SessionNet | 13. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 12.03.2024

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Sitzung

taB/0019/2024

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:05

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Nachbesetzung stellvertretender sachkundiger Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Ellen Kuhn Beschluss:* ungeändert empfohlen		Antrag Entsendung Helga Mesmer als stellvertretende sachkundige Einwohnerin in Jugendhilfeausschuss
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3338/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2022 23
Ö 4.2	Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 (AN/1638/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3634/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, AN 1638 2023 Gem Anfrage nach 167 4 Volt Anlage 2, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023
Ö 4.3	Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2921/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Inklusionsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2023	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2022
Ö 4.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen Beschluss: Kenntnis genommen	3032/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Vorabauzug aus der Niederschrift des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 25.09.2023 Anlage 2 - Vorabauszug aus der Niederschrift des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023
Ö 4.6	Empfehlungen des Expertinnenbeirats Inklusion Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	4105/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 2023 06 02 Niederschrift Expertinnenbeirat Inklusion Anlage2 2023 06 02 Praesentation Expertinnenbeirat Inklusion
Ö 4.7	Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2023 vergeben Beschluss: Kenntnis genommen	0120/2024	Mitteilung Ausschuss KIB2023 - 1. Preis - PIKSL Labor Köln
Ö 4.8	Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	0398/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Antragsformular zum Förderprogrramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2024 Anlage 2 - Ausfüllhinweise zum Antragsformular
Ö 4.9	Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0450/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 14. Kölner Vorsorge-Tag am 21.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0519/2024	Mitteilung Ausschuss Flyer Aktionstag gesund und mobil im Alter Kölner Vorsorge Tag barrierefrei
Ö 4.11	ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023 Beschluss: zurückgestellt	2016/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmen zur Erweiterung und Barrierefreiheit im Kölner Stadtbahnnetz Anlage 2 ÖPNV-Netzentwicklung 2032 Anlage 3 ÖPNV-Netzentwicklung 2032+ Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024
Ö 4.12	Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“ NRW Beschluss: Kenntnis genommen	0281/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage - Charta zur Vereinbarkeit von Beruf & Pflege Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 05.02.2024
Ö 4.13	Beschluss des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern am 04.12.2023 betreffend "Symposium zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Raumentwicklung" (AN/2075/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0295/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des GFM am 04.12.2023 Anlage 2 - Antrag AN/2075/2023 Symposium zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Raumentwicklung
Ö 4.14	Nachtrag: 28.02.2024 Stadtradeln 2024 Zusatz: - zugesetzt am 28.02.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.15	Nachtrag: 04.03.2024 Sachstandsbericht der Schwerbehindertenstelle Zusatz: - zugesetzt am 04.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.16	Nachtrag: 07.03.2024 Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan Zusatz: - zugesetzt am 07.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	0789/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.17	Nachtrag: 11.03.2024 Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE.LINKE (AN/2025/2023) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 21.11.2023 betreffend "Von der Werkstatt auf den ersten Arbeitsmarkt" Zusatz: - zugesetzt am 11.03.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	0496/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Werkstätten, auf TO der SAB am 21.11.2023 Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik Sitzung am 21.11.2023 zu TOP 5.1
Ö 5	Anfragen
Ö 6	Bericht der Behindertenbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: