Sitzung
taB/0022/2024
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-16:05

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gespräche und Vorträge
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.11.2024
Appell an die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
hier: Gemeinsamer Appell von stimmberechtigten Mitgliedern der StadtAG Behindertenpolitik zur ersatzlosen Streichung der Haushaltsmittel für das Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZsL) Köln und die Auswirkungen für Kölner Bürger*innen mit Behinderungen

Zusatz: - zugesetzt am 28.11.2024 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2
Nachtrag: 29.11.2024
Erweiterung des 2. Lebenslagenberichts um die Situation von Menschen mit Behinderung
hier: Kurze Vorstellung und Input zur Einbindung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch Dr. Dietrich Engels (Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH)

Zusatz: - zugesetzt am 29.11.2024 -

 
Ö 2
Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 21.11.2024
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards

Zusatz: - zugesetzt am 21.11.2024 -

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 3408/2024
Ö
Nachtrag: 28.11.2024
Änderungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Vorlage 3408/2024
hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen

Zusatz: - zugesetzt am 28.11.2024 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
 
Ö 4
Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Sportausschusses am 28.09.2023 von Herrn Schmitz, Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, betreffend "Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität: Lifter in Kölner Bädern"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0972/2024
Ö 4.2
Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

Beschluss: zurückgestellt

 2408/2024
Ö 4.3
Sachstand Umsetzung Toilettenkonzept

Beschluss: zurückgestellt

 2556/2024
Ö 4.4
Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

 2910/2024
Ö 4.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kuhn in der Sitzung vom 18. Juni 2024 bezüglich der Drosselung von Heizungen in städtischen Gebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1685/2024/1
Ö 4.6
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren (AN/1138/2024) zu gehörlosen Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

 2727/2024
Ö 4.7
Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2023/24

Beschluss: zurückgestellt

 3328/2024
Ö 4.8
Bericht zum Antirassismusprojekt der Interkulturellen Zentren mit abschließender Bustour in 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 3006/2024
Ö 4.9
Nachtrag: 28.11.2024
Beantwortung einer Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der 14. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.06.2024 betreffend ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023 (2016/2023)

Zusatz: - zugesetzt am 28.11.2024 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3741/2024
Ö 4.10
Nachtrag: 28.11.2024
Inklusionsbericht 2023

Zusatz: - zugesetzt 28.11.2024 -

Beschluss: zurückgestellt

 3387/2024
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Bericht der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 2857/2024
Ö 6.2
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 04/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 3260/2024
Ö 7
Diversity und gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 7.1
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 2724/2024
Ö 7.2
Orange Days 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 3276/2024
Ö 7.3
„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit

Beschluss: ungeändert empfohlen

 3317/2024
Ö 7.4
Nachtrag: 26.11.2024
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024

Zusatz: - zugesetzt am 26.11.2024 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3612/2024
Ö 7.5
Nachtrag: 26.11.2024
"MEINE SUPER SWEETE ZUKUNFT - ich finde meinen Weg". Eine Veranstaltung zum UN-Weltmädchentag am 11. Oktober 2024

Zusatz: - zugesetzt am 26.11.2024 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3203/2024
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 9
Verschiedenes