SessionNet | 35. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 24.03.2025

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Sitzung

BV4/0038/2025

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-20:05

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Austausch mit Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage, betr.: Durchfahrtssperre Körnerstraße Beschluss: zurückgestellt		Einwohnerfrage Koernerstrasse
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 14.03.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Behindertenparkplatz in der Frohnhofstraße, Aktenzeichen 143/24 Beschluss: zurückgestellt	0796/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/2219/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/0771/2023	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.3	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str. Beschluss: zurückgestellt	AN/0854/2023	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.4	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1405/2023	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.4.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 28.08.2023 "AN/1405/2023" betreffend "Anfrage zu den akustischen Ampelelementen" Beschluss: Kenntnis genommen	0385/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.5	Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2023	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.6	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.7	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1072/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.8	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen Beschluss: zurückgestellt	AN/1073/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.9	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport Beschluss: zurückgestellt	AN/1139/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.10	Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1153/2024	Anfrage (Klima BV4)
Ö 6.10.1	Nachtrag: 21.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Frau Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) aus der Sitzung der BV 4 vom 09.09.2024 (AN/1153/2024) betreffend „Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen an der KVB-Linie 127 in Ehrenfeld" Beschluss: Kenntnis genommen	0045/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.11	Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1465/2024	Anfrage (CDU BV4)
Ö 6.11.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 04.11.2024 (AN/1465/2024) betreffend Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg in Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	3382/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.12	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.13	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand BPD Grundstück, ehem. Toyota Autohaus Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1664/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.14	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg Beschluss: zurückgestellt	AN/0007/2025	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.15	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,; Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0075/2025	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.15.1	Nachtrag: 14.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV 4 betreffend "Wohnraumzweckentfremdung in Ehrenfeld" Beschluss: Kenntnis genommen	0717/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.16	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände Beschluss: zurückgestellt	AN/0144/2025	Anfrage (SPD BV4) 2024.12 Screenshoots
Ö 6.17	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0146/2025	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.17.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0146/2025) zur nächsten Sitzung der BV 4 betr. "Umgestaltung der Takustraße von Subbelrather Straße bis Iltisstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	0372/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.18	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/0147/2025	Anfrage (SPD BV4)
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Nachtrag: 17.03.2025 Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0340/2025	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 7.1.1	Nachtrag: 20.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI in der BV 4 betreffend Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk Beschluss: Kenntnis genommen	0831/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Nachtrag: 18.03.2025 Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0349/2025	Anfrage (SPD BV4)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und der CDU-Fraktion, betr.: Illegales LKW-Parken unterbinden! Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0301/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.2	Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben Beschluss: zurückgestellt	AN/1075/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV4)
Ö 8.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessern: Dauerhaft Verweiloasen entlang der Venloer Straße Beschluss: geändert beschlossen	AN/0239/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.4	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße sofort angehen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0297/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: KVB Leihradsystem am Butzweilerhof erweitern Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0293/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Absenkung des Bürgersteigs Vogelsanger Markt / Ecke Rotkehlchenweg Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0298/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmerinnen sicher umgestalten Beschluss:* zurückgestellt	AN/0294/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gefahrenpunkt Stammstraße/Hansemannstraße entschärfen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0299/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV4) Anlage 1 Stammstrasse-Gefahrenpunkt Anlage 24-03-2025
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 03.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2991/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielraumplanung Ehrenfeld
Ö 9.2	Umgestaltung Spielangebot 4 01 01 06 Spielplatz Helmholtzplatz im Bezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0175/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.3	Genehmigung einer Dringlichkeitseintscheidung, betr.: Fällung von geschützten Bäumen in der Rochusstr. 201, Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0599/2025	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Ehrenfeld
Ö 9.4	Nachtrag: 13.03.2025 Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte Beschluss: ungeändert beschlossen	0749/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.5	Nachtrag: 21.03.2025 Erste Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0838/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Vergabe BOM erste Beratungsrunde 2025
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 03.02.2025 Beschluss: geändert beschlossen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö 10.2	Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)" Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 03.02.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	3700/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - MaKoS-Schlussbericht Anlage 2 - Lokale Agenda Anlage 3- Maßnahmenempfehlungen schulische Kriminalprävention Anlage 4 Beantwortung Anfragen Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Anlage 5 Erläuterungen von Herrn Prof. Schubert zur Quartiersauwahl Anlage 6 - Niederschrift ASSS 23.01.2024 zu 3700 2024 Anlage 7 - Top 5.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 8 - AG78 Stellungnahme Masterplan final 2.0
Ö	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0181/2025	Änderungsantrag (SPD BV4)
Ö 10.3	Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Anhörung der Bezirksvertretung 4 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Entwicklungsraum Max-Becker-Areal" in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0391/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 5 - Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 - Abwägung Öffentlichkeit Anlage 7 - Abwägung Trägerbeteiligung
Ö 10.4	Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0249/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 12.3	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost Erster Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0533/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 14.03.2025 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	0730/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Begründung Anlage3 textliche Festsetzungen Anlage4 Bebauungsplan-Entwurf
Ö 12.8	Nachtrag: 17.03.2025 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 12.9	Nachtrag: 18.03.2025 Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 20.1	Besetzung Schulleitungen
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: