SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 11.03.2024

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Sitzung

BV2/0026/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.

Zeit

17:00-22:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	TOP A Austausch mit Herrn Beigeordneten William Wolfgramm, Dezernat VIII Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften Beschluss: Sache ist erledigt		Vortrag Kommunale Wärmeplanung in der BV 2 11.03.2024
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO - Gehwegparken auf der Brühler Landstraße, Aktenzeichen: 105/23 Beschluss: geändert beschlossen	0749/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2 Anlage Eingabe
Ö	Nachtrag: 10.03.2024 Gemeinsamer Ersetzungsantrag zu Top 2.1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion	AN/0430/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2) Foto 1 Brühler Landstraße Foto 2 Brühler Landstraße Foto 3 Brühler Landstraße
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0014/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Stand der Bebauung 3. Bauabschnitt Sürther Feld, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1907/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3730/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1
Ö 7.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion von Herrn Görtz und Herrn Heinzlmeier aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.09.2023 zu Mitteilung 2810/2023 betreffend RadPendlerRouten-Netz Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0629/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Stand Masterplan Parken, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1374/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0447/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Höhenentwicklungskonzept - Städtebaulicher Masterplan - Grundsätze für die Entwicklung des räumlichen Plans, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0072/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Erweitertes ÖPNV-Angebot zum Interim-Standort "Gymnasium Rondorf“, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0278/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Waffenscheine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0281/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö	Nachtrag: 04.03.2024 Beantwortung der Polizei Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0879/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) 7.2.2 Bericht PP Köln Waffenscheine FDP
Ö 7.2.3	Nachtrag: 01.03.2024 Schulstraße Rosenzweigweg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0362/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 04.03.2024 Schlaglöcher im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0367/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 04.03.2024 Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0368/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 04.03.2024 Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0369/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 04.03.2024 Planungen Landesunterkunft Alteburger / Schönhauser Straße, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0374/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 06.03.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0878/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.8	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2057/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 06.03.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0781/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.12	Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1625/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 AN-1625-2024 Anlage 8.1.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 25.09.2023 AN-1625-2023
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0282/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 11.03.2024 Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn, Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüben, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion (Modifizierung)	AN/0447/2024	Gem. Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 11.03.2024 Änderungsantrag der CDU-Fraktion - Umstrukturierungsmaßnahmen der Sparkasse KölnBonn AN/0282/2024	AN/0434/2024	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Teiländerung Bebauungsplan Sürther Feld - 3.BA, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0277/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.3	Herrenlose Einkaufswagen in Godorf, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0015/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2) 8.2.3 Foto 1 8.2.3 Foto 2 8.2.3 Foto 3 8.2.3 Foto 4 8.2.3 Foto 5
Ö 8.2.4	Barrierefreie Fußgängerführung bei der Baustelle der Nord-Süd-Stadtbahn, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0014/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 10.03.2024 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.2.4	AN/0431/2024	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2.5	Nachtrag: 10.03.2024 Planung eines Lehrschwimmbeckens in der neuen Grundschule in Rondorf, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen mit Beitritt Frau Faßbender Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0432/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Mertener Straße "Welle-Areal" in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	3999/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Benennungsplan Baugebiet Mertener Straße "Welle-Areal" Anlage 2 Plan Verlegung Mertener Straße Anlage3 Gutachten Els Vordemberge anonymisiert
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss Zusatz: wird zusammen mit Top 10.2.1 und 10.2.2 behandelt Beschluss: ungeändert empfohlen	2924/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023 Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024 Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024 Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024 Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024 Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024 Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024
Ö 9.2.2	Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 1 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 68383/02, Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Zusatz: wird zusammen mit Top 10.2.11 behandelt Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3010/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich B-Plan Anlage 1a Aufstellungsbeschluß Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Stellungnahme zu Änderungsantrag 2133-2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.11.2023 3010-2023 Anlage 6 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 3010 2023 StEA 01.02.2024 Anlage 7 Vorab-Auszug Niederschrift 8.1 und ÄA StEA 01.02.2024 Anlage 8 Stellungnahme zu Änderungsantrag 0179-2024 Anlage 9 aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 3010-2023
Ö	Änderungsantrag zu Top 8.1 Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 1 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 68383/02, Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0179/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 9.2.3	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 71380/03 Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3878/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen 4-2 TÖB Anlage 8 Abwägung der Stellungnahmen 3-2 Öffentlichkeit
Ö 9.2.4	StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße Beschluss: zurückgestellt	0440/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Stadtbahn Süd Anlage 3 Plan der Wegeverbindungen Anlage 4 StadtBahn Süd Verkehrsuntersuchung Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 6 Vorabauszug BV 2 vom 06.05.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Verkehrsgutachten zum Bezirksrathaus Rodenkirchen Zusatz: wird zusammen mit Top 9.2.1 und 10.2.2 behandelt Beschluss: Kenntnis genommen	3779/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Untersuchungsbericht
Ö 10.2.2	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 4. Januar 2024 Zusatz: wird zusammen mit Top 9.2.1 und 10.2.1 behandelt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.3	Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2- Flächenpotentialanalyse
Ö 10.2.4	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 10.2.5	Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0522/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0053/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IWZ B32 Geltungsbereich Anlage 2 IWZ B32 Begruendung Entwurf Anlage 3 IWZ B32 Textl Festsetzungen Entwurf Anlage 4 IWZ B32 BP Entwurf Blatt1-3 DINA3
Ö 10.2.7	Stellungnahme zum Antrag AN/1618/2023 der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) vom 25.09.2023 auf zusätzliche Fahrradstellplätze an den Schulen EMAnuel-Schule (EMA) und Offene Schule Köln (OSK) Beschluss: Kenntnis genommen	0325/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.8	Neubau auf Grundstück > 3.000qm, hier: Neubau einer dreigeschossigen Senioreneinrichtung mit Pflegeschule, Pfarrer-te-Reh-Str. 8 Beschluss: Kenntnis genommen	0079/2024	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Grundriss Gartengeschoss Grundriss Erdgeschoss - Senioreneinrichtung Grundriss 1. Obergeschoss - Senioreneinrichtung Grundriss 2. Obergeschoss - Senioreneinrichtung Grundriss Dachaufsicht Ansicht 01 - Sued Ost und Nord-West Ansicht 02 Nord-Ost und Innenhof Nord-Ost Ansicht 03 Sued West und Innenhof Sued West Schnitte A-A und B-B Betriebsbeschreibung Pflegeschule Betriebsbeschreibung Senioreneinrichtung Entwurfsbeschreibung
Ö 10.2.9	Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Nachtrag: 28.02.2024 Stadtradeln 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Nachtrag: 28.02.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Roß-Belkner (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.02.2024 betreffend die verkehrliche Erschließung sowie die Entwässerung des Plangebiets "Falkenweg in Köln-Rondorf" (TOP 8.1., bzw. Anfrage unter TOP 1.3, Niederschrift vom 23.02.2024) Zusatz: wird zusammen mit Top 9.2.2 behandelt Beschluss: Kenntnis genommen	0724/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 28.02.2024 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - Legende
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:50
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 13.2.2	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Oberverwaltungsgericht NRW Wahlperiode 01.02.2025 bis 31.01.2030
N 13.2.3	Vertrag über die Ausübung von Werberechten auf öffentlichen Flächen der Stadt Köln (Werbenutzungsvertrag – kurz „WNV“); Vertragsänderung
N 13.2.4	Nachtrag: 07.03.2024 Verlängerung der Anmietung des Standortes Vorgebirgstraße 74 in 50969 Köln-Zollstock zur Unterbringung von Geflüchteten
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:50