischen der Waldbadsiedlung und dem Vingster Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	0819/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8.1.2	Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: Am 24.06.2024 findet ein Fachgespräch zwischen BV 1, BV 8 und Verwaltung statt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1393/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Vorabauzug Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 Anlage 1 Errgänzung BV-8
Ö 8.1.3	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den RSV Rath-Heumar 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage "An der Rather Burg" Beschluss: ungeändert beschlossen	1891/2024	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.1.4	Teileinziehung einer Teilfläche der Diesterwegstraße und Teileinziehung der Fritz-Schu-Straße in Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	2304/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plan Teileinziehung Schulstraße Diesterwegstraße Anlage 3 Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung Endfassung
Ö 8.1.5	Öffentlichkeitsbeteiligung zum Projekt Kalker Höfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2469/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Kalker Höfe
Ö 8.1.6	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen	2547/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 8 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö	Nachtrag: 05.09.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. "Streichung zur Entlastung der Kalker Kleingärtnerinnen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1198/2024	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024
Ö 8.2.2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn Stammstrecke Köln - PFA 2.1" in Köln-Kalk/Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1968/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 5 - Anlage 2 zur Stellungnahme Anlage 6 - Anlage 3 zur Stellungnahme
Ö 8.2.3	Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück Beschluss: zurückgestellt	2262/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept nach Wettbewerb Anlage 4 Städtebauliches Planungskonzept nach der Überarbeitung Anlage 5 Übersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 Übersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange Anlage 7 Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.1 StEA 19.09.2024.pdf
Ö 8.2.4	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	2379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-1 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 8.2.5	Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: Sache ist erledigt	2242/2024/8	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 8.2.6	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	2215/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 8.2.7	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 9.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.03.2024 (AN/0346/2024) betreffend "Einschränkungen durch Verlängerung der Straßenbahnen" Beschluss: Kenntnis genommen	1362/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2322/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Beantwortung einer Anfrage AN/2008/2023 der SPD-Fraktion zur schadhaften Tribüne in der Sporthalle am Hardtgenbuscher Kirchweg Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2024/1	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 betreffend der Beantwortung einer Anfrage zu "Auswirkungen der temporären Angebotsreduzierungen im Stadtbezirk Kalk" (1507/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1757/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 (AN/0812/2024) betreffend "Neue Bäume für die Merheimer Heide" Beschluss: Kenntnis genommen	2141/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.7	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion Betreff "Ausfall der Aufzüge Kalk Post" vom 25.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2422/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 06.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2468/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.9	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Kalk zu Parkverstößen in den Jahren 2022 und 2023 - AN/0094/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0517/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Bezirk Kalk VKÜ
Ö 9.1.10	Beantwortung einer mündl. Anfrage aus aktuellem Anlass der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vom 06.06.2024: "Bautätigkeiten im hinteren Gartenbereich des Objektes Kalker Hauptstr. 233" Beschluss: Kenntnis genommen	2487/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.11	Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die LINKE. zur Mitteilung 1683/2024 in der Sitzung der BV 8 vom 06.06.2024 "Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept" Beschluss: Kenntnis genommen	2337/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.12	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV8 vom 23.11.2023 "GAG Grünflächenanteilvernichtung in der Remscheiderstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	2525/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1
Ö 9.1.13	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2024 "Parksituation in der Wikingerstraße in Rath/Heumar" (AN/0815/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2090/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.14	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Müller CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV Kalk vom 06.06.2024 ( Mitteilung 1177/2024) "Sachstand Hallen Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	2453/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Baumfällungen Christian-Sünner-Straße" (AN/1131/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1131/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Denkmalschutz Kulturhallen 75-77 am Ottmar-Pohl-Platz" (AN1086/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1086/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Sachstand Kauf Haus 30 vom Klinikum Merheim und eventuelle Hinderungsgründe für Neubau einer Grundschule in Merheim" (AN/1134/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1134/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Klimaveedel und Fernwärme" (AN/1124/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1124/2024	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Vingster Freibad" (AN/1132/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1132/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.6	Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Neuverlegung des gerade fertiggestellten Straßenbelags in der Astrid-Lindgren Allee und Sperrung des Spielplatzes" (AN/1135/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1135/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.7	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "(Nicht-) Umsetzung des Aktionsplans Essbare Stadt" (AN/1127/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1127/2024	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.2.8	Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Behandlung der Mitteilung „Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten“ (TOP Ö 10.2.11) (AN/1136/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1136/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.4	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1525/2024	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht WAK 2023
Ö 10.2.2	Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 10.2.3	Start des Pilotprojekts „INSGESAMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“ Beschluss:* Kenntnis genommen	1752/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 10.2.5	Sachstand Hallen Kalk - Teilprojekt Osthof Beschluss: Kenntnis genommen	2105/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit" Beschluss:* zurückgestellt	1786/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	"Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022) Beschluss:* zurückgestellt	2260/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresberichte 2023
Ö 10.2.8	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 10.2.9	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geh- und Radweg parallel zur Istanbulstraße, Aktenzeichen 199/23 Beschluss: Kenntnis genommen	2152/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.10	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kreuzung Olpener Str./Ostmerheimer Str. in Merheim, Aktenzeichen 145/23 Beschluss: Kenntnis genommen	1915/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.11	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	„Gärtnern in der Stadt“ am Pohlstadtsweg – Vorbereitung für Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2424/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Konzeptstudie Anlage 2 Entwurfsplanung Krautgarten
Ö 10.2.13	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 10.2.14	Fußverkehrs-Checks in den Stadtteilen Kalk, Ostheim und Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2187/2024	Mitteilung BV Anlage 1.1 FVC Bericht Köln Kalk Ostheim Anlage 1.2 Maßnahmenkataster Kalk Ostheim Anlage 2.1 FVC 2023 Bericht Nippes Anlage 2.2 Maßnahmenkataster Nippes
Ö 10.2.15	43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.16	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.17	SeniorenNetzwerke Köln: Aktuelle Übersichtskarte Beschluss: Kenntnis genommen	2430/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage, SeniorenNetzwerke 2024-07
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Anmietung eines Gebäudes in der Corintostraße 1, 51103 Köln (Kalk) zum Betrieb einer Gesamtschule
N 13	Anfragen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Öffentlicher Teil:
Ö	Übersicht Offene Anfrage Stand 05.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen		Übersicht Anfragen Stand 05.09.2024
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: