SessionNet | 35. Sitzung (10. Sondersitzung) des Verkehrsausschusses - 24.06.2024

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Sitzung

VKA/0036/2024

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Aufgrund der EM kommt es rund um Heumarkt und Alter Markt zu Einschränkungen. Der Zugang zum Spanischen Bau ist über den Theo-Burauen-Platz möglich. Bitte berücksichtigen Sie dies bei der Anreise.

Zeit

12:02-13:47

Einladung

Tagesordnung (Stand 10 Uhr)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 1.1	ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung Hier: Stellungnahme Stadt Köln Zusatz: vertagter TOP 3.2 aus der Sitzung am 11.06.2024 Beschluss: geändert beschlossen	1512/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage A Maßnahmenanmeldungen Koeln neu Anlage B kommentierte Initial-Massnahmenliste OESPV Anlage C1.0 Schreiben MUNV-NRW 03.2024 Anlage C1.1 initiale Massnahmenliste OESPV Anlage C1.2 initiale Massnahmenliste SPNV Anlage C1.3 indisponible Massnahmen SPNV Anlage C1.4 indisponible Massnahmen OESPV Anlage C1.5 bestehende Schnellbuslinien Anlage C2 Schreiben go.Rheinland 05.2024 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024
Ö	Nachtrag: 24.06.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0999/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 2.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: II. Durchgang - Anlage 12 und 14 als Tischvorlagen zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20
Ö 2.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13 Zusatz: ggf. II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Nippes ungeändert zugestimmt hat. Beschluss: Sache ist erledigt	0248/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Foto Hochbahn Anlage 4 Regel- Querschnitt der Hochbahn Anlage 5 Schadensbild der Hochbahn Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 2.3	Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße Zusatz: ggf. II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Nippes ungeändert zugestimmt hat. Beschluss: Sache ist erledigt	0557/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lohsestr. Lageplan Anlage 3 - Lohsestr. Ausbauplan Aufzüge Anlage 4 - Lohsestr. Grundriss Verteilerebene Anlage 5 - Lohsestr. Grundriss Fahrebene Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 8 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA XXX Anlage 8 - Stellungnahme RPA
Ö 2.4	Nachtrag: 18.06.2024 Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr. 1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss Zusatz: - zugesetzt wegen abweichendem BV 1-Beschluss - Anlage 13 (StEA-Beschluss) zugesetzt als Tischvorlage Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2360/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bereichseinteilung der Planung Anlage 3 Querschnitte Anlage 4 Übersichtslageplan Anlage 5 Kurzfassung Planungsergebnisse Anlage 6 Mittelabfluss Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 8 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 02.05.2024 Anlage 9 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024 Anlage 10 Auszug BV Mülheim 03.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 13, Vorab-Auszug aus dem Beschlusspotokoll TOP 6.5 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 14 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 15 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 3	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Nachtrag: 18.06.2024 Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 18.06.2024 betr. Fahrgasterhebung auf den Linie 1,7, und 9 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0974/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Nachtrag: 18.06.2024 Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 18.06.2024 betr. Beschlussvorlage Ost-West-Achse: Personalbedarf Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0975/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Nachtrag: 20.06.2024 Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.06.2024 betr. Einrichtung Tempo 30 auf der Luxemburger Straße Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0980/2024	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 24.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.06.2024 betreffend "Einrichtung Tempo 30 auf der Luxemburger Straße", AN/0980/2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	2008/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Nachtrag: 21.06.2024 Mülheimer Brücke - Verzögerung Bauphase II Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 21.06.2024 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 4.3	Nachtrag: 21.06.2024 Lärmschutz auf der Luxemburger Straße Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1975/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Umgebungslärm 24h-Pegel Straßenlärm Anlage 2 Umgebungslärm Nachtpegel Straßenlärm

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Öffentlicher Teil: