SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 29.08.2024

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Sitzung

BV6/0048/2024

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-20:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Einladung unterschrieben

Niederschrift 29.08. öffentlich unterschrieben

Öffentlicher Teil:
Ö	0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Aussetzung der weiteren Planung des neuen Stadtteils Kreuzfeld bis zur erfolgten verkehrlichen Erschließung Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: (Dezernent Herr Greitemann sowie Herr Berger vom Stadtplanungsamt stehen in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1043/2024	Antrag nach § 5 (CDU BV6)
Ö	Nachtrag: 23.08.2024 0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: (Dezernent Herr Greitemann und Frau Rinnenburger von der Gebäudewirtschaft stehen in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1089/2024	Antrag nach § 5 (CDU BV6)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Anfrage bezüglich Rückschnitt von überwuchernden Pflanzen auf dem Grasnelkenweg Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 20.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1964/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Genehmigungsauflagen für Straßenfeste und ähnliche Feiern im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 31.08.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2028/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Sachstandsanfrage für die Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Lichtsignalanlage im Bereich Johannesstraße/ Mengenicherstraße Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 19.10.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2069/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Schließung des Chorweilerbads aufgrund Personalmangel Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 01.02.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2183/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Dauerlärm in Merkenich durch den Abriss der alten Leverkusener Autobahnbrücke Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 14.03.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2431/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	ÖPNV-Verbindungen der KVB im SB-Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 02.05.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2429/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Nachtrag: 20.08.2024 Fährboot-Ersatz für die Rheinfähre zwischen Köln-Langel und Leverkusen-Hitdorf Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 31.08.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2497/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.8	Nachtrag: 20.08.2024 Wiederaufnahme und Fortführung des Fährdienstes zwischen Langel und Hitdorf Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 20.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2498/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage zur Verbesserung der Sauberkeit und Instandhaltung im Bereich der Einkaufs-Passage und des Busbahnhofs in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1046/2024	Anfrage (SPD BV6)
Ö 7.2.2	Probleme mit S-Bahnlinie S11 in Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1048/2024	Anfrage (SPD BV6)
Ö 7.2.3	Anfrage zur aktuellen Situation und Zukunft des Strandbads Escher See / Monkey's Island Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1049/2024	Anfrage (SPD BV6)
Ö	Nachtrag: 29.08.2024 Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	2530/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 23.08.2024 Marode Sitzbänke Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1093/2024	Anfrage (CDU BV6)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 27.08.2024 Asbestfund im Heinrich-Mann-Gymnasium Anfrage der AfD-Fraktion Zusatz: (Die Anfrage ist am 26.08.2024 verfristet eingegangen) Beschluss: zurückgestellt	AN/1105/2024	Anfrage (AfD BV6)
Ö 7.3	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Einrichtung eines Runden Tisches Mobilität/ÖPNV im Stadtbezirk Chorweiler Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1052/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV6)
Ö 8.3.2	Umsetzung des Schulwegssicherungskonzeptes in Köln Worringen Antrag der AfD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1051/2024	Antrag nach § 3 (AfD BV6)
Ö 8.3.3	Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung BAB1 Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1044/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV6)
Ö 8.3.4	Einrichtung eines runden Tisches "Runder Tisch Müllproblematik" Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1053/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV6)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Straßenbaumkonzept Chorweiler Zusatz: (Herr Luchterhandt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: zurückgestellt	1205/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Blumenberg Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Chorweiler Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Esch Auweiler Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Fühlingen Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Heimersdorf Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Lindweiler Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Merkenich Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Pesch Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Roggendorf Thenhoven Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Seeberg Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Volkhoven Weiler Straßenbaumkonzept Chorweiler Übersicht-Worringen
Ö 9.1.2	Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1560/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bezirk Chorweiler Fahrradstraßennetz
Ö 9.1.3	Widmung der Brombeergasse von Alte Neusser Landstraße bis Schmaler Wall in Köln-Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	2050/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Öffenlichtkeitsbeteiligung- Anlage 1 Widmungsplan Brombeergasse
Ö 9.1.4	Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung einer Bewegungsstation in Lindweiler Zusatz: (Herr Luchterhandt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2329/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Bewegungsstation Lindweiler
Ö 9.1.5	Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung einer Bewegungsstation in Esch Zusatz: (Herr Luchterhandt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2392/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Bewegungsstation Esch
Ö 9.1.6	Entwurf der Bewegungsstation in Merkenich Zusatz: (Herr Luchterhandt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: geändert beschlossen	2316/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Entwurfsplanung Anlage 4 Eingriffs-, Ausgleichsbilanzierung
Ö 9.1.7	Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Zusatz: (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2024/6	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung DE 2242 2024 6 Unterschrieben abgelehnt Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 9.1.8	Nachtrag: 27.08.2024 Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Zusatz: (Begründung der Dringlichkeit ist beigefügt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2544/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 6 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö 9.2.2	Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	2379/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-1 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 9.2.3	Nachtrag: 19.08.2024 Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung Zusatz: (Begründung der Dringlichkeit ist beigefügt) (Dezernent Herr Greitemann sowie Herr Berger vom Stadtplanungsamt stehen in der Sitzung für Fragen zur Verfügung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1174/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 3 Gesamtkostenschätzung KRF TM Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 9.2.4	Nachtrag: 21.08.2024 Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Zusatz: (Begründung der Dringlichkeit ist beigefügt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 10.2.2	Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit" Beschluss:* Kenntnis genommen	1786/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Top 6.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 10.2.3	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 10.2.4	Unfallhäufungen des Jahres 2023 und tödliche Verkehrsunfälle im Stadtbezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2202/2024	Mitteilung BV UHSt 2023 - BV 6 Anlage 1 UHSt 2023 - BV 6 - Anlage 2 Tödliche VU 2023 - BV 6 Anlage 3
Ö 10.2.5	"Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022) Beschluss:* Kenntnis genommen	2260/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresberichte 2023
Ö 10.2.6	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 10.2.7	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 16.08.2024 Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 10.2.9	Nachtrag: 23.08.2024 Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.10	Nachtrag: 26.08.2024 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.11	Nachtrag: 28.08.2024 Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 2 Fahrplan-TM Anlage 3 Angepasste synchronisierte Zeitplanung Kreuzfeld Anlage 4 Vorüberlegung Aufteilung Bauleitplanung (Entwurf)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Sperrung des Fußweges seitlich des Hauses Haselnussweg 5 Zusatz: (TOP 11.3.2 i.d.S. am 30.11.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2377/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.1.2	Sanierung des Schwimmbads in Chorweiler Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 02.05.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2184/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.1.3	Weiterbetrieb des blauen Containergebäudes an der KGS Lebensbaumweg in Köln-Heimersdorf Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 02.02.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1873/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.1.4	Fühlinger See Veranstaltungsübersicht 2023 Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 02.02.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2189/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Everz Baustellenverkehr Südl. Baptiststr. in Roggendorf - Thenhoven Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.1.1	Anfrage zur Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk Chorweiler
N 12.1.2	Sachstand zur Anfrage in Bezug auf die Veröffentlichung von nicht öffentlichen Vorlagen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Stellungnahme zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: