SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 04.11.2024

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Sitzung

BV2/0030/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.

Zeit

17:05-19:25

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.1.1	Nachtrag: 31.10.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation Buchfinkenstraße, Köln-Rodenkirchen, Aktenzeichen 102/24	3384/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier: Beantwortung der Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2782/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Statistische Daten FDP
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1311/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1395/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.3	Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1396/2024	Anfrage (FDP BV2) 7.2.3 Foto
Ö 7.2.4	Nachtrag: 28.10.2024 Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1464/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Nachtrag: 29.10.2024 Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1177/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15.1	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2854/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.16	Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2025, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1335/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: zurückgestellt	AN/1374/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AN-1374-2024 BV 2 24.03.2025 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 AN-1374-2024 8.1.2 Stellungnahme der Fachverwaltung Pressemitteilung zum Zwischenwerk VIIIb
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Stellungnahme der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3111/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.3	Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1145/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.4 Foto BBM 1 8.1.4 Foto BBM 2 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1145-2024 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 AN-1145-2024
Ö 8.1.4	Kenntlichmachung Einfahrt P & R Parkplatz an der KVB Haltestelle Heinrich-Lübke-Ufer, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1394/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Verbreiterung Gehweg an Haltestelle Rotdornstraße (östlich), Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1397/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Bahnunterführung An den vier Linden, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1398/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Schulen im Sürther Feld: bessere Erreichbarkeit per ÖPNV, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums mit Beitritt der Frau Faßbender Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1393/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Querung des Militärrings für aus der Leyboldstraße ausfahrende Radfahrende, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1401/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2) 8.2.2 Anlage AN-1401-2024 Fotos
Ö	Nachtrag: 31.10.2024 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1504/2024	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2.3	Shuttle-Bus zwischen Gymnasien Rodenkirchen und Rondorf und Marienburger Sportclub (MSC), Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1399/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.4	Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniestraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1400/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1400-2024 8.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 27.01.2025 AN-1400-2024
Ö 8.2.5	Nachtrag: 04.11.2024 Europaschule in Zollstock: Zeitplan für Fertigstellung des Interims in Bayenthal, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Faßbender Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1505/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2096/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Bayenthal Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Godorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Hahnwald Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Immendorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Marienburg Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Meschenich Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Raderberg Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Raderthal Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Rodenkirchen Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Rondorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Sürth Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Weiß Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Zollstock
Ö 9.1.2	Verstärkung des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms im Stadtbezirk Rodenkirchen um Restmittel Bezirksorientierte Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen	2973/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm Saison 2024/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2816/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Förderung des Brauchtums in den Veedeln -Förderprogramm Saison 2024-2025
Ö 9.1.4	Förderung "Veedelszüge" Saison 2024/2025, hier: Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2970/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Nachtrag: 23.10.2024 Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.10.2024: Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen (Umweltverträglichkeitsstudie inkl. Landschaftspflegerischer Begleitplan und Flora-Fauna-Habitat-Prüfung; Projektsteuerung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2024/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 9.1.6	Nachtrag: 31.10.2024 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde Zusatz: Anlage 2 wird erst in der Sitzung freigeschaltet Beschluss: ungeändert beschlossen	3437/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 3437-2024 2. Runde
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 9.2.2	Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Beschluss: zurückgestellt	2434/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich B-Plan Anlage 2a Geltungsbereich bei Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Entwurf Variante 1 Anlage 5 Entwurf Variante 2 verdichtet Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2434-2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 2434-2024
Ö 9.2.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln – Bayenthal, - Raderberg, - Zollstock, - Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	2399/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Übersicht Geltungsbereiche Parkstadt Süd Anlage 4 Integrierte Planung und Konzept Innerer Grüngürtel Anlage 5 a Konzept Innerer Grüngürtel West Anlage 5 b Konzept Innerer Grüngürtel Ost Anlage 6 Erläuterungstext Anlage7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2399-2024 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP10.1 StEA 07.11.2024
Ö 9.2.4	Parkstadt Süd - Bedarfsfeststellung diverse Gutachten für die Bauleitplanung Beschluss: ungeändert empfohlen	2522/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Stellungnahme 14
Ö 9.2.5	Nachtrag: 23.10.2024 Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	0812/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 9.2.6	Nachtrag: 23.10.2024 Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 9.2.7	Nachtrag: 03.11.2024 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs Nummer 69449/05, Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert empfohlen	2397/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich + Ausgleichsflächen Anlage 2-1 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 1 Anlage 2-2 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 2 Anlage 2-3 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 3 Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 FÖB-Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Abwägung B31 Öffentlichkeit 2017 Anlage 7 Abwägung B41 TÖB 2017 Anlage 8 Abwägung B42 TÖB 2023 Anlage 9 Abwägung B42 TÖB 2024 Anlage 10 Abwägung B2-4a TÖB 2024 Anlage 11 Abwägung Außerhalb-Frist-2024 Anlage 12 Städtebaulicher Vertrag
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 10.2.2	Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost Beschluss: Kenntnis genommen	2652/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Jahresbericht 2023 Naturschutzwacht Bezirk Rodenkirchen Ost
Ö 10.2.3	Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht für den Bezirk 2 Rodenkirchen Ost Beschluss: Kenntnis genommen	2655/2024	Mitteilung BV Anlage1 Jahresbericht 2022 Naturschutzwacht Bezirk Rodenkirchen Ost
Ö 10.2.4	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Nachtrag: 24.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 10.2.7	Nachtrag: 24.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 29.10.2024 Neugestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen Am Vorgebirgstor und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Beschluss: Kenntnis genommen	3140/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 29.10.2024 Besetzung der Stelle Bürgeramtsleitung Nippes Hier: Auswirkung und weitere Verfahrensschritte bezüglich der Nachbesetzung der Stelle der Bürgeramtsleitung Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	3378/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Nachtrag: 31.10.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25