SessionNet | 42. Sitzung des Rates - 27.05.2025

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Sitzung

Rat/0046/2025

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:41-21:53

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 42. Sitzung des Rates der Stadt Koeln

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer Schriftführerin und ihres Stellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen	0961/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 23.05.2025 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde: Sichere Schulwege für alle Kinder in Köln – spürbare Verbesserungen bis zum Schulstart 2025/26 erreichen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0719/2025	SPD Antrag nach § 5 Anlage 1 Vorabauszug Rat 27.05.2025
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Schärfere Regeln für den Verkauf, den Besitz und den Konsum von Lachgas" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0658/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Anlage 1 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Beschluss Anlage 2 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag FGA Fraktion Gegen Abhaengigkeiten
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Ausreiseverbot jetzt! Grenzen schließen, Rückführungen stoppen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0386/2025	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Cologne Clean UP – Müll und Dreck im Kölner Stadtbild" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0660/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 0625 2025 Anlage 1 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Beschluesse Ratssitzung 0625 2025 Anlage 3 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag CCU Fraktion CologneCleanUp
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Vereinbarkeit von Stimmung und Sicherheit in der Fußballstadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0623/2025	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Ausweisung von Windenergieflächen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0382/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 22.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0713/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Die Beschäftigten brauchen einen klaren Zukunftsplan für Ford" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0653/2025	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0740/2025	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0742/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "600 Wohnungen in Chorweiler und Seeberg kaufen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0644/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Anlage 1 Vorabauszug Ratt 27.05.2025
Ö 3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gründung einer Kölner Quartiersgaragen Gesellschaft" Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	AN/0647/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: vertagt / zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0727/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: vertagt / zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0735/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Einrichtung Drogenkonsumraum Brüsseler Platz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0624/2025	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Nachtrag: 23.05.2025 Dringlichkeitsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dem Vorschlag des BUND Köln folgen - Bestellung eines Erbbaurechts für die „Gleueler Wiesen“ zur dauerhaften und nachhaltigen ökologischen Sicherung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0717/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0739/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.11	Nachtrag: 26.05.2025 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Menschen im Kölner Norden schützen – Klärschlammtransport aus Bonn darf nur mit Schiff erfolgen!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0722/2025	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0732/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.12	Nachtrag: 27.05.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Außengastronomie ist keine Partyzone" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0741/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 22.05.2025 Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge - in ganz Köln!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0707/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Anregung des Integrationsrates betreffend "Umsetzung der zentralen Stimmauszählung am Wahltag und der andersfarbigen Gestaltung der Wahlbenachrichtigung für die Integrationsratswahlen am 14.09.2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	0950/2025	Beschlussvorlage Rat Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.2
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	0569/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung besonderes Vorkaufsrecht LiebigQuartier
Ö 6.1.2	Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' Beschluss: ungeändert beschlossen	1022/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof'
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö	Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	AN/0417/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.2	Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0827/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf VHS-Honorarordnung ab 2026-01-01 Anlage 2 Entwurf VHS-Entgeltordnung ab-2026-01-01 Anlage 3 bisherige VHS-Honorarordnung Anlage 4 bisherige VHS-Entgelt- und Benutzungsordnung Anlage 5 Finanzplan BeVo Anlage 6 Beantwortung zur Frage aus dem AVR am 19.05.2025
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur Beschluss: geändert beschlossen	0904/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung VO Kaserne Brasseur 2025 Anlage 1.1 Hinweis zur Korrektur der Beschlussvorlage Anlage 2 Entwurf VO Kaserne Brasseur 2025 (überholt) Anlage 2.1 Entwurf VO Kaserne Brasseuer 2025 Anlage 3 Karte zur VO Kaserne Brasseur Anlage 4 Stellungnahme KBD
Ö 6.3.2	Ab- und Weitergabeverbot von Lachgas an Minderjährige in der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1242/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung Lachgas über das Verbot der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige Anlage 2 - Vorabauszug Niederschrift AVR 19.05.2025 TOP 10.5 Anlage 3 - Auszug zu TOP 4.3 Jugendhilfeausschuss vom 20.05.2025 Anlage 4 - Beantwortung einer Nachfrage aus der Sitzung des GA vom 13.05.2025 und des AVR vom 19.05.2025
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) Beschluss: geändert beschlossen	3393/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung Anlage 1.1 - aktualisierte Synopse Rechnungsprüfungsordnung Anlage 2 - Reinschrift Rechnungsprüfungsordnung Anlage 2.1 - aktualisierte Reinschrift Rechnungsprüfungsordnung Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungsausschuss vom 26.05.2025 Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag mit ergänztem Beschlusspunkt
Ö 6.4.2	Finanzielle Förderung von Migrantischen Organisationen in 2025 und 2026, Förderrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	0942/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage Förderrichtlinie Förderung von Migrantischen Organisationen in Köln
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1468/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Fortführung Neubau eines Brunnens am Neumarkt und Information über zweite Kostenfortschreibung Beschluss: Kenntnis genommen	1646/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Erläuterung der eingetretenen Risiken Anlage 2 - Verteilung
Ö 7.2.2	Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Nachtrag: 22.05.2025 Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1207/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.4	Nachtrag: 23.05.2025 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0915/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv Anlage 2 - Ermächtigungsübertragung investiv Anlage 3 - Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 10.2	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: vertagt - nur Ziffer 2 - Beschluss: zurückgestellt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagt - nur Ziffer 2 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 10.3	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Beschluss: geändert beschlossen	2519/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö	Nachtrag: 22.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0712/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.4	Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal Beschluss: geändert beschlossen	0142/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Fotos Anlage 5 Entwurfsplanung Anlage 6 Verkehrszeichenpläne Entwurf Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug BV 3 ( Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 9 Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 10 Vorabauszurug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö 10.5	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2025 - 31.12.2027 Beschluss: ungeändert beschlossen	0079/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erstellung einer europaweiten Ausschreibung für die Vergabe des technischen Gebäudebetriebs für den Gebäudekomplex Museum Ludwig/Philharmonie an ein externes Dienstleistungsunternehmen Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	0180/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - mündliche Nachfragen zur Sitzung des AKK vom 20-05-2025 der Grünen Ratsfraktion
Ö 10.7	Technische Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1028/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1205/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Stadtentwässerungsbetriebe Köln JA 2024 Anlage 2 - GuV Stadtentwässerungsbetriebe Köln JA 2024 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Stadtentwässerungsbetriebe Köln JA 2024 Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Stadtentwässerungsbetriebe Köln JA 2024
Ö 10.9	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Beschluss: geändert beschlossen	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0729/2025	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.10	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö	Nachtrag: 26.05.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0721/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0737/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.11	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: geändert beschlossen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0736/2025	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.12	Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019 Beschluss: geändert beschlossen	2394/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musterraumprogramm 2025 Primar Anlage 2 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gesamtschule Anlage 3 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gymnasium Anlage 4 Musterraumprogramm 2025 SEK II Anlage 5 Handreichung Städtetag Schulbau Text Anlage 6 Handreichung Städtetag Schulbau Primarstufe Anlage 7 Handreichung Städtetag Schulbau Sekundarstufe Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö 10.13	Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen Beschluss: geändert beschlossen	2835/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage 0155/089 und 1817/000 Anlage 2, Auszug Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö 10.14	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	0254/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Isometrie, Ansicht, Draufsicht Anlage 3: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Draufsicht Fundament, Schnitte Anlage 4: Bewertungsmatrix Brückenentwürfe
Ö 10.15	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2026 - 7.Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	0575/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwasserbeseitungskonzept ABK Bericht 2026
Ö 10.16	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	0807/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö 10.17	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	3722/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Rahmenterminplan Anlage 4 - Fotodokumentation Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme auf die Prüfung Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 08.05.2025
Ö 10.18	Zuschussgewährung Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW (Fortführung bis 31.12.2026) Beschluss: ungeändert beschlossen	0294/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Bericht VZ Köln 2020-2025 Anlage 2: Argumente Energieberatung der VZ
Ö 10.19	Weiterentwicklung der Förderprogramme "Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen" und "Photovoltaik – klimafreundliches Arbeiten" sowie Einstellung des Förderprogramms "Gebäudesanierung – klimafreundliches Wohnen" Beschluss: geändert beschlossen	1055/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 Förderprogramm Photovoltaik klimafreundliches Wohnen in Köln Anlage 3 Förderprogramm Photovoltaik klimafreundliches Arbeiten in Köln
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0730/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0733/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.20	Erweiterung der Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vereinbarung Amtsapothekengeschäft Entwurf Anlage 2 Beschlussvorlage und Auszug aus der Niederschrift der Stadt Leverkusen Anlage 3 Kooperationsvertrag Stadt Köln Stadt Leverkusen unterzeichnet
Ö 10.21	Errichtung der rechtlich unselbständigen Johann und Elsbeth Mevissen-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	1304/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Neukonzeption der Ausstellungs- und Publikumsflächen des NS-Dokumentationszentrums Beschluss: ungeändert beschlossen	0719/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kerngedanke Anlage 2 Beirat Anlage 3 Auszüge Machbarkeitsstudie Anlage 4 Finanzen Zeitplan Neu Anlage 5 Stellungnahme RPA zur Vorlage 0719/2025
Ö 10.23	Eintrittspreise für Veranstaltungen des Schauspiel Köln für die Spielzeit 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1284/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Endpreise Schauspiel Köln Spielzeit 2025/26 inklusive „Kölner Kultur-Soli“
Ö 10.24	Nachtrag: 23.05.2025 Weiterführung des Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln im Jahr 2025 und 2026 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1302/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Berechnung AKS 2025 2026
Ö 10.25	Nachtrag: 23.05.2025 Herrichtung Trakte A und B und Dachsanierung Trakte A bis E mit Photovoltaik für das Gymnasium Unter Linden am Standort Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf - Planungs- und Baubeschluss Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0596/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.26	Nachtrag: 26.05.2025 Baubeschluss zur Dachsanierung inklusive Photovoltaikanlage und Begrünung sowie Planungsbeschluss zur Sanierung von Fassaden und Fenstern des Heinrich-Mann-Gymnasiums (exklusive 3-Feld-Sporthalle) in Köln-Chorweiler, Fühlinger Weg 4 durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1329/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenberechnung Fühlinger Weg Anlage 2 - Bestandsfotos Dächer Anlage 3 - Dach- und Fassadenschnitt Anlage 4 - Dachaufsichten über 2-Obergeschoss Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Chorweiler
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	Beschluss über die Feststellung der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler; Arbeitstitel "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0564/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Änderungsbereich Anlage 3 bisherige Darstellung FNP Anlage 4 beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 Gegenüberstellung der beabsichtigten Darstellung des FNp zur Veröffentlichung des Entwurfes und zum Feststellungsbeschluss Anlage 6 Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlchkeit Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 11.2	Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0578/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung FNP Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 - Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nippes) am 22.05.2025
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0747/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 8: Textliche Festsetzungen Anlage 9: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 10: Durchführungsvertrag (Entwurf) Anlage 11: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0844/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2. Geltungsbereich Anlage 3. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 4. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 5. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 6. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB erneut Anlage 7. Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 (8) BauGB Anlage 8. Textliche Festsetzungen Anlage 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 10. Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 2 Anlage 11. Entwurf zum Durchführungsvertrag Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nippes) am 22.05.2025
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	0963/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 1 (Planzeichung) Anlage 8: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 2 (Textliche Festsetzungen) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10 Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Städtebaulicher Vertrag (im Entwurf) Anlage 11.1: Städtebaulicher Vertrag
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal Beschluss: ungeändert beschlossen	0924/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Solibund e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1113/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Nachtrag: 23.05.2025 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für Kunst und Kultur" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0715/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.3	Nachtrag: 26.05.2025 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der Häfen und Güterverkehr AG (HGK)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0724/2025	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.4	Nachtrag: 27.05.2025 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0726/2025	AfD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0288/2025	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Wahlordnung Integrationsrat Anlage 2 Synopse 2020-2025
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Straße / Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
N	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
N 23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks Herkenrathweg in Köln-Ostheim
N 23.3	Überlassung von städt. Grundstücken im Bereich Köln- Dünnwald für die Planung, Errichtung und Betrieb einer Freiflächenphotovoltaikanlage
N 23.4	Änderung des Vertrages über die Bestellung eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Straße 1b / Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Prüfbericht Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: Zusammenfassender Bericht
N 24.2	Jahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2024
N 24.3	Prüfbericht Kostensteigerung bei der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, 1. Zwischenbericht
N 24.4	Anmietung Leonhard-Tietz-Straße, 50676 Köln – Genehmigung der Umbaukosten und vorzeitige Mietvertragsverlängerung
N	Nachtrag: 27.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
N 24.5	RheinEnergie AG
N 24.6	Bedarfsfeststellung Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software
N 24.7	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2026 bis 2029
N 24.8	Anmietung eines Mehrfamilienhauses zur Unterbringung von geflüchteten Personen
N 24.9	Anmietung eines Wohngebäudes zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdachlosigkeit bedrohten Personen
N 24.10	Bedarfsfeststellung zur Ersatzbeschaffung von drei Einsatzfahrzeugen für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr Köln zur erweiterten Technischen Hilfe
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: