SessionNet | 43. Sitzung des Verkehrsausschusses - 18.03.2025

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Sitzung

VKA/0039/2025

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:02-19:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 06.03.2025 betr. Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten Beschluss: zurückgestellt	AN/0253/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Luxemburger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024 Beschluss: zurückgestellt	0297/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 05.12.2024 Anlage 2 Stellungnahme
Ö	Nachtrag: 17.03.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0342/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal - Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal AN/0021/2025 Beschluss: zurückgestellt	0573/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Stellungnahme
Ö	Nachtrag: 17.03.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0343/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3311/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Synopse Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.7 Anlage 3 - BV Porz 30.01.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3311 2024) Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.2- Sitzen statt Parken Anlage 5 - Auszug Wirtschaftsausschuss vom 13.03.2025
Ö 3.2	Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	3903/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Plan Teileinziehung Altstadt
Ö 3.3	Grundsatz- und Bauübertragungsbeschluss für die Verlängerung der südlichen Abfahrtsrampe für den Radverkehr, von der Rheinbrücke Leverkusen bis Spoerkelhof in Köln-Merkenich und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6601-1201-6-1158, Fuß- und Radwegrampe Leverkusener Brücke Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3951/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 RheinbrückeLeverkusen RampenverlängerungSpoerkelhof Netzzusammenhang an Anlage 3 RheinbrückeLeverkusen RampenverlängerungSpoerkelhof gekürzteFassung 1-8 Autobahn GmbH an Anlage 4 RheinbrückeLeverkusen RampenverlängerungSpoerkelhof Präsentation Autobahn GmbH an Anlage 5 RheinbrückeLeverkusen Entwurf AKVS Autobahn GmbH an
Ö 3.4	Planung der RadPendlerRoute 8 von Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2936/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligungskonzept Anlage 3 RadPendlerRouten-Netz Schemaplan Anlage 4 RadPendlerRouten RPR8 Übersichtsplan-A3 Anlage 5 RadPendlerRouten-Netz Konzeptstudie Seite54 mitEintragung Anlage 6 Auszug BV Nippes 27.03.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum BV-Beschluss
Ö 3.5	Baubeschluss für die Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich Niehler Damm, Ufermauern und Böschungen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0164/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Regelquerschnitt Anlage 5 Fotos Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 6
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2435/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 3 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2436/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Stellungnahme Kunstbeirat Kunstwerk Leuchtturm Anlage 3 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025
Ö 4.3	295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 295. Satzung Anlagen 2-4, Ergänzende Erläuterungen
Ö 4.4	Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite Beschluss: ungeändert empfohlen	2971/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Projektvorstellung Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Vermerk zur Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.5	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Partei vom 13.11.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 04.12.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö	Änderungsantrag der Volt-Fraktion vom 06.12.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	Nachtrag: 14.03.2025 Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 14.03.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0332/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 4.6	Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP) Beschluss: ungeändert empfohlen	0392/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Abschlussbericht der Stufe 1
Ö 4.7	Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage Beschluss: ohne Votum behandelt	0420/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Zeitschiene langfristige Umgestaltung Anlage 3 - Bauliche Kriminalpräventive Maßnahmen Anlage 4 - Auszug VA 19.03.2025 Anlage 7 - Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.205 zu 0420 2025 Anlage 5 - Beschluss BV 1 vom 20.03.2025 zu 0420/2025 Anlage 6 - KuK 25.03.2025 Vorabauszug aus dem Entwurf der Niederschrift
Ö 4.8	Nachtrag: 14.03.2025 Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - neuer Beschlussvorschlag in Anlage 12 Beschluss: zurückgestellt	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö	Nachtrag: 17.03.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0341/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0885/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.03.2025 Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung AN 0885/2024 betreffend Sauberkeit Hansaring Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3219/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.01.2025 betr. Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB Beschluss: zurückgestellt	AN/0120/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.1.3	20 % mehr Fahrten in die Stadt – Scheitert die Kölner Verkehrswende? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0025/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 (AN/0025/2025) betreffend "20 % mehr Fahrten in die Stadt - Scheitert die Kölner Verkehrswende" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0610/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.4	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 23.01.2025 betr. Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße Beschluss: zurückgestellt	AN/0121/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.1.5	Nachtrag: 10.03.2025 Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des RM Wahlen und des SB Meinhardt aus der Sitzung am 28.01.2025 betr. „Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt“, Vorlagen-Nr. 3777/2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0617/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 13.03.2025 Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.03.2025 betr. Zugverbindung Köln-London Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0310/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Nachtrag: 12.03.2025 Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung hier: Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh-und Radweges an der Markgrafenstraße Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0553/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Beantwortung einer Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der 14. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.06.2024 betreffend ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023 (2016/2023) Zusatz: vertagter TOP 6.2.7 aus der Sitzung am 28.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3741/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024 Zusatz: vertagter TOP 6.2.11 aus der Sitzung am 28.01.2025 - neue Anlage 6 - Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Maßnahmen zur Erweiterung und Barrierefreiheit im Kölner Stadtbahnnetz Anlage 2 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2035“ Anlage 3 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2035+“ Anlage 4 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2040+“ Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift vom Verkehrsausschuss vom 18.03.2025 Anlage 6 - Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn SB Meinhardt
Ö 6.2.3	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" aus der Ratssitzung am 12.12.2024 - AN/1689/2024 hier: Stellungnahme des Dezernates für Mobilität Zusatz: vertagter TOP 6.2.16 aus der Sitzung am 28.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0166/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.4	ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007, Hier: Berichtsjahr 2023 Zusatz: vertagter TOP 6.2.18 aus der Sitzung am 28.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3914/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln für das Jahr 2023
Ö 6.2.5	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP im Stadtentwicklungsausschuss aus der Sitzung vom 02.12.2024 (AN/1683/2024) "Wie steht es um den Domsockel?" Beschluss: Kenntnis genommen	3883/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.6	Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str. hier: Anfrage aus der 18. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld vom 19.11.2024- TOP 7.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0163/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.7	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II Beschluss: Kenntnis genommen	0460/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Deichbrücke Anlage 2 - Flutbrücke Anlage 3 - Strombrücke Anlage 4 - Rechtsrheinische Rampe
Ö 6.2.8	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Ratsmitglieds Thor Zimmermann zur Sitzung des Rates am 13.02.2025 (AN/0209/2025) betreffend "Ost-West-Achse – Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1743/2024" Zusatz: - Anlage 1 als Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	0467/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung vom 13.02.2025
Ö 6.2.9	Nachtrag: 11.03.2025 Masterplan Ingenieurbauwerke - Bauwerkszustand 2025 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	3360/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Bauwerke mit Note 3-4 Anlage 2 - Ingenieurbauwerke mit Noten 3,0 - 4,0 in Planung Anlage 3 - Ingenieurbauwerke mit Note 3-4, noch zu bearbeiten und zu priorisieren
Ö 6.2.10	Nachtrag: 17.03.2025 Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen Hier: Sachstandmitteilung Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3715/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Lageplanlan Trankgasse
Ö 6.2.11	Freilaufende Rechtsabbieger an der Kreuzung Universitätsstraße/Aachener Straße Mündliche Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Auswirkungen des KVB-Streiks auf die Zählstellen MIV und Radverkehr Mündliche Anfrage des RM Wahlen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.2	Bahnhof Deutz/Messe - Rampe Auenweg Mündiche Anfrage des RM Wahlen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 7.3	Parkgebührenordnung Mündliche Anfrage des RM De Bellis-Olinger
Ö 7.4	Deutzer Hafen Mündliche Anfrage des RM Lorenz
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Mitteilung zum Prüfbericht Implementierung von Building Information Modeling in den technischen Ämtern der Stadt Köln
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: