Sitzung
SOZ/0032/2023
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Großer Saal, Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln
Besucher*innen melden Sie sich bitte, wegen der begrenzten Anzahl von Sitzplätzen, vorab bei der Schriftführung (sozialamt.ausschuss@stadt-koeln.de) an.
Zeit
15:09-15:30

Öffentlicher Teil:
Ö
A Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö
Nachtrag: 27.11.2023 Nummer 1
A 1 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2023 ff.

Zusatz: Nachtrag 1, zugesetzt 27.11.2023, Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3865/2023
Ö
Nachtrag: 30.11.2023 Nummer 2
A 2 Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten

Zusatz: Nachtrag 2, zugesetzt 30.11.2023, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 3983/2023
Ö
Nachtrag: 30.11.2023 Nummer 3
zu TOP 1.1: Gebührensatzung Übergangswohnheime Geflüchtete und Mitteilung 3983/2023
Hier: Prüfung Umgang mit den Altschulden aus der Gebührensatzung
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt, SPD, Die LINKE, FDP vom 30.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/2152/2023
Ö 1
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 1.1
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2695/2023
Ö 2
Mündliche Anfragen
 
Ö 3
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Cannabis Modellstadt
Anfrage der Volt-Fraktion vom 09.11.2023

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1959/2023
Ö
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 16.11.2023 (AN/1959/2023) betreffend "Cannabis Modellstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3726/2023

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Mündliche Anfragen