SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 27.01.2025

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Sitzung

BV3/0034/2025

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:47

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zur Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradfahrerinnenfreundlichere Gestaltung der Zuwege zum Georg-Büchner-Gymnasium (Ostlandstraße, 50858 Köln), Aktenzeichen 64/24 Beschluss:* Kenntnis genommen	0062/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingaben
Ö 5.2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Petition zur Bewahrung des Namens „Ernst Simons“, Aktenzeichen 124/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3992/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 3 aus der Sitzung vom 02.12.2024 (AN/1660/2024) betreffend "Grünzug West" Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Planungsumgriff Landschaftsparks West
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Maßnahmen Luxemburger Str. im Stadtbezirk Lindenthal Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD- Fraktion und Lothar Müller /Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/0021/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD- Fraktion und Lothar Müller /Linke
Ö 8.1.2	Barrierefrei Übergänge-Lichtsignalanlagen in Weiden Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0022/2025	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.3	Verbesserung der Schneeräumung in Köln Widdersdorf Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0026/2025	Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Ostlandstraße in Köln-Weiden - Ergebnisse der Anwohnerinnenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss:* Alternative beschlossen	3964/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Gutachten Ostlandstraße Hoffmann Anlage 2 - Auswertung Anwohner-innenbefragung Ostlandstraße Anlage 3 - Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Ostlandstraße - Diagramme Anlage 4 - Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Ostlandstraße
Ö 9.1.2	Baubeschluss für die Generalsanierung des Steyrer Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Baubeschluss für die Generalsanierung der Horbeller Straße von Toyota Alle bis Zufahrt Haus.-Nr. 10-14 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3676/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Horbeller Straße
Ö 9.1.4	Masterplan Sauberkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1674/2024/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit DE Sauberkeit BV 3
Ö 9.1.5	Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: zurückgestellt	2990/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielraumplanung Lindenthal
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3884/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2025 Anlage 2 Antrag Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Anträge Sülz Klettenberg Anlage 5 Antrag Lindenthal Anlage 6 Antrag Rath Heumar Anlage 7 Stellungnahme IHK Köln Anlage 8 Stellungnahme verdi Anlage 9 Stellungnahme DGB
Ö 9.2.2	Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße - 1. Deckblatt Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Gegenüberstellung Anlage 4 - Stellungnahme
Ö 9.2.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns Beschluss: ungeändert beschlossen	3029/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Kölns Anlage 3 Übersicht Beteiligungsformate zur Erarbeitung des Höhenentwicklungskonzepts Innere Stadt Köln Anlage 4- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 vom 23.01.2025 Anlage 6 - Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 4.1 StEA 06.02.2025
Ö 9.2.4	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: ohne Votum behandelt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö 9.2.5	Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	3311/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Synopse Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.7 Anlage 3 - BV Porz 30.01.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3311 2024) Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.2- Sitzen statt Parken Anlage 5 - Auszug Wirtschaftsausschuss vom 13.03.2025
Ö 9.2.6	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: zurückgestellt	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Neubau eines Schulgebäudes in Holzbauweise (Gemeinschaftsgrundschule) Beschluss: Kenntnis genommen	3768/2024	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Grundrisse, Ansichten und Schnitte Baubeschreibung
Ö 11.3.2	Veränderungsnachweis 2 zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3927/2024	Mitteilung BV VN Verwaltung 2 HPL 2025 2026 final
Ö 11.3.3	Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04), Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	3304/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 2 Bebauungsplan Nummer 65439/04 (6442 Nb/04) Anlage 3 Begründung nach § 3 Abs 2 BauGB Anlage 4 Offenlageplan
Ö 11.3.4	Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2024	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage Mindeststandards ab 2025 Nr. 3334-2024 Vorlage Nr. 3334-2024 - ANLAGE - weitergehende Informationen
Ö 11.3.5	Erteilung eines Vorbescheides nach §34 BauGB auf dem Grundstück Heckgasse 7 Beschluss: Kenntnis genommen	0201/2025	Mitteilung BV 010 - Lageplan
Ö 11.3.6	Sachstand zum Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe (1349/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	3893/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan 01 Anlage 3 - Lageplan 02 Anlage 4 - Lageplan 03 Anlage 5 - Lageplan 04 Anlage 6 - Lageplan 05 Anlage 7 - Lageplan 06 Anlage 8 - Lageplan 07 Anlage 9 - Lageplan 08
Ö 11.3.7	Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4011/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: