SessionNet | 28.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 22.04.2024

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Sitzung

BV9/0028/2024

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-21:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Anlage zur Niederschrift TOP 2.1 - Präsentation Bürgereingabe

Anlage zur Niederschrift TOP 9.2.2 - Präsentation Gutachter

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	A Austausch mit dem Beigeordneten Dr. Harald Rau, Dezernat V - Soziales Gesundheit und Wohnen
Ö	B Bericht der Sozialraumkoordination Mülheim-Nord/Keupstraße/Stammheim und Dünnwald/Höhenhaus		Präsentation Höhenhaus-Dünnwald Präsentation Mülheim-Nord-Keupstraße-Stammheim
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22) Beschluss: geändert beschlossen	3084/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 Auzug BV 9 (Mülheim) 22.04.2024 Anlage 3 Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 4 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.02.2024 betr. "Personalangelegenheiten Straßenwärter*innen im Bezirk Köln-Mülheim", AN/0302/2024	0929/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Franktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) aus der Sitzung der BV 9 am 16.02.2024 betr. „Frostaufbrüche auf Straßen“, AN/0227/2024	0824/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 11.04.2024 Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betreffs "bewohnter Sperrmüll - Auenweg" (AN/0357/2023) vom 13.03.2023	0569/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 15.04.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen FDP, SPD, CDU aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 14.08.2023 betreffend "Parkplatzbeleuchtung des Parkplatzes an der Mülheimer Stadthalle" (AN/1291/2023)	1208/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 18.04.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Mülheim vom 29.01.2024 (AN/0131/2024) betreffend "Gesundheitsversorgung von Geflüchteten verbessern"	1128/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Aufstellen von Dixi-Toiletten und Installation einer Trinkwasserstelle im Böcking Park und in anderen Parkanlagen im Kölner Stadtgebiet Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2024	AN/0524/2024	Anfrage 1 Aufstellen von Dixi-Toiletten und Installation einer Trinkwasserstelle im Böcking Park und in anderen Parkanlagen im Kölner Stadtgebiet
Ö 7.2.2	Neue Beleuchtung am Stamheimer Ufer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.04.2024	AN/0525/2024	Anfrage 2 Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer
Ö 7.2.3	Nachtrag: 15.04.2024 Hochbelastung im Bezirksausländeramt Mülheim Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2024	AN/0575/2024	Anfrage 3 Mülheim Bezirksausländeramt Teil I
Ö 7.2.4	Nachtrag: 15.04.2024 Kein Schutzraum in Mülheim – wo bleibt Edelgard? Anfrage der Einzelmandatsträgerin Dworeck- Danielowski (AfD) vom 15.04.2024	AN/0578/2024	Anfrage 5 AfD Edelgard
Ö 7.2.5	Nachtrag: 15.04.2024 Kita Mülheim- wie geht es weiter? Anfrage der Einzelmandatsträgerin Dworeck- Danielowski (AfD) vom 15.04.2024	AN/0579/2024	Anfrage 4 AfD Kita Mülheim
Ö 7.2.6	Nachtrag: 16.04.2024 Nachfrage zur befristeten Stilllegung des Bolzplatz’ am Stammheimer Wasserturm Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.04.2024	AN/0585/2024	Anfrage 7 Bolzplatz Wasserturm
Ö 7.2.7	Nachtrag: 16.04.2024 Fahrradinfrastruktur im Bezirk Köln-Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2024	AN/0584/2024	Anfrage 6 Fahrradinfrastruktur Köln-Mülheim
Ö 7.2.8	Nachtrag: 16.04.2024 Die Buchholzstraße als Gewerbeschwerpunkt Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.04.2024	AN/0587/2024	Anfrage 8 CDU Buchholzstraße
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Kein Kreisverkehr an der Piccoloministraße / Honschaftsstraße Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 19.02.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0235/2024	Kein Kreisel Piccoloministraße-Honschaftsstraße(1)
Ö 8.1.2	Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende auf dem Fahrradweg am Bergischen Ring in Höhe der Esso Tankstelle Rendsburger Platz Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 07.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0522/2024	Antrag 2 Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für
Ö 8.1.3	Überprüfung der Freigabe für die Durchfahrt von Fahrradfahrenden und des Austausches der Steinpoller im Bereich des Stadtgartens Köln-Mülheim Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 07.04.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0523/2024	Antrag 3 Überprüfung der Freigabe für die Durchfahrt für Fahrradfahrende und Austausch der Steinpoller im Bereich des Stadtgartens Köln-Mülheim
Ö 8.1.4	Aufstellen zweier Tischtennisplatten auf der Grünfläche entlang des Stammheimer Rheinufers zwischen dem Vereinsheim der Wassersportfreunde Neptun e.V. Köln-Mülheim und dem zweiten Unterstellpilz Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 07.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0521/2024	Sachstandsbericht BV Antrag 1 Aufstellen zweier Tischtennisplatten
Ö 8.1.5	Gehweg am Zeisbuschweg Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 04.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0531/2024	Antrag Fußweg am Zeisbuschweg
Ö 8.1.6	Absenkung der Bordsteine an der Ampelanlage Clevischer Ring/B8, Richtung Düsseldorfer Straße, Höhe KVB-Bushaltestelle „Am Faulbach“ Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 04.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0528/2024	Absenkung der Bordsteine am Faulbach
Ö 8.1.7	Markierung von Schutzstreifen außerhalb geschlossener Ortschaften Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 04.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0533/2024	Antrag Fahrradschutzstreifen außerorts
Ö 8.1.8	Überarbeitung des LKW-Führungskonzeptes Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 04.04.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0530/2024	Antrag Überarbeitung des LKW-Führungskonzeptes
Ö 8.1.9	Wassersensible Entwicklung in Mülheim in Anlehnung an den historischen Verlauf der Strunde Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0529/2024	Antrag Wassersensible Entwicklung in Mülheim in Anlehnung an den historischen Verlauf der Strunde
Ö 8.1.10	Durchfahrt am Dünnwalder Kommunalweg mit Schranke sichern und damit illegales Müllabladen verhindern Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 04.04.2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0532/2024	Antrag Durchfahrt mit Schranke sichern am Dünnwalder Kommunalweg
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Hubertusstraße zwischen Pützlachstraße und Flittarder Hauptstraße Beschluss: geändert beschlossen	0995/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.2	Nachtrag: 18.04.2024 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1241/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anträge 2024 - Anlage Beschlussvorlage
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0424/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 292. Satzung Anlagen 2-8, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	0251/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Stegerwaldsiedlung Anlage 2 Vertiefte Untersuchung Langfassung Anlage 3 Vertiefte Untersuchung Kurzfassung Anlage 4 Auzug aus dem Beschlussprotokoll Bezirksvertretung 9 (Mülheim) vom 22.04.2024
Ö 9.2.3	Beschluss über Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend der Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 76403/02 (7048 Sa/02) Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0778/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Funktionslose Bereiche Anlage 3 Geltungsbereich Anlage 4 Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs 1 BauGB Anlage 5 Abwägung aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs 2 BauGB Anlage 6 Begruendung Anlage 7 Bebauungsplan-Teilaufhebung
Ö 9.2.4	8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: geändert beschlossen	0576/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung Anlage 4 Gebührentarif alt neu Anlage 5 Aufteilung der prognostizierten Mehrerträge Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 - Änderung Sondernutzungssatzung Anlage 7, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 9.2.5	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Beschluss: geändert beschlossen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö 9.2.6	216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0091/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2b - Lage beider Änderungsbereiche (216./208.) Anlage 3 - Bisherige Darstellung Anlage 4 - Korrigierte Version- beabsichtigte Darstellung Anlage 5 - Begründung Anlage 6.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 6.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) Anlage 6.3 - Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage § 3 (2) Anlage 7.1 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) Anlage 7.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) Anlage 7.3 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) Anlage 8 - Hochwasserschutzkonzept Mülheimer Süden Anlage 9, Auzug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) vom 22.04.2024TOP 9.2.6 - 216.FNP Mülheimer Süden und Hafen Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss der BV 9 vom 22.04.2024 Anlage 11 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 02.05.2024
Ö	Nachtrag: 22.04.2024 Änderungsantrag zur 216.Änderung des Flächennutzungsplan im Stadtbezirk 9; Arbeitstitel Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tück s (FDP) vom 22.04.2024	AN/0666/2024	AeA Muelheimer Sueden BV9 - FNP
Ö 9.2.7	Nachtrag: 12.04.2024 Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr. 1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	2360/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bereichseinteilung der Planung Anlage 3 Querschnitte Anlage 4 Übersichtslageplan Anlage 5 Kurzfassung Planungsergebnisse Anlage 6 Mittelabfluss Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 8 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 02.05.2024 Anlage 9 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024 Anlage 10 Auszug BV Mülheim 03.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 13, Vorab-Auszug aus dem Beschlusspotokoll TOP 6.5 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 14 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 15 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö	Nachtrag: 22.04.2024 Änderungsantrag zu Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden, Vorlage 2360/2023 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 22.04.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0650/2024	Änderungsantrag Stadtbahnanbindung
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.4	Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln	0927/2024	Mitteilung Ausschuss Factsheet und Empfehlungen Kinder- und Jugendbeteiligung 2024
Ö 10.2.5	Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken	0442/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote	0564/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grün rund um Bäume, Aktenzeichen 12/24 B	1168/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.8	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Namensgebung des neugestalteten Marktplatzes in Köln-Dellbrück, „An der Kemperwiese" Aktenzeichen 74/20 S	1161/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe 20.03.2020 Anlage 1.1. Erneutes Schreiben zur Eingabe 1 Anlage 2 Eingabe 22.04.2020 Anlage 3 Eingabe 25.04.2020 Anlage 4 Antwortschreiben
Ö 10.2.9	Beantwortung der Bürgereingabe nach § 24 GO „Kleingartenanlage im Stadtpark"	1086/2024	Mitteilung BV Anlage 1- Bürgereingabe Kleingartenanlage im Stadtpark
Ö 10.2.10	Nachtrag: 15.04.2024 Gedenkveranstaltung „Birlikte - Zusammenhalten“	1036/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Nachtrag: 16.04.2024 Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Zweiter Sachstands-, Erfahrungsbericht	1143/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Informationsbroschüre Soziale Erhaltungssatzungen in Köln Anlage 2 Gebietsspezifische Informationen
Ö 10.2.12	Nachtrag: 22.04.2024 Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke	1214/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2016 Anlage 8 Detailplan Breiten Geh und Radwege Anlage 2 24-03-18 TG5 MülheimerBrücke Querschnitte Varianten Anlage 3 24-03-18 TG5 RadverkehrsführungMülheimerBrücke Fachgespräch Anlage 4 MülheimerBrücke Zweites Fachgespräch Institutionen
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift		Niederschrift 040324 öffentlich
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.1	Nachtrag: 17.04.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV Mülheim am 04.03.2024 betr.
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Auszeichnung mit der Sportehrenurkunde für das Jahr 2024
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 15.04.2024 Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Am Feldrain 10, 51061 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56