SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 12.05.2025

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Sitzung

BV2/0034/2025

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:05-22:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	TOP B Informationsaustausch mit der Shell Deutschland GmbH zum Projekt "Street Grommet" mit Herrn Jörg Nielsen und Frau Dr. Hübsch Beschluss: Sache ist erledigt		TOP B 25-05-12 Street Grommet Bezirksvertretung Rodenkirchen 1
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Sichere Schulwege in Zollstock" AZ 112/24 B Zusatz: wird zurückgestellt in die Sitzung am 30.06.2025 Beschluss: zurückgestellt	3333/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe AZ 112-24
Ö 2.2.2	Bürgereingabe "Sicherung des Naturerlebnisgarten Finkens Garten" Beschluss: geändert beschlossen	0624/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe anonymisiert
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0274/2025) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 24.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0916/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0071/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1251/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) Leverkusen Sonnensegel im Neuland-Park
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Emissionen Alpha Compo und Füllstoff GmbH, Otto Hahn Str. 9-11, 50997 Köln, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0433/2025	Anfrage (Grüne BV2) 7.2.1 Foto 2 7.2.1 Foto 3 7.2.1 Foto 4 7.2.1 Foto 5 7.2.1 Foto 6 7.2.1 Foto1
Ö	Nachtrag: 02.05.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1285/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0435/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0461/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.4	Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0468/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.5	Sachstand Sanierung Toilettenanlage Sürther Friedhof, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0469/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 08.05.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.6	Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0470/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 04.05.2025 Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0530/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 05.05.2025 Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0554/2025	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.9	Nachtrag: 05.05.2025 Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0556/2025	Anfrage (CDU BV2) 7.2.9 Antwort Anfrage CDU Antwort KölnBäder
Ö	Nachtrag: 07.05.2025 Information der KölnBäder GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	1419/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) 7.2.9 Antwort Anfrage CDU Antwort KölnBäder
Ö 7.2.10	Nachtrag: 05.05.2025 Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0557/2025	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.11	Nachtrag: 06.05.2025 Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0566/2025	7.2.11 Anfrage Rheinstein Fotos Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 30.04.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.13	Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0019/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Mittelallee Bayenthalgürtel, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0260/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 06.05.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0923/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.16	Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.17	Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.18	Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof“ in Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0272/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 05.05.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1139/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.19	Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Hauptstraße in Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0472/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2	Sichere Schulwege Gymnasium Rodenkirchen: Zebrastreifen zwischen den Zweigstellen-Gebäuden, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Anregung des Jugendforums mit Beitritt der Frau Faßbender Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0464/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Zuwegung Sportplatz Michaelshoven, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0436/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Aufwertung des Fußballplatzes in der Sürther Rheinaue, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0465/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 12.05.2025 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0622/2025	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.5	Sanierung Radweg im Bereich zwischen der Vorgebirgsstraße und Bornheimer Straße in Fahrtrichtung Höninger Weg in Köln-Zollstock, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0462/2025	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-0462-2025 FDP Foto
Ö 8.1.6	Neugestaltung Kierberger Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0439/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) Bild zu 8 1 6 Bild2 zu 8 1 6
Ö 8.1.7	Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0467/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2) 8.1.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 AN-0467-2025
Ö 8.1.8	Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0473/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Top 8.1.7 Foto 1 Top 8.1.7 Foto 2 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 AN-0473-2025
Ö 8.1.9	Nachtrag: 11.05.2025 Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel der Bezirksvertretung Rodenkirchen 2025, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0574/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2) 8.1.9 2025-Rodenkirchen Stadtverschönerungsprogramm
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Parkplatz-Moratorium, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0476/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Ausweitung der Fahrstrecke der Linie 130 bis Sürth Rodderweg an Sonn- und Feiertagen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0466/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.3	Radwege auf dem Zollstockgürtel, Raderberggürtel und Raderthalgürtel, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0477/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: ungeändert beschlossen	1086/2025/2	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö 9.1.2	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum: Erhöhung der Ausbauobergrenze für Ladesäulen im Bezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert empfohlen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 9.2.2	Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 „Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: „Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth Beschluss: zurückgestellt	0888/2025	Beschlussvorlage Version Rat Anlage-0 Begründung Verzicht auf die erneute Vorberatung im Fachausschuss Anlage-1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage-2 Geltungsbereich Anlage-3 Geltungsbereich alt Anlage-4 Fachgespräch Beantwortung Fragen Anlage-5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage-6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025 Anlage-7 Stellungnahme Verwaltung zur Beschlussfassung der BV 2 Anlage-8 Beschlussvorschlag der Verwaltung Beschlussvorlage Ausschuss Version Stadtentwicklungsausschuss
Ö 9.2.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Brühler Straße bis westliche Grenze Flurstück 2242 in Köln-Raderthal Beschluss: ungeändert empfohlen	0924/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 9.2.4	Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. / Sürther Str. in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0618/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Anlage 5 FNP-Gegenüberstellung Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen-TÖB Anlage 7 Protokoll Abendveranstaltung Anlage 8 Abwägung Stellungnahmen-Öffentlichkeit Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025
Ö 9.2.5	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: ungeändert empfohlen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö 9.2.6	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: VEEDL - Brühler Straße 210-212 in Köln-Raderthal Beschluss: ungeändert empfohlen	0983/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss vom 20.10.2025 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Konzeptdarstellung Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 7 Fragen Antworten StEA Anlage 8 Qualifizierungsprozess Anlage 9 Vorab-Auszug zu 0983-2025 StEA 26.06.2025
Ö 9.2.7	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 15.05.2025 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - TOP 9.2.3 Leitfaden städtebauliches Qualifizierungsverfahren (BV9) Anlage 7 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3097-2024) Anlage 8 Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nppes) vom 22.05.2025
Ö 9.2.8	Nachtrag: 30.04.2025 Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: ungeändert empfohlen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 10.2.2	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.3	Nachtrag: 05.05.2025 Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings Beschluss: Kenntnis genommen	1277/2025	Mitteilung Ausschuss 1 Anlage RVKI 1171 2016 Radschnellwegring 2 Anlage 2810 2023 RadPendlerRouten Netz Koeln KLNRSW Anlage III 23 08 22 3 Anlage Routenführung Innerer Radwegering 4 Anlage Potenzialabschätzung 5 Anlage Potenziale Detailbetrachtung Szenarien
Ö 10.2.4	Nachtrag: 12.05.2025 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Nachtrag: 12.05.2025 Baustelle zum Bezirksrathaus Rodenkirchen - Update zur aktuