SessionNet | 31.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 30.09.2024

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Sitzung

BV9/0031/2024

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-19:20

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Querungshilfe Elisabeth-Breuer-Straße		Einwohneranfrage Elisabeth-Breuer-Str.
Ö 1.2	Nachtrag: 23.09.2024 Buchholzstraße in Köln-Mülheim		Einwohneranfrage Buchholzstr.
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Parkverbot Einmündungsbereich Andersenstraße/Bechsteinstraße" AZ 157/23 Beschluss: geändert beschlossen	1338/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Antwortschreiben der Verwaltung Anlage 4 Antwort Anlage 5 Fotos
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Parken auf der Schönrather Straße" AZ 28/24 Beschluss: geändert beschlossen	2190/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Eckbereich Voltastraße / Herschelstraße in Köln Buchforst" AZ 223-23 Beschluss: geändert beschlossen	2174/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 2.4	Bürgereingabe „Holweider Brache – Renaturierungsmaßnahmen durchführen" (44/2024) Beschluss: ungeändert beschlossen	2258/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 anonymisierte Bürgereingabe
Ö 2.5	Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fort XI in Mülheim“, Aktenzeichen 221/23 B Beschluss: ungeändert beschlossen	2402/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe des Petenten
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Nachtrag: 23.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD- und CDU-Fraktion sowie der FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 25.08.2024 betreffend "Sachstand des Antrags Aufzug an der Haltestelle Dellbrück S-Bahn, AN/2040/2022" (AN/1116/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2769/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Nachtrag: 23.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD- und CDU-Fraktion sowie der FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.04.2024 betreffend "Die Buchholzstraße als Gewerbeschwerpunkt, AN/0587/2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2922/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 23.09.2024 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Absolutes Halteverbot im Bereich der Rechtskurve der Arnsberger Str. hinter Unterführung Sonderburger Str."(2300/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2925/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 25.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AFD in der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0618/2023) betreffend Beleuchtung Katzenbuckel Beschluss: Kenntnis genommen	2786/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Welche Strategie verfolgt die Stadt gegen illegales Gehwegparken? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1190/2024	Strategie der Stadt zur Vermeidung von Gehwegparken
Ö 7.2.2	Gehwegparken auf dem westlichen Teil der Von-Quadt-Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1191/2024	Angeordnetes Gehwegparken von Quadt
Ö 7.2.3	Nachtrag: 24.09.2024 Rolltreppen am Wiener Platz – ein Quell des Unmutes und ewige Baustelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1312/2024	Anfrage 1 Rolltreppen am Wiener Platz eine Quell des Unmutes und ewige Baustelle
Ö 7.2.4	Nachtrag: 24.09.2024 E- Scooter und Leihfahrräder stellen in Köln-Mülheim weiterhin eine Unfallgefahr dar Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1313/2024	Anfrage 2 E- Scooter und Leihfahrräder stellen auch weiterhin eine Unfallgefahr dar
Ö 7.2.5	Nachtrag: 24.09.2024 Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang bringen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1314/2024	Anfrage 3 Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang bringen
Ö 7.2.6	Nachtrag: 24.09.2024 LEG Grundstücke Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1315/2024	Anfrage LEGGrundstuuecke
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Sicheres Abstellen von Wohnmobilen Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 10.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1231/2024	Abstellen Wohnmobile 2024-09-10
Ö 8.1.2	Wanderbäume Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 10.09.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1239/2024	Wanderbaeume 2024-09-10
Ö 8.1.3	Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Realschulen in der Jan-Wellem-Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 16.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1275/2024	Antrag 1 Überprüfung der Anlage eines Zebrastreifens Jan-Wellem
Ö 8.1.4	Verbesserte Sicherheit für PassantInnen sowie Radfahrende und E-Roller-Benutzerinnen am Stammheimer Ufer Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 16.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1276/2024	Antrag 2Verbesserte Sicherheit für Passantinnen sowie Radfahrende und ERollerBenutzerinnen am Stammheimer Ufer
Ö 8.1.5	Zeitnahe Einberufung des „Runden Tischs Radverkehr für den Bezirk Mülheim“ Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1277/2024	Antrag 3 Zeitnahe Einberufung des Runden Tischs Radverkehr für den Bezirk Mülheim
Ö 8.1.6	Prüfung von Tempo 30 für LKW auf dem Stammheimer Ring Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.09.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1282/2024	Pruefauftrag Tempo 30 Stammheimer Ring
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Ergänzender Beschluss zur Kostenanpassung des Beschlusses 1090/2021 vom 03.05.2021 zur Neugestaltung des Spielplatzes "Jasminweg / Sigwinstraße" in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	1577/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.1.2	Nachtrag: 27.09.2024 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024; Vergabe von Restmitteln nach Übertragung aus dem Vorjahr Beschluss: ungeändert beschlossen	2976/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Vermietung von Flächen der ehemaligen KHD Hauptverwaltung (Deutz-Mülheimer Str. 137 - 139, Gebäude 1-3 sowie 147 – 149 Innenhof, Gebäude 22 und Teilfläche von Gebäude 23) zur Zwischennutzung Beschluss: endgültig abgelehnt	0859/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Mietvertrag Anlage 1a, Lageplan Anlage zum Mietvertrag Anlage 1b Nutzungskonzept Anlage zum Mietvertrag Anlage 1c Planungsphase Bauantrag Anlage zum Mietvertrag Anlage 2, Lageplan Deutz-Mülheimer-Str. 137-153 Anlage 3 Anlage 3a, Schreiben Initiativkreis Anlage 4, Betriebskosten Anlage 5, Auszug LA, 10.06.2024 Anlage 6, Antwort Verwaltung an Raum 13 Anlage 7, Schreiben raum13
Ö 9.2.2	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: zurückgestellt	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.3.1	Nachtrag: 24.09.2024 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn Beschluss: Kenntnis genommen	2438/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand Deichbrücke Anlage 2 Sachstand Flut- und Strombrücke.docx Anlage 3 Sachstand Rechtrheinische Rampe
Ö 10.2.4	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 10.2.5	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 10.2.6	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.7	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 10.2.8	Anregung zum Nachpflanzen von Straßenbäumen und zum Schutz der bestehenden Bäume in der Waldecker Straße in Köln Buchforst durch die Nachbarschaftsinitiative Buchforst Mobil vom 10.09.2021 Beschluss: zurückgestellt	2289/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage 1 Bilder und Kartenausschnitt zur Antragsstellung
Ö 10.2.9	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2585/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.11	Nachtrag: 20.09.2024 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: