SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 20.03.2025

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Sitzung

UG/0034/2025

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121).

Zeit

16:05-17:20

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

TOP B Präsentation: Potential- und Bestandsanalyse der kommunalen Wärmeplanung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Präsentation Potential- und der Bestandsanalyse der kommunalen Wärmeplanung
Ö	C Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln." Zusatz: (zurückgestellt am 31.10.2024, 28.11.2024 und 30.01.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1392/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln." Beschluss: Kenntnis genommen	3772/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Naturschutzwacht in Köln" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0009/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0009/2025) betr.: "Naturschutzwacht in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0672/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Trinkbrunnen in Köln" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0126/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 14.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0126/2025) betreffend: "Trinkbrunnen in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0285/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0131/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	0811/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Förderanträge für Photovoltaikanlagen" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0140/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0140/2025) betreffend "Förderung für Photovoltaikanlagen" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	0326/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring" Zusatz: (zurückgestellt 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0138/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 1.7	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0139/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 betreffend "PV auf denkmalgeschützten Gebäuden Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0817/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.8	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0137/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 18.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 30.01.2025 betreffend "Mitteilung zum Flughafen" (AN/0137/2025) Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	0536/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Lärmentwicklung Lärmmessstellen Merheim und Rath Heumar Anlage 2 - Einsätze mobile Messstation 2021-2024 Anlage 3 - Übersicht CO2-Reduktionspfad Flughafen
Ö 1.9	Nachtrag: 19.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr.: "Sauberkeit Hansaring" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	3219/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Grüngürtel-System: Weltkulturerbe jetzt! - ...große Kirchen haben andere auch ;)" Zusatz: (zurückgestellt am 12.09.2024, 31.10.2024, 28.09.2024 und 30.01.2025) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1032/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT in der Sitzung des AKUG vom 12.09.2024 "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt" (AN/1032/2024) Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: Sache ist erledigt Abstimmung:	0071/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift AKUG 28.11.2024 AN 1032 2024
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0030/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.4	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Vom toten Pferd absteigen - JETZT?! Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Zuschuss an die heuteStadtmorgen eG für die Erstellung eines Konzepts zur energetischen Quartierssanierung Beschluss: zurückgestellt	3873/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Klimaschutzpreis Beschluss: ungeändert empfohlen	0333/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Statuten zum Klimaschutzpreis
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf den Fluren M und S des Friedhofs Wahn Beschluss: ungeändert beschlossen	0085/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 bis 5 Gestaltungskonzept
Ö 4.2.2	Nachtrag: 13.03.2025 Fällung von geschützten Bäumen in der Rochusstr. 201, Köln-Ossendorf Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0599/2025/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Ehrenfeld Anlage 2 - Lageplan
Ö 4.2.3	Nachtrag: 17.03.2025 Ersatzbeschaffung von 13 Schmalspurtransportern als Elektrofahrzeuge für den Bereich der Kölner Friedhöfe Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0504/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme RPA
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Der Kölner Rahmen [ ] – Förderprogramm für innovative Ideen Beschluss: Kenntnis genommen	0585/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 24. Februar 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 7.3	Mitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe Beschluss: Kenntnis genommen	0475/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 I Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Kalker Höfe
Ö 7.4	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 12.03.2025 Kompensationszahlung für Flugreisen 2024 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0120/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 13.03.2025 Ergebnisse nächtlicher Befliegung zur Analyse der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3329/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 13.03.2025 Förderprogramm Umweltbildung: Bilanz 2024 und Aktualisierung Richtlinie Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0659/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Statistik 2023 und 2024 Umweltbildung Anlage 2 Förderrichtlinie Umweltbildung Synopse Anlage 3 Überarbeitet Förderrichtlinie Stand März 2025
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt Fraktion aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 zu "Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" (3595/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0492/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 betr.: "Schulungsmaßnahmen für Landschaftsgärtner" Beschluss: Kenntnis genommen	0706/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Nachtrag: 19.03.2025 Sachstandsbericht zum Betriebshof Zusestraße - Stand 13. März 2025
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15