SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 19.05.2025

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Sitzung

BV3/0036/2025

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Aktuelle Stunde Radschnellweg Köln-Frechen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	AN/0666/2025	Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zu Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grillverbot Volksgarten, Aktenzeichen 148/24 Beschluss: Kenntnis genommen	0921/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserung der Nahmobilität auf der Sülzburgstraße, Aktenzeichen 14/24 Beschluss: Kenntnis genommen	1069/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingaben
Ö 5.2.1	Bürgerantrag Hauptstraße Widdersdorf Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0549/2025	Bürgerantrag
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage Stadtbahnprojekte Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0539/2025	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.2	Anfrage Sportplatznutzung Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2025	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.2.3	Anfrage Kleinkinderschaukel Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0627/2025	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Ordnung von Liefern und Laden Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke, und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0536/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion
Ö 8.1.2	Grünzug West Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke, und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0535/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion
Ö 8.1.3	Barbara Precht-von Taboritzki-Platz in Köln Klettenberg Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0537/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Anlage 1
Ö 8.1.4	Öffnung Einbahnstraße Kringsweg Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0538/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion
Ö 8.1.5	Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf /Ehrenfeld Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0542/2025	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
Ö 8.1.6	Bürgertreff im Stadtteil Widdersdorf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0543/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.7	Optimierung der Verkehrsführung Egelspfad Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0540/2025	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.8	Verbesserung Fußgängerüberquerung Maarweg zwischen Aachener und Stolberger Str. Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0552/2025	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.9	Gesundheitsschutz bei Extremhitze Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0544/2025	Sachstandsbericht BV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.10	Sicherung Fuß- und Radweg Gerhard-Marcks-Weg/Leinsamenweg Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0541/2025	Antrag der CDU-Fraktion
Ö	Ergänzungsantrag zu 8.1.10 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0675/2025	Ergänzungsantrag 8.1.10
Ö 8.1.11	Konzeptvergabe Gleueler Wiesen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0546/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.12	Schulwegsicherung Pater-Delp-Schule Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0547/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Benennung eines Platzes nach Helga Schlapka Beschluss: geändert beschlossen	1105/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - AN 0840 2024 Anlage 2 - Gutachten Schlapka Helga Anlage 3 - Anonymisierte Bestätigungsmail der Feuerwehr Köln Anlage 4 - Fotos für die Feuerwehr Anlage 5 - Benennungsplan Helga-Schlapka-Platz Anlage 6 - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Ergänzungsantrag zu 9.1.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0669/2025	Ergänzungsantrag 9.1.1
Ö 9.1.2	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: ungeändert beschlossen	1086/2025/3	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: geändert beschlossen	0807/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö	Ergänzungsatrag zu 9.2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0678/2025	Ergänzungsantrag 9.2.1
Ö 9.2.2	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: geändert beschlossen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö	Änderungsantrag zu 9.2.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0671/2025	Änderungsantrag zu 9.2.2
Ö 9.2.3	Baubeschluss für die Sanierung der Stützwände an der Universitätsstraße/Albertus-Magnus-Platz in Köln-Lindenthal Beschluss: geändert beschlossen	0142/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Fotos Anlage 5 Entwurfsplanung Anlage 6 Verkehrszeichenpläne Entwurf Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug BV 3 ( Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 9 Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 10 Vorabauszurug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö	Prüfantrag als Ergänzung zu TO 9.2.3 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0676/2025	Prüfantrag als Ergänzung zu TO 9.2.3
Ö 9.2.4	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 9.2.5	-Vorlage seitens der Fachverwaltung zurückgestellt- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2.Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	0934/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage- 2 Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Nr. 63450/03 (63450/03-00-02)
Ö 9.2.6	Baubeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke Beschluss: geändert beschlossen	0348/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Stellungnahme 69 zum Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 6 - Auszug Finanzausschuss 26.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme 69 zu Ergänzungsantrag BV3
Ö	Ergänzungsantrag zu 9.2.6 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0668/2025	Ergänzungsantrag 9.2.6
Ö 9.2.7	Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 9.2.8	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 15.05.2025 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - TOP 9.2.3 Leitfaden städtebauliches Qualifizierungsverfahren (BV9) Anlage 7 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3097-2024) Anlage 8 Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nppes) vom 22.05.2025
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 11.3.2	Radschnellweg Köln-Frechen, aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0972/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.3	Sportentwicklungsplanung „Kölle Aktiv - das Sportlabor“ – neuer Standort des mobilen Pumptracks in Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	1263/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.4	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.5	Beantwortung einer mündliche Nachfrage zur Vorlage 3772/2024 der Ratsfraktion Klima Freunde & Gut aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 20.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1174/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.3.6	Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1387/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.7	Teilaufstockung von MFH und Baulückenschließungen Beschluss: Kenntnis genommen	1499/2025	Mitteilung BV 010-Lageplan 020-Ansichten
Ö 11.3.8	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: