SessionNet | 43. Sitzung des Rates - 03.07.2025

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Sitzung

Rat/0047/2025

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:18-23:07

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 43. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung japanischer Schnitzereien (Netsuke) für das Museum für Ostasiatische Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	1135/2025
Ö 2.2	Schenkung des Kölner Stadtmodells Beschluss: ungeändert beschlossen	1322/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Kölner Stadtmodell / Übersichtskarte Modellplatten
Ö	Nachtrag: 02.07.2025 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1053/2025	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung an das Museum für Ostasiatische Kunst Japanische Holzschnitte und Zeichnungen der Sammlung Ernst Bahn (1901-1978) Beschluss: ungeändert beschlossen	1938/2025	Beschlussvorlage Rat Foto 1 Foto 2
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strukturförderfonds 2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0979/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 01.07.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1043/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Industriestandort Köln stärken - Arbeitsplätze sichern und schaffen" Beschluss: vertagt	AN/0968/2025	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0903/2025	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - Mietwucher Stadt Frankfurt aM Infoblatt Mietpreisueberhoehung Anlage 2 - Mietwucher PM Hamburg führt Mietenmelder ein Anlage 3 - Mietwucher Mietpreisprüfstelle Berlin Anlage 4 - Mietwucher Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung von Mietwucher
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1056/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Finanzierung der Offenen Schulhöfe sicherstellen – Prioritäten neu setzen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0949/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1063/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1067/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Stopp des Verkehrsversuchs auf der Trankgasse! Der Kölner Kampf gegen das Auto muss aufhören." Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0975/2025	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dauerhafte Sicherung der „Gleueler Wiesen“ vor Bebauung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0976/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 02.07.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1049/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1057/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gründung einer Kölner Quartiersgaragen Gesellschaft" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0647/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0727/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0735/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1059/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.8	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "KVB den Rücken stärken – Hausrecht konsequent durchsetzen – Verwahrlosung entgegentreten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0972/2025	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des verpflichtenden Prüfpunkts „Öffentlichkeitsbeteiligung“ um den Aspekt „Jugendbeteiligung“ in Verwaltungsvorlagen und Ratsbeschlüssen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0957/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 01.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1044/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 02.07.2025 Dringlichkeitsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Rettung von Schulwald an der Max-Ernst-Gesamtschule" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1048/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktion SPD und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1062/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.11	Nachtrag: 03.07.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Karneval auf dem Konrad-Adenauer-Ufer" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1058/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, AN/0562/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1497/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung der BV 1 am 08.05.2025 Anlage 2 - Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung der BV 1 am 26.06.2025
Ö 3.2.2	Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld - AN/0576/2025" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1568/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 19.05.2025 - TOP 8.2 Anlage 2 - Auszug Reformierung RPB BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge - in ganz Köln!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0707/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1682/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umsetzung beschlossener Nutzungsbedingungen bezüglich der Kolb-Halle" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0950/2025	Linke Anfrage nach § 4 Anlage -Sachstandsbericht 1733 2027
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2175/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Beantwort von Zusatzfragen der Fraktion Die Linke aus der Ratsitzung am 03.07.2025
Ö 4.3	Nachtrag: 30.06.2025 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Höhe und Verteilung der freiwilligen Leistungen der Stadt Köln nach Produktbereichen und nach Dezernaten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1035/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2171/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 30.06.2025 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Wertung von Hakenkreuz-Schmierereien in der Kriminalitätsstatistik" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1036/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2190/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 30.06.2025 Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Her mit dem B-Plan für das Kiwi-Gelände!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1038/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2182/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.6	Nachtrag: 30.06.2025 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Beschlussfassungen AVR Brüsseler Platz und Pop-Up-Angebot" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1040/2025	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2183/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3.1	Bürgerbegehren "Fahrrad-Entscheid Köln" - Prüfung der Zulässigkeit Beschluss: geändert beschlossen	1733/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Unterschriftenliste Fahrrad Entscheid Köln Anlage 2 - Urteil VG Gelsenkirchen vom 15.03.2024, 15 K 1844/22
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1068/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch" hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1108/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwägung Anregungen und Bedenken öffentliche Auslegung Anlage 2 Satzungstext N24 Isborns Heide Anlage 3 Entwicklungs und Festsetzungskarte N24 Isborns Heide Anlage 4 Umweltbericht SUP N24 Isborns Heide Anlage 5 Niederschrift mit Beschluss des Vositzenden des Naturschutzbeirates Anlage 6 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 12.06.2025 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 9
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: vertagt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö	Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Beschluss: vertagt	AN/0417/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: vertagt	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö 6.4.2	Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge Beschluss: geändert beschlossen	3470/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Broschüre Kölner Standards Bodenbeläge barrierefrei Anlage 3 Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 24.06.2025 Anlage 4 Vorab-Auszug StEA 26.06.2024 zu 3470 2024 Anlage 5 Vorab-Auszug StadtAG Behindertenpolitik 01.07.2025 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergänzungsanträgen
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1066/2025	Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Nachtrag: 27.06.2025 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025 und 2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2025/2026 Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Übersicht Teilbauwerke Anlage 2 Bauphasen Anlage 3 Kostenübersicht Anlage 4 Abbildungen zur baulichen Sanierung
Ö 7.2.2	Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde Beschluss: Kenntnis genommen	3148/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Straßen- und Radwegeunterhaltungsprogramm Chorweiler 2017 – Sanierungsmaßnahme Weichselring Beschluss: Kenntnis genommen	1133/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.4	Einbau einer Wärmepumpe im Museum Ludwig/Philharmonie Beschluss: Kenntnis genommen	1533/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.5	Nachtrag: 27.06.2025 Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid in Neubrück Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1143/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.6	Nachtrag: 27.06.2025 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein- Westfalen über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2025 (Berichtswesen) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Prognosebericht auf Basis des Buchungsstand 30.04.2025 inkl. Anhang
Ö 7.2.7	Nachtrag: 27.06.2025 Modellprojekt Wasser muss zum Baum Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0895/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: vertagt - nur Ziffer 2 - Beschluss: vertagt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagt - nur Ziffer 2 - Beschluss: vertagt	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 10.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erstellung einer europaweiten Ausschreibung für die Vergabe des technischen Gebäudebetriebs für den Gebäudekomplex Museum Ludwig/Philharmonie an ein externes Dienstleistungsunternehmen Zusatz: vertagt Beschluss: vertagt	0180/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - mündliche Nachfragen zur Sitzung des AKK vom 20-05-2025 der Grünen Ratsfraktion
Ö 10.3	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: geändert beschlossen	0807/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö 10.4	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln Beschluss: geändert beschlossen	0425/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.07.2025
Ö 10.5	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0426/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.6	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Gemeinschaftsgrundschule, Ricarda-Huch-Straße 60, 51061 Köln, Bauteile A, B und D Beschluss: ungeändert beschlossen	0427/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.7	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0428/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.8	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0430/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.9	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0433/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.10	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0434/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild
Ö 10.11	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0439/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 10.12	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55(Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln Beschluss: geändert beschlossen	0451/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Nikolausstr 55 Anlage 2 - Luftbild Lotharstr 14-18 Anlage 3 - Luftbild Lotharstr 14-18 mit Lage und Baujahr Anlage 4 - Luftbild Nikolausstr 55 mit Lage und Baujahr Anlage 5, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.07.2025
Ö 10.13	Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2 in 50765 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0097/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterung der Risikokategorien Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten Anlage 2a - Balkendiagramm
Ö 10.14	Umwandlung der Katholischen Grundschule Maternus-Schule, Bülowstr. 90, 50733 Köln in eine Gemeinschaftsgrundschule Beschluss: ungeändert beschlossen	0957/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen für das Schulzentrum Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln (Ostheim) - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1018/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan (neu) Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.16	Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1075/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Erklärung der GW zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025
