SessionNet | 33.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 02.12.2024

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Sitzung

BV9/0033/2024

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Austausch mit Herrn Beigeordneten Stefan Charles, Dezernat Kunst und Kultur
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Schnullerbaum in Köln Mülheim" Aktenzeichen 104/24 B Beschluss: ungeändert beschlossen	2664/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe anonymisiert
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Bezirksvertretung Mülheim am 30.01.2023 betr. "Planung neuer Stadtbahntrassen", AN/0064/2023	0952/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Schikaneschaltungen bei Lichtsignalanlagen für den Kraftverkehr. Hier: Anfrage der Koalitionsfraktionen CDU und SPD sowie die FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln Mülheim vom 16.02.2024 TOP 7.2.4 aus der Sitzung vom 04.03.2024 (AN/0228/2024)	3424/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 26.11.2024 Beantwortung einer Nachfrage von Frau Knoll (Die Linke) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 9 vom 02.09.2024 zur Vorlage 2055/2024 betreffend "Zustand von Wald- und Forstwegen"	3720/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) Anlage 1 Beantwortung 2055/2024 vom 02.09.2024
Ö 7.1.4	Beantwortung einer schriftichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der BV 9 - Köln-Mülheim vom 30.09.2024 betr. "E-Scooter und Leihfahrräder stellen in Köln-Mülheim weiterhin eine Unfallgefahrt dar", AN/1313/2024	3739/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 29.11.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.02.2024 aus der Sitzung der BV 9 - Köln-Mülheim vom 04.03.2024 betr. "Nicht nur zur Vorweihnachtszeit und Silvester und auch nicht nur in der Innenstadt stellen unsachgemäß abgestellte E-Scooter und Leihfahrräder eine Unfallgefahr dar", AN/0300/2024	3735/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Mitzeichnung 3735 2024
Ö 7.1.6	Nachtrag: 29.11.2024 Beantwortung der Anfrage AN/1470/2024 der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mülheim zu Auswirkungen der Wohnraumschutzsatzung Kölns vom 30.06.2021 im Bezirk Köln-Mülheim	3776/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Wie konsequent werden Vorrangschaltungen umgesetzt ? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2024	AN/1596/2024	Anfrage Vorrangschaltung
Ö 7.2.2	Gibt es auch in Zukunft Winterhilfe und Notschlafplätze für Betroffene aus dem Stadtbezirk Köln- Mülheim ? Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.11.2024	AN/1598/2024	Anfrage 1 Gibt es Winterhilfe und Notschlafplätze auch in Zukunft für Betroffene aus dem Stadtbezirk Köln- Mülheim
Ö	Nachtrag: 02.12.2024 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.11.2024 betreffend "Gibt es auch in Zukunft Winterhilfe und Notschlafplätze für Betroffene aus dem Stadtbezirk Köln- Mülheim?"	3843/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Kann Graffitikunst an der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände der Wassersportfreunde Neptun e.V offiziell stattfinden ? Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.11.2024	AN/1599/2024	Anfrage 2 Kann Graffitikunst an der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände der Wassersportfreunde Nept
Ö 7.2.4	Steinpoller als Gefahrenquelle bewerten und gegebenenfalls abbauen oder austauschen Annfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.11.2024	AN/1600/2024	Anfrage 3 Steinpoller als Gefahrenquelle bewerten und entsprechend abbauen oder austauschen
Ö 7.2.5	Nachtrag: 26.11.2024 Fehlende Verkehrssicherheit auf der Honschaftsstr. (ab Nr. 294 bis zur Kreuzung Im Weidenbruch) Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.11.2024	AN/1667/2024	Anfrage Verkehrssicherheit Kreuzung Honschaftsstr.-Im Weidenbruch
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zu schnelles Fahren in der Keupstraße nachhaltig verhindern Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.11.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1583/2024	Antrag 1 Zu schnelles Fahren in der Keupstraße nachhaltig verhindern
Ö 8.1.2	Einrichtung einer Querungshilfe auf der Wuppertaler Straße in Buchheim in Höhe der Fußballplätze FC Germania 1911 und dem in 2024 eingerichteten Spielplatz Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.11.2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1584/2024	Antrag 2 Einrichtung einer Querungshilfe auf der Wuppertaler Straße in Buchheim in Höhe der Fußballplätze FC Germania 1911 und dem in 2024 ein
Ö 8.1.3	Vierteljährliche Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch mobile und stationäre Blitzer im Bezirk Mülheim und eine Auflistung daraus abgeleiteter Maßnahmen zum Schutz von zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 17.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1585/2024	Antrag 3 Vierteljährliche Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch mobile und stationäre Blitzer im Bezirk Mülheim und die Aufstellung der
Ö 8.1.4	Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum – Höhenhaus, Bereich Wupperweg - Honschaftsstraße Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 18.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1586/2024	Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum Höhenhaus
Ö 8.1.5	Es braucht jetzt eine soziale Erhaltungssatzung im Mülheimer Norden ! Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 18.11.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1597/2024	Soziale Erhaltungssatzung
Ö 8.1.6	E-Scooter – Austausch in der Nacht Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 13.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1603/2024	20241202 E-Scooter Pruefauftrag
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2025/ 2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Mülheim gem. § 37 Abs. 4 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	3599/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Nachtrag: 02.12.2024 Anregungen zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion , der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 02.12.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1702/2024	Aenderungsantrag HPL Entwurf
Ö 9.1.2	Haushaltsplan 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2025/2026 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	3601/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Doppelhaushaltsjahr 2025/2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	3602/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim bezirksorientierte Mittel 2025-2026
Ö 9.1.4	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Mittelvergabe Session 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	3667/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3229/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung Stellungnahmen TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5: Abwägung TÖBs nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: textliche Festsetzungen Anlage 9: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 10: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 2) textliche Festsetzungen Anlage 11: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 3) Anlage 12: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 4) Ansichten Anlage 13: Entwurf Durchführungsvertrag
Ö 9.2.2	Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	2868/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.8 Vorlage 2868 2024 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV8 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.3	Kalkberg hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0879/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024
Ö 9.2.4	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 9.2.5	Nachtrag: 21.11.2024 Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Beschluss: ungeändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 9.2.6	Nachtrag: 22.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: endgültig abgelehnt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.4	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 10.2.5	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025	2862/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Durchforstungsplan 2025 Übersicht Stadtgebiet Anlage 2 Bezirk 2 Durchforstungsplan 2025 Anlage 3 Bezirk 2 Arbeitskarte Wald Anlage 4 Bezirk 4 Durchforstungsplan 2025 Anlage 5 Bezirk 4 Arbeitskarte Wald Anlage 6 Bezirk 5 Durchforstungsplan 2025 Anlage 7 Bezirk 5 Arbeitskarte Wald Anlage 8 Bezirk 6 Durchforstungsplan 2025 Anlage 9 Bezirk 6 Arbeitskarte Wald Anlage 10 Bezirk 7 Durchforstungsplan 2025 Anlage 11 Bezirk 7 Arbeitskarte Wald Anlage 12 Bezirk 8 Durchforstungsplan 2025 Anlage 13 Bezirk 8 Arbeitskarte Wald Anlage 14 Bezirk 9 Durchforstungsplan 2025 Anlage 15 Bezirk 9 Arbeitskarte Wald
Ö 10.2.6	Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Mülheim	3309/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Ergebnisse Zweite Stufe Beteiligungsverfahren
Ö 10.2.7	Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 9 West	3202/2024	Mitteilung BV Jahresbericht 2023
Ö 10.2.8	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.9	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 10.2.10	Nachtrag: 20.11.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fuß- und Radweg Kalkweg, Köln-Mülheim, AZ 122/24	3649/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.11	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 02.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: