SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 24.03.2025

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Sitzung

BV3/0035/2025

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:55

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – "Gehwegparken Zülpicher Str. 79-85" Az.: 113/24 B Beschluss: ungeändert beschlossen	3228/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe 113-24
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme der Schenkung "Soccercourt" durch den Förderverein an der GGS Kirchweg/Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0687/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/2062/2023 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Baumfällungen an der Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Direktwahllokal im Stadtbezirk Lindenthal" (AN/0267/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	0713/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Direktwahllokal im Stadtbezirk Lindenthal Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0267/2025	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.2	Anfrage Taktung Linie 18 Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0378/2025	Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Fußgängerüberweg Brauweiler Straße Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0263/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.2	Schulwegsicherung Alter Militärring Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0265/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.3	Politische Beteiligung von Jugendlichen in der Bezirksvertretung Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0277/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.4	Schild Bethlehemplatz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0269/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.5	Verkehrssicherheit GGS Stenzelbergstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0268/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.6	Anforderung einer Liste leerstehender, wohngeeigneter Gebäude im Eigentum der Universität Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0276/2025	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.7	Antrag wurde zurückgezogen
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	2990/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielraumplanung Lindenthal
Ö 9.1.2	Asphaltierung der Petersbergstraße im Abschnitt zwischen dem Gottesweg und dem Klettenberggürtel, sowie Ausbesserungen im Abschnitt Klettenberggürtel bis Nassestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	3882/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan
Ö 9.1.3	Herstellung der Schulwegsicherung zwischen dem Gymnasium und der Schwimmhalle an der Zusestraße in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0587/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan west - A2 erweitert Anlage 3 - Lageplan ost - A2 erweitert
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö 9.2.2	295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 295. Satzung Anlagen 2-4, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03) Beschluss: ungeändert beschlossen	3613/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung
Ö 9.2.4	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Beschluss: geändert beschlossen	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö	Änderungsantrag zu 9.2.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0383/2025	Änderungsantrag zu 9.2.4
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln. Beschluss: Kenntnis genommen	3772/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.3.2	Kunststoffrasen Belagsreparatur auf der Sportanlage Westkampfbahn im Sportpark Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Fotos
Ö 11.3.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 11.3.4	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3937/2024	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 11.3.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Sportausschusses am 05.12.2024 betreffend "Entwicklung der Disc Golf Sportstätten in Köln" (AN/1699/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3867/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Übersichtsplan der einzelnen Bauabschnitte
Ö 11.3.6	Berrenrather Str. 352 - Erweiterungsneubau Grundschule (Grundstück > 3.000qm) Beschluss: Kenntnis genommen	0344/2025	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Freianlageplanung Schnitte AA BB Schnitte CC DD Ansichten NO NW Ansichten SO SW Bau- und Nutzungsbeschreibung
Ö 11.3.7	Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str. hier: Anfrage aus der 18. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld vom 19.11.2024 - TOP 7.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0163/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.8	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.9	Schulstr. 2 (Lindenthal) - Errichtung eines zweigeschossigen Grundschulgebäudes in Containerbauweise (Grundstück > 3.000qm) Beschluss: Kenntnis genommen	0729/2025	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Grundrisse Ansichten und Schnitte Baubeschreibung
Ö 11.3.10	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.11	Neue Stadtteilbibliothek im Kölner Westen Beschluss: Kenntnis genommen	0782/2025	Mitteilung BV
Ö 11.3.12	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 11.3.13	Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 11.3.14	Spielraumplanung 2025-2030 (2960/2024) und bezirkliche Maßnahmenplanung (2990/2024), Ergänzende Informationen Beschluss: Kenntnis genommen	0826/2025	Mitteilung BV
Ö 11.3.15	Eine Stadtteilbibliothek im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	0664/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage 10 Schreiben des Bürgervereins Müngersdorf e.V.
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: