SessionNet | 44. Sitzung des Verkehrsausschusses - 13.05.2025

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Sitzung

VKA/0040/2025

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:07-18:47

Einladung

Tagesordnung - Sitzungsexemplar, Stand 10.30 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 06.03.2025 betr. Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 18.03.2025 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0253/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 05.05.2025 Deutzer Hafenbahn für zukünftige rechtsrheinische Gürtelbahn erhalten - hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke (AN/0253/2025) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1088/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 13.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 13.05.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0631/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt - Luxemburger Straße im Bereich der Innenstadt AN/1639/2024 Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 18.03.2025 - Stellungnahme der Verwaltung als Anlage 2 zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen	0297/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 05.12.2024 Anlage 2 Stellungnahme
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0342/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 12.05.2025 Änderungsantrag zu den TOPs 2.1 und 2.2 der SPD-Fraktion vom 12.05.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0625/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal - Luxemburger Straße im Bereich von Lindenthal AN/0021/2025 Zusatz: vertagter TOP 2.2 aus der Sitzung am 18.03.2025 - Stellungnahme der Verwaltung als Anlage 2 zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen	0573/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Stellungnahme
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0343/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 12.05.2025 Änderungsantrag zu den TOPs 2.1 und 2.2 der SPD-Fraktion vom 12.05.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	3789/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift über die 17. Sitzung des Verkehrsauschusses am 27.09.2022 Anlage 3 Kölner Straße Planungsbereich 1 (Nord) Anlage 4 Kölner Straße Planungsbereich 2 (Süd) Anlage 5 Präsentation Fachgespräch Kölner Straße Anlage 6 Verkehrszählungen Kölner Straße nach Richtungen Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Änderungsantrag der Ratsgruppe Klimafreunde und Gut vom 23.01.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0104/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö	Stellungnahme zum Änderungsantrag der Gruppe Klimafreunde und Gut vom 23.01.2025 Beschluss: zurückgestellt	0973/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.2	Planung der RadPendlerRoute 8 von Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	2936/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligungskonzept Anlage 3 RadPendlerRouten-Netz Schemaplan Anlage 4 RadPendlerRouten RPR8 Übersichtsplan-A3 Anlage 5 RadPendlerRouten-Netz Konzeptstudie Seite54 mitEintragung Anlage 6 Auszug BV Nippes 27.03.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum BV-Beschluss
Ö 3.3	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel Zusatz: - Auszug BV Innenstadt als Anlage 5 zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	3910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtplan Rheinufertunnel Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Auszug BV Innenstadt 08.05.2025
Ö 3.4	Beendigung Verkehrsversuch Venloer Straße und Verstetigung der Einbahnstraße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1031/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beschlusslage Verkehrsversuch Venloer Straße Links 2019-2025 Anlage 3 Unfallanalyse Endbericht Anlage 4 Geschwindigkeitsmessung Anlage 5 Auswertung Verkehrserhebungen - Bericht Anlage 5.1 Auswertung Verkehrserhebungen - Anlagenband Anlage 6 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Textversion Anlage 7 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Präsentation Anlage 8 Gewerbliche Belange Anlage 9 Wirtschaftsbericht Universität zu Köln Anlage 10 Beteiligungs- und Kommunikationskonzept Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö 3.5	Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0348/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Stellungnahme 69 zum Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 6 - Auszug Finanzausschuss 26.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme 69 zu Ergänzungsantrag BV3
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Zusatz: vertagter TOP 4.8 aus der Sitzung am 18.03.2025 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0341/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 4.2	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße Zusatz: - Auszug BV Innenstadt als Anlage 7 zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert empfohlen	3722/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Rahmenterminplan Anlage 4 - Fotodokumentation Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme auf die Prüfung Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 08.05.2025
Ö 4.3	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum behandelt	0254/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Isometrie, Ansicht, Draufsicht Anlage 3: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Draufsicht Fundament, Schnitte Anlage 4: Bewertungsmatrix Brückenentwürfe
Ö 4.4	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln, Planfeststellungsabschnitt 1.2 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0722/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Grunderwerbsplan 1 Anlage 2.2 - Grunderwerbsplan 2 Anlage 2.3 - Grunderwerbsplan 3 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 8 (Kalk) vom 15.05.2025
Ö	Nachtrag: 13.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 13.05.2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0632/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal Beschluss: ungeändert empfohlen	0924/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 4.6	Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0142/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Fotos Anlage 5 Entwurfsplanung Anlage 6 Verkehrszeichenpläne Entwurf Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug BV 3 ( Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 9 Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 10 Vorabauszurug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö 4.7	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: ohne Votum behandelt	0807/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Hier: Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0121/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.01.2025 (AN/0121/2025) zu Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen an der Deutz-Mülheimer Straße. Beschluss: Kenntnis genommen	0974/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB	AN/0120/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat, CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 28.01.2025	1237/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Zugverbindung Köln-London Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0310/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.25 betr. „Zugverbindung Köln-London", AN/0310/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0948/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Ratsgruppe Klima Freunde & Gut vom 09.04.2025 betr. "SPD Anfrage BV8 aus 2022 "Befahrung der Steprathstraße in Köln Kalk mit LKW über 7,5t"" Beschluss: zurückgestellt	AN/0431/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 30.04.2025 betr. Umsetzung der Radachsen nach Beschluss zur Ost-West-Achse Beschluss: zurückgestellt	AN/0525/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 08.05.2025 Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.05.2025 betr. Zweiter Zugang für die Haltestelle Zülpicher Platz Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0559/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 08.05.2025 Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2025 betr. Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0606/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt", AN/0606/2025 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	1436/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2025
Ö 5.2.5	Nachtrag: 08.05.2025 Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2025 betr. Sperrung Auenweg Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/0609/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Masterplan Ingenieurbauwerke - Bauwerkszustand 2025 Zusatz: vertagter TOP 6.2.9 aus der Sitzung am 18.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3360/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Bauwerke mit Note 3-4 Anlage 2 - Ingenieurbauwerke mit Noten 3,0 - 4,0 in Planung Anlage 3 - Ingenieurbauwerke mit Note 3-4, noch zu bearbeiten und zu priorisieren
Ö 6.2.2	Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen Hier: Sachstandmitteilung Zusatz: vertagter TOP 6.2.10 aus der Sitzung am 18.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3715/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Lageplanlan Trankgasse
Ö 6.2.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis Abschluss Bundesförderprojekt und Projektverstetigung Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Via Culturalis Förderprojekt Fotodokumentation ANLAGE 2 Via Culturalis Forum 2024 Dokumentation
Ö 6.2.4	Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohnerinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	0815/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 2 2025 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2024 Anlage 2 KSN 4 2025 Bevölkerung in Köln 2024 Analge 3 KSN 5 2025 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2024
Ö 6.2.5	Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0850/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht ISEK Porz-Mitte Stand 31.12.2024
Ö 6.2.6	Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kraftfahrzeuge in Köln 2024, KSN 3 2025
Ö 6.2.7	Radschnellweg Köln-Frechen, aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0972/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.8	Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“ Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.9	Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf über Leverkusen Opladen und Solingen (S1/S17) Beschluss: Kenntnis genommen	0955/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.10	Fachgespräch Kalker Hauptstraße Beschluss: zurückgestellt	0623/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation Fachgespräch Kalker Hauptstraße 04.02.2025
Ö 6.2.11	Nachtrag: 05.05.2025 Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	1277/2025	Mitteilung Ausschuss 1 Anlage RVKI 1171 2016 Radschnellwegring 2 Anlage 2810 2023 RadPendlerRouten Netz Koeln KLNRSW Anlage III 23 08 22 3 Anlage Routenführung Innerer Radwegering 4 Anlage Potenzialabschätzung 5 Anlage Potenziale Detailbetrachtung Szenarien
Ö 6.2.12	Nachtrag: 05.05.2025 Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3958/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auflistung Führungsformen Anlage 2 - RPR1 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 3 - RPR2 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 4 - RPR3 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 5 - RPR4 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 6 - rechtsrheinische RPR aktueller Stand
Ö 6.2.13	Nachtrag: 09.05.2025 Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1387/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.1	Mitteilung zum Prüfbericht Bearbeitung von Nachträgen in den Fachdienststellen seit der Dezentralisierung 2020, dienststellenübergreifend
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: