SessionNet | 33. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 22.05.2025

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Sitzung

STA/0034/2025

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Bitte melden Sie sich bis eine Woche vor der Sitzung an. Es stehen 16 Gästeplätze bereit. Kontakt: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de; der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:05-18:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 16.05.2025 Nummer 6 Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom SE Dembowski (beratendes Mitglied/ Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) betreffend: Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 0411/2025 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Freianlagenplan
Ö 1.2	Nachtrag: 22.05.2025 Nummer 12 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Sterck (FDP) aus der 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.03.2025 betreffend TOP 18.14 "Sachstand Hallen Kalk, 0488/2025" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1534/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bürgerbeteiligung und Bedarfsanalyse zum Bebauungsplan Nr. 63569/01 („Heinrichshofweg“)" Beschluss: zurückgestellt	AN/0474/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bilanz der Sanierungssatzung „Umfeld Kölner Hauptbahnhof“ – Infrastruktur und Sicherheit" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0475/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 2 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Herrn Boyens vom 28.04.2025 (AN/0475/2025) betreffend "Bilanz der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' - Infrastruktur und Sicherheit" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0327/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“ Beschluss: Kenntnis genommen	3065/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.5	Nachtrag: 19.05.2025 Nummer 9 Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Höhen(entwicklungs)konzept Innere Stadt / Innenstadt" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0667/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.6	Nachtrag: 19.05.2025 Nummer 10 Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der VOLT-Fraktion betreffend "Sachstand Sanierung Tiefgarage am Dom" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0681/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Nachtrag: 19.05.2025 Nummer 7 Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -Von der Verwaltung am 19.05.2025 bis auf Weiteres zurückgestellt-	3575/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Vorabauszug TOP 4.2
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2 Beschluss: geändert beschlossen	0722/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Grunderwerbsplan 1 Anlage 2.2 - Grunderwerbsplan 2 Anlage 2.3 - Grunderwerbsplan 3 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 8 (Kalk) vom 15.05.2025
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beratung nur zu Ziffer 2 der Vorlage Beschluss: zurückgestellt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö 6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Ziffer 2 betreffend "Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd" Zusatz: Die Angelegenheit - zu Ziffer 2 - wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beratung zu Ziffer 2 Beschluss: zurückgestellt	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 6.1.2	Nachtrag: 19.05.2025 Nummer 8 Änderungsantrag der SPD Fraktion zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0677/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.3	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö 6.4	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: geändert beschlossen	0807/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö 6.5	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 15.05.2025 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - TOP 9.2.3 Leitfaden städtebauliches Qualifizierungsverfahren (BV9) Anlage 7 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3097-2024) Anlage 8 Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nppes) vom 22.05.2025
Ö 6.6	Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' Beschluss: ungeändert empfohlen	1022/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof'
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0578/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung FNP Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 - Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nippes) am 22.05.2025
Ö 7.2	Beschluss über die Feststellung der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler; Arbeitstitel "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert empfohlen	0564/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Änderungsbereich Anlage 3 bisherige Darstellung FNP Anlage 4 beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 Gegenüberstellung der beabsichtigten Darstellung des FNp zur Veröffentlichung des Entwurfes und zum Feststellungsbeschluss Anlage 6 Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Öffentlchkeit Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 7.3	Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: "Siedlungs- und Freiraumentwicklung am Rather See" in Köln-Neubrück, Köln Rath/Heumar und Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	0559/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 Strukturplan Neubrück Rath - Entwicklungsgebiet Rather See Anlage 5 Betrachtungsraum Gesamtkonzept "Brück-Rather Steinweg" Anlage 6 Geltungsbereich BPlan "Brück-Rather Steinweg" Anlage 7 vorgesehener Geltungsbereich BPlan "Neubrücker Ring"
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes sowie die Anpassung des Änderungsbereiches der 200. Flächennutzungsplanänderung und der beabsichtigten Nutzungsdarstellung. Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0364/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Vorentwurfsbegründung Anlage 4 bestehendes Planungsrecht Anlage 5 Gesamtkonzept Anlage 6 Vorentwurf Bebauungsplan Anlage 7 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Abwägung Öffentlichkeit Anlage 9 Abwägung Träger öffentlicher Belange Anlage 10 beabsichtigte Darstellung der Flächennutzungsplanänderung Anlage 11 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift BV 5, vom 27.03.2025 zu 0364-2025 Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2	Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. / Sürther Str. in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0618/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Anlage 5 FNP-Gegenüberstellung Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen-TÖB Anlage 7 Protokoll Abendveranstaltung Anlage 8 Abwägung Stellungnahmen-Öffentlichkeit Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025
Ö 9.3	Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Arbeitstitel "Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, Bebauungsplan Nummer 6250/04, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro" Beschluss: ungeändert beschlossen	1030/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Planungskonzept Anlage 5 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (1) BauGB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	0330/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Machbarkeitsstudie Anlage 5 Beschluss der BV Kalk vom 20.03.2025 zu 0330 2025 Anlage 6 redaktionelle Ergänzung Beschlussvorschlag Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.1 und Änderungsanträge StEA 22.05.2025
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0399/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.1.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0399/2025 der Fraktion Die Linke. im Rat "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten." Beschluss: Kenntnis genommen	1145/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Änderungsantrag der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Madaus Gartenland muss grün bleiben" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0402/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.1.2.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0402/2025 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT "Madaus Gartenland muss grün bleiben" Beschluss: Kenntnis genommen	1122/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025)" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0400/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.1.3.1	Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Änderungsantrag AN/0400/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes "Neubrücker Ring" in Köln-Neubrück (0330/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	1150/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Nachtrag: 22.05.2025 Nummer 13 Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Änderungsantrag" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0708/2025	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0001/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 6 Beschluss der BV 6 vom 20.03.2025 zu 0001 2025
Ö 10.3	Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022) Angepasste Höhenentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	0939/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Untersuchung zur Gebäudehöhe Anlage 3 Denkmalfachliche Stellungnahme Anlage 4 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 08.05.2025 Anlage 5 - Schattenstudie
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: VEEDL - Brühler Straße 210-212 in Köln-Raderthal Beschluss: zurückgestellt	0983/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss vom 20.10.2025 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Konzeptdarstellung Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 7 Fragen Antworten StEA Anlage 8 Qualifizierungsprozess Anlage 9 Vorab-Auszug zu 0983-2025 StEA 26.06.2025
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert empfohlen	0569/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung besonderes Vorkaufsrecht LiebigQuartier
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert empfohlen	0747/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 8: Textliche Festsetzungen Anlage 9: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 10: Durchführungsvertrag (Entwurf) Anlage 11: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0844/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2. Geltungsbereich Anlage 3. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 4. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 5. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 6. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB erneut Anlage 7. Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 (8) BauGB Anlage 8. Textliche Festsetzungen Anlage 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 10. Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 2 Anlage 11. Entwurf zum Durchführungsvertrag Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nippes) am 22.05.2025
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0963/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 1 (Planzeichung) Anlage 8: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 2 (Textliche Festsetzungen) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10 Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Städtebaulicher Vertrag (im Entwurf) Anlage 11.1: Städtebaulicher Vertrag
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz Beschluss: zurückgestellt	0641/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Beschlussprotokoll der BV Porz vom 11.09.2018 (Auszug) Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll StEA 20.09.2018 TOP 6.1 Anlage 5: Vorab-Auszug Niederschrift Ratsbeschluss vom 27.09.2018 Anlage 6: Auszug aus dem Beirat Porz vom 23.06.2025 Anlage 7: BV Porz 26.06.2025 Auszug BP TOP 7.1 (0641 2025)
Ö 13.2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2.Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Zusatz: 1. Durchgang Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0934/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage- 2 Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Nr. 63450/03 (63450/03-00-02)
Ö 13.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0654/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich
Ö 13.4	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0645/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: BV Porz 26.06.2025 Auszug BP TOP 7.2 (0645 2025) Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zu geändertem Beschluss
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Ö 17.1	238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über erneute Veröffentlichung des Entwurfs Beschluss: Kenntnis genommen	1118/2025	Mitteilung Ausschuss Begründung der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs Planurkunde mit der geänderten beabsichtigten Darstellung des FNP
Ö 17.2	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: Kenntnis genommen	0964/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Begründung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 2a BauGB Anlage 3: Textliche Festsetzungen (DINA4) Anlage 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Blatt 1 von 3 Anlage 5: Textliche Festsetzungen Blatt 2 von 3 Anlage 6: Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 3 von 3
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Priorisierung der Aufgabenerledigung im Sachgebiet Zweckentfremdung, Wohnungsaufsicht und Mietpreiskontrolle Beschluss: Kenntnis genommen	1099/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.2	Mitteilung zu einer mündlichen Anfrage: Wohnviertel im Schlebuscher Weg in Köln-Höhenhaus Beschluss: zurückgestellt	1361/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift BAB 10.02.25
Ö 18.3	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 18.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis Abschluss Bundesförderprojekt und Projektverstetigung Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Via Culturalis Förderprojekt Fotodokumentation ANLAGE 2 Via Culturalis Forum 2024 Dokumentation
Ö 18.5	Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 18.6	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Dritter Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1039/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kraftfahrzeuge in Köln 2024, KSN 3 2025
Ö 18.8	Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohnerinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	0815/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 2 2025 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2024 Anlage 2 KSN 4 2025 Bevölkerung in Köln 2024 Analge 3 KSN 5 2025 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2024
Ö 18.9	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand:31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0894/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - GFBK Potenzialflächen 31.12.2024 Anlage 2 - GFBK baureife Potenzialflächen in Vermarktung 31.12.2024 Anlage 3 - GFBK baureife Potenzialflächen ohne Vermarktung 31.12.2024 Anlage 4 - GFBK Planübersicht 31.12.2024 Anlage 5 - GFBK Tabelle Entwicklung 5 Jahre
Ö 18.10	Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“ Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1387/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.12	Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 1 Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1369/2025	Mitteilung Ausschuss DH Begleitgremium 4.Sitzung Protokoll DH Begleitgremium 5. Sitzung Protokoll
Ö 18.13	Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 3 Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Verwaltung setzt Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln um und erlässt Allgemeinverfügung zum Alkoholkonsum- und -mitführverbot (offener Getränke) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Allgemeinverfügung über ein nächtliches Verbot des Alkoholkonsums und des Mitführens von offenen alkoholischen Getränken auf dem Brüsseler Platz Anlage 2 Karte Geltungsbereich Alkoholverbot und -mitführverbot Brüsseler Platz Anlage 3 Eilbeschluss VG Köln zum Verweilverbot BP 23.04.2025
Ö 18.14	Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 4 Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.15	Nachtrag: 16.05.2025 Nummer 5 Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung des Handbuches öffentlicher Freiraum Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1293/2025	Mitteilung Ausschuss Deutzer Hafen Handbuch öffentlicher Freiraum
Ö 18.16	Nachtrag: 21.05.2025 Nummer 11 Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2024) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1153/2025	Mitteilung Ausschuss KuF Deutzer Hafen 2024-IV Kurzbericht
Ö 18.17	Nachtrag: 22.05.2025 Nummer 13 Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 18.18	Nachtrag: 22.05.2025 Nummer 14 Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2024: Bauüberhang auf historischem Höchststand Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1479/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 11 2025 Wohnungsbau Koeln 2024
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05

Nicht öffentlicher Teil: