SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 24.03.2025

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV2/0033/2025

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:05-21:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema: Probleme rund um die Baustelle des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: wird mit Top 10.2.8 zusammen behandelt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0250/2025	TOPA AN-0250-2025 Präsentation Aktuelle Stunde BV2 GW AN-0250-2025 FDP Aktuelle Stunde Probleme rund um die Baustelle des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen Antrag nach § 5 (FDP BV2)
Ö	TOP B Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Ascan Egerer
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Umwandlung Ascheplatz Sportanlage „Fritz-Hecker-Straße“, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0018/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0206/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Sachstand Kunststoffrasenprioritätenliste 2021-25 im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0020/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0241/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 11.03.2025 Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.03.2023 (AN/0302/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0702/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 20.03.2025 Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung der vom 04.11.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0630/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) Bayenthal A4 Raderberggürtel A4 Raderthalgürtel A4 Zollstockgürtel A4
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Mittelallee Bayenthalgürtel, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0260/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0261/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Nutzung und Bebauung Hochbunker Marktstr. 6c in Raderberg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0264/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3.1	Nachtrag: 20.03.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0861/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0273/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.5	Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0274/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.6	Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof“ in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0272/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.7	Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0288/2025	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0019/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0071/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: zurückgestellt	AN/1374/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AN-1374-2024 BV 2 24.03.2025 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 AN-1374-2024 8.1.2 Stellungnahme der Fachverwaltung Pressemitteilung zum Zwischenwerk VIIIb
Ö 8.1.2	Verbesserung der Verkehrssicherheit am südlichen Raderberggürtel in Köln-Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0217/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.3	Durchgehende Freigabe der Wilhelmstraße für den Radverkehr, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0259/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1145/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.4 Foto BBM 1 8.1.4 Foto BBM 2 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1145-2024 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 AN-1145-2024
Ö 8.1.5	Verbesserung der Beschilderung und Unterbindung des Campens „Am Treidelweg“ in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0216/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.6	Sanierung der Fahrbahndecke der Nauheimer Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0282/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.7	Berücksichtigung aller Interessen bei Änderungen der Verkehrsführung, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0283/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.8	Schaffung von mehr Parkraum auf der Kierberger Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0284/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.9	Einrichtung einer Fußgängerquerung auf dem Weißdornweg in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0285/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö	Gemeinsamer Ersetzungsantrag aller Fraktion, AN/0336/2025 Einrichtung von Fußgängerquerungen im Kreuzungsbereich Rodenkirchener Straße/Weißdornweg in Köln-Rondorf mit Betritt der Frau Faßbender Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0336/2025	Gem. Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 8.1.10	Vorfahrtsregelung auf der Marktstraße in Höhe Hausnummer 17, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0287/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Änderung der Ampelschaltung auf der Vorgebirgstraße an der Kreuzung Gottesweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0197/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3114/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen Anlage 3 - Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen 05.02.2025 Anlage 4 - Beantwortung der Nachfragen zur Vorlage 3114-2024
Ö	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.02.2025: Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3114/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage zur Vorlage 3114-2024
Ö 9.2.2	295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	0356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 295. Satzung Anlagen 2-4, Ergänzende Erläuterungen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3936/2024	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 10.2.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 10.2.4	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Nachtrag: 11.03.2025 Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Nachtrag: 17.03.2025 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 10.2.8	Nachtrag: 18.03.2025 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 20. Februar 2025 Zusatz: wird mit TOP A zusammen behandelt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.9	Nachtrag: 18.03.2025 Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:52
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung stellvertretende Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:52