Ö 10.17	Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1459/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.18	Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0371/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogrammm Anlage 2 Karte Anlage 3 Kostenrahmen Anlage 4 Pläne Anlage 5 Stellungnahme RPA
Ö 10.19	Erweiterung des Bildungsgangs 'Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Gestaltung' am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1629/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Protokoll Eilausschuss Schulkonferenz
Ö 10.20	Temporäre Kapazitätseinschränkung am Gymnasium Neue Sandkaul im Schuljahr 2026/27 Beschluss: ungeändert beschlossen	1731/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellungnahme Schulkonferenz
Ö 10.21	Neubau der zweizügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1749/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan, Ansichten und Grundrisse Anlage 2 - Terminschiene Anlage 3 - Sachstandsbericht zu 0059/2022, Stand 22.10.2024 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025
Ö 10.22	Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Grundschule Siegburger Straße in Poll sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0791/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.23	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss zur Errichtung einer Turnhalle sowie einer Mensa mit Küche, sowie vier Gruppenräume für den Ganztag in Modulbauweise und Umbau der bisherigen Mensa und Küche in Klassenräume für die katholische Grundschule Horststraße, Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	1296/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Sportausschuss vom 26.06.2025
Ö 10.24	Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestellen Subbelrather Straße / Gürtel und Nußbaumerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0049/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LP Mitte Anlage 3 LP Nord Anlage 4 LP Süd Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme 69 zur Stellungnahme RPA
Ö 10.25	Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Erläuterungsbericht der HGK Anlage 3 Bahnübergang HP Michaelshoven Anlage 4 Visualisierung und Pläne BÜ Anlage 5 Schließzeitbetrachtung Anlage 6 Erläuterungsbericht Personenunterführung Anlage 7 Pläne Personenunterführung Anlage 8 Visualisierung Personenunterführung Anlage 9 Kostenaufstellung Anlage 10 Stellungnahme Diakonie Michaelshoven Anlage 11 Schreiben HGK ohne Vorteilsausgleichsberechnung Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben HGK
Ö 10.26	Fortführung der finanziellen Unterstützung des Umweltbildungszentrums Heideportal Gut Leidenhausen e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0638/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2021 geschwärzt Anlage 3 Tätigkeitsbericht 2022 geschwärzt Anlage 4 Tätigkeitsbericht 2023 geschwärzt Anlage 5 Konzept Umweltbildungszentrums Heideportal Gut Leidenhausen e.V. geschwärzt Anlage 6, Auszug Finanzaussuchuss 30.06.2025
Ö 10.27	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 3 auf eine Nutzlänge von 60 m Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Uebersichtsplan Anlage 3 1 Thielenbruch Anlage 3 2 Wichheimer Straße Anlage 3 3 Vischeringstraße Anlage 3 4 Sülzgürtel Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.28	Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0820/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Umsetzungsstrategie Waidmarkt
Ö 10.29	Stärkung der Träger zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in Einrichtungen für Geflüchtete Beschluss: ungeändert beschlossen	0941/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.30	1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier Beschluss: ungeändert beschlossen	0951/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Gesamtdatei Köln EHZK LiebigQuartier 2025
Ö 10.31	Ombudsstelle für Geflüchtete: Verlängerung der Befristung der Stellen Ombudspersonen bis Ende 2026 und Bezuschussung einer 0,5 Stelle zur Kompetenzerweiterung bis Ende 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	0984/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rückblick und Berichtswesen zur Ombudsstelle
Ö 10.32	Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens 2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	1076/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage
Ö 10.33	Bedarfsfeststellung zur städtischen Unterbringung Geflüchteter 2025 - 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	1093/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.34	Fortführung der finanziellen Unterstützung des Ernährungsrates für Köln und Umgebung e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0960/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Sachbericht Verwendungsnachweis 01.09.2020-31.08.2021 Anlage 3 Sachbericht Verwendungsnachweis 01.09.2021-31.08.2022 Anlage 4 Sachbericht Verwendungsnachweis 01.09.2022-31.08.2023 Anlage 5 Sachbericht Verwendungsnachweis 01.09.2023-31.08.2024 Anlage 6 Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ö 10.35	Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1215/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Verfristung und Dringlichkeit für Vorlage 1215-2025 Anlage 1 Kostenberechnung energetische Sanierung Bürgerzentrum Deutz Anlage 2 Zuwendungsbescheid (geschwärzt) Anlage 3 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 Vorabauszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 05.06.2025 Anlage 5 geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung zur energetischen Sanierung des Bürgerzentrums Deutz Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Klima, Umwelt und Grün vom 12.06.2025 Anlage 7, Auszug Bauauschuss vom 23.06.2025 Anlage 8 , Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug Finanzausschus vom 30.06.2025
Ö 10.36	Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante Beschluss: geändert beschlossen	1259/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Sachstand & Bewertung Städtebau & Verkehr Anlage 3 Erläuterungen der Bewertung verkehrlicher Aspekte Anlage 4 Kurzbericht verkehrstechnische Untersuchung Anlage 5 Auszug des Verkehrsausschusses vom 23.06.2025 zu 1259 2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7 Beantwortung Fragenkatalog SPD Anlage 8 Beantwortung mündlicher Fragen aus dem Verkehrsaussschuss Anlage 9- Vorabauszug Rat 03.07.2025
Ö 10.37	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2023/2024 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1547/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Jahresabschluss Bilanz Anlage 2 Jahresabschluss Gewinn-Verlustrechnung Anlage 3 Jahresabschluss Anhang Anlage 4 Jahresabschluss Lagebericht Anlage 5 Jahresabschluss Bestätigungsvermerk Anlage 6 Jahresabschluss Fragenkatalog
Ö 10.38	Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln 2025-2035 Beschluss: ungeändert beschlossen	1604/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Abfallwirtschaftskonzept 2025-35
Ö 10.39	Beschlussvorlage Linkage to Care Beschluss: ungeändert beschlossen	1681/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antragsformular Anlage 2 Benachrichtigung
Ö 10.40	Gründung eines Eigenbetriebes Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	1695/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betriebssatzung Parkstadt Süd Anlage 2 a Mittelbedarfe 2026-2030 Anlage 2 b Kosten- und Finanzireungsplan Anlage 3 b Grundstücksverzeichnis Anlage 3a Übersichtskarte
Ö 10.41	Jahresabschluss 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1766/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Jahresabschluss eE AWB 2023 Testat
Ö 10.42	Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3652/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 IST-Zustand der Feuerwehrgerätehäuser Anlage 2 Grundstücke und Planung Anlage 3 Grobkostenschätzung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Stellungnahme zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 Auszug aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 26.06.2025
Ö 10.43	Weiterführung des Angebots „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.04.2025 (Vorlage: 0716/2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1336/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage 0931/2024 Anlage 2 ZwischenauswertungStand31.12.2024 Plan27 Anlage 3 KonzeptPlan 27 Anlage 4 0716 2025 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.44	Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 Zivilprozessordnung (stehendes Angebot) im Kontext NS-Raubgut Beschluss: ungeändert beschlossen	1579/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verwaltungsabkommen-Schiedsgerichtsbarkeit Anlage 2 Schiedsordnung Anlage 2.1 Anlage-1-zur-Schiedsordnung Anlage 2.2 Anlage-2-zur-Schiedsordnung Anlage 3 Bewertungsrahmen Anlage 4 Musterschiedsvereinbarung Anlage 5 Mustererklärung stehendes Angebot
Ö 10.45	Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2025/26, Sicherung des Interimsspielbetriebs (Interim VII) Beschluss: ungeändert beschlossen	1613/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan der Bühnen 2025-26 Anlage 2 Kalkulation der Auswirkungen der Beendigung des Interimsbetriebs auf den Betriebskostenzuschuss - Stand 08.05.25
Ö 10.46	Wirtschaftsplan 2025 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1455/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Wirtschaftsplan 2025
Ö 10.47	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln \| Wirtschaftsjahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1138/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan Anlage 2 Vermögensplan Anlage 3 Stellenübersicht
Ö 10.48	Bestellung von Herrn Kay Voges zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1771/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.49	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025 Beschluss: geändert beschlossen	1599/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesamtbericht Stadt Köln 2024/2025 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung zu den Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW Anlage 3 Präsentation gpa NRW
Ö	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1064/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 10.50	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1993/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.51	Restitution des Wandspiegelrahmens aus dem Bestand des Museums für Angewandte Kunst Köln (Inv.Nr. A 1420) Beschluss: ungeändert beschlossen	1564/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage: Wandspiegelrahmen MAKK A1420
Ö 10.52	Nachtrag: 24.06.2025 Verteilung der Globalmittel 2025 und 2026 an die Wohlfahrtsverbände Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	0631/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Förderübersicht Beschluss Anlage 2: Förderübersicht Beschlussalternative
Ö 10.53	Nachtrag: 24.06.2025 Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1889/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 0 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 Anlage 1 - Bilanz zum 31-12-2023 Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Bestätigungsvermerk Anlage 5 - Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 30.06.2025
Ö 10.54	Nachtrag: 24.06.2025 Nachbesetzung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2091/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage A - Entwurf Ausschreibung Anlage B Bewertungsmaßstab
Ö 10.55	Nachtrag: 24.06.2025 Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0489/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 1b - Lageplan Anlage 1c - Abmessung inklusive Volumina Anlage 2 - Kostenschätzung Großer Griechenmarkt 76 Anlage 3 - Einrichtungskosten Netto Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025
Ö 10.56	Nachtrag: 26.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1618/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Kolkrabenweg Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.57	Nachtrag: 26.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 10.58	Nachtrag: 26.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.59	Nachtrag: 27.06.2025 Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung 1356-2025-1 Zustimmung BV Porz
Ö 10.60	Nachtrag: 27.06.2025 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3395/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anhang 2023 Anlage 2 Anlagenspiegel 2023 Anlage 3 Bilanz 2023 Anlage 4 Gewinn- und Verlustrechnung 2023 Anlage 5 Lagebericht 2023 Anlage 6 Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer
Ö 10.61	Nachtrag: 27.06.2025 Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0541/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan 2025 Anlage 2 Erfolgsplan 2025 Anlage 3 Vermögensplan 2025 Anlage 4 Stellenplan 2025
Ö 10.62	Nachtrag: 27.06.2025 Wirtschaftsplan 2025 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1775/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Erläuterungen Anlage 1b - Zusammenfassung Anlage 2a - Erfolgsplan Anlage 2b - Vermögensplan Anlage 3a - Entwicklung Erfolgsplan Anlage 3b - Entwicklung Vermögensplan Anlage 4 - Übersicht der für 2025ff. geplanten Bauinvestitionen
Ö 10.63	Nachtrag: 01.07.2025 Soziale Wohnraumagentur Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0324/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzeption Anlage 2 Kostenkalkulation
Ö 10.64	Nachtrag: 01.07.2025 Mittelfreigabe zur Förderung der Kreativwirtschaft Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1871/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Ensen Hier: Beschluss über die eingebrachten Stellungnahmen und Feststellung der Planänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1275/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Plangebietes Anlage 3 bisherige Darstellung des FNP Anlage 4 beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 5 Begründung Anlage 6 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 7 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öff. Belange
Ö 11.2	238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Beschluss über die eingebrachten Stellungnahmen und Feststellung der Planänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1265/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Plangebietes Anlage 3 bisherige Darstellung des FNP Anlage 4 beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 5 Gegenüberstellung Anlage 6 Begründung Anlage 7 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öff. Belange
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf 69430/06 Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0885/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1: Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6.2: Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 8: Begründung Anlage 9: Entwurf des städtebaulichen Vertrags Anlage 10: Städtebaulicher Vertrag
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplans 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	1112/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 3 Bebauungsplan 6543904 (6442 Nb04) mit Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 4 Begründung nach § 9 Abs 8 BauGB Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 71453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1428/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGb Anlage 4: Darstellung und Bewertung aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der TÖBs nach 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 8: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10: Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Entwurf des Durchführungsvertrages Anlage 12: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 70470/11 Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1439/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen der TÖBs nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 8: Bebauungsplan (Blatt 2) Anlage 9: textliche Festsetzungen Anlage 10: Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Städtebaulicher Vertrag (Entwurf) Anlage 12: Städtebaulicher Vertrag
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1442/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage2 Geltungsbereich Anlage3 Abwaegung B41 Anlage4 Abwaegung B42 Anlage5 Abwaegung B32 Anlage6 Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage7 Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage8 textliche Festsetzungen Anlage9 Begruendung
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	1443/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs nach § 4 Abs.1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen der TÖBs nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 8: Bebauungsplan (Blatt 2) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10: Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Entwurf städtebaulicher Vertrag Anlage 12: Städtebaulicher Vertrag
Ö 12.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 60537/02 Arbeitstitel: "Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler“ Zusatz: vertagt Beschluss: vertagt	1454/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 4 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 2 Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Begruendung Anlage 11 Entwurf des Durchführungsvertrags Anlage 12 Durchführungsvertrag Final
Ö 12.8	Nachtrag: 03.07.2025 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1466/2025	Beschlussvorlage Version Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Leitplanken Anlage 5 - Übersicht Städtebauliche Entwicklungen Anlage 6 - Auszug Beschlussprotokoll Rahmenplanungsbeirat 17.06.2026 zu 1466-2025 Anlage 7 - Auszug der BV 3 vom 23.06.2025 zu TOP 10.5 Beschlussvorlage Ausschuss Version StEA Anlage 8 - Auszug der BV 4 vom 30.06.225 zu 1466 2025
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1773/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Nachtrag: 03.07.2025 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung im Kuratorium des Museums für Angewandte Kunst (MAKK)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1055/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2024	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 Anlage 2 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025 Anlage 3 Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 2 (Rodenkirchen) vom 11.06.2025 Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV 1 (Innenstadt) vom 05.06.2025 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler) vom 10.06.2025 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV 9 (Mülheim) vom 06.06.2025 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV 4 (Ehrenfeild) vom 11.06.2025 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV 5 (Nippes) vom 16.06.2025 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 7 (Porz) vom 17.06.2025 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV 3 (Lindenthal) vom 06.06.2025 Anlage 10 Dringlichkeitsentscheidung BV 8 (Kalk) vom 23.06.2025
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Nachtrag: 27.06.2025 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Wohnsiedlung Schlebuscher Weg in Köln-Höhenhaus"
N	Nachtrag: 03.07.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung eines Erbbaurechts Ludwig-Ronig-Str.
N 23.2	Vermietung städtische Liegenschaft Liebigstr., 50823 Köln-Ehrenfeld
N 23.3	Maybachstraße, 50670 Köln, Abschluss eines langfristigen Mietvertrages
N 23.4	Nachtrag: 30.06.2025 Ankauf zur Umsetzung der stadtplanerischen Ziele am Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz
N 23.5	Nachtrag: 30.06.2025 Vermietung von Flächen der ehemaligen KHD Hauptverwaltung (Deutz-Mülheimer-Str. 151-155 bzw. Teilfläche von Gebäude 23) zur Zwischennutzung durch Zwischendrin e.V. und Mittelfreigabe aus dem politischen Verwendungsnachweis 2025/2026 zur Finanzierung
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Anmietung Leonhard-Tietz-Straße, 50676 Köln – Genehmigung der Umbaukosten und vorzeitige Mietvertragsverlängerung
N	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
N	Nachtrag: 26.06.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
N 24.2	Anmietung eines Gebäudes Im Falkenhorst, Köln (Porz-Urbach) zum Betrieb eines Gymnasiums
N	Nachtrag: 03.07.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
N 24.3	Bedarfsanerkennung zur Beteiligung am Rahmenvertrag der Provitako zur Beschaffung von Apple Hardware für die pädagogischen Bereiche der Kölner Schulen in den Jahren 2025 und 2026
N 24.4	Bedarfsfeststellung für interaktive Touch Displays (Panels) für Kölner Schulen und Mehraufwände für Roll Out, Betrieb und Support
N 24.5	Bedarfsfeststellung zur Verlängerung eines Rahmenvertrages mit der Firma ESRI über Software, Software-Pflege, Dienst- und Schulungsleistungen für 2026-2028
N 24.6	Bedarfsfeststellungsbeschluss über einen 4-jährigen Rahmendienstleistungsvertrag zur Prüfung der Atemschutztechnik in der Aus- und Fortbildung der Feuerwehr Köln
N 24.7	Bedarfsfeststellung für die NeuLizenzierung von 4013 CITRIX UNIVERSAL HYBRID MULTI CLOUD Lizenzen für das Arbeitsplatzmodell cDesk/cDesk+ und die städtischen NetScaler Zugangssysteme 2027-2030
N 24.8	Verlängerung von Mietverträgen mit der ATC Germany GmbH zum Betrieb von Mobilfunkanlagen
N 24.9	Verlängerung Nutzungsvereinbarungen Erstaufnahmeeinrichtung Alteburger Straße/ Schönhauser Straße 10-16 in 50968 Köln-Bayenthal
N 24.10	Grundsatz-, Planungs- und Baubeschluss: Bau eines Interimsstandortes für die Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt)
N 24.11	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
N 24.12	RheinEnergie AG
N 24.13	RheinEnergie AG
N 24.14	Verlängerung der institutionellen Förderung für die FK Filmhaus Köln GmbH 2025-2026
N 24.15	Nachtrag: 26.06.2025 Anmietung von Containereinheiten in der Neuerburgstraße 19 in 51103 Köln-Kalk für die Förderschulbedarfe mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 - Bedarfsfeststellungs- und Anmietbeschluss
N 24.16	Nachtrag: 27.06.2025 Betriebskostenzuschüsse an den Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. und dendie Betreiberin des Studios für elektronische Musik des WDR zur Ansiedlung im Objekt Oskar-Jäger-Straße
N 24.17	Nachtrag: 27.06.2025 Anpassung der Parkentgelte für die städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.3	Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.4	Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln)
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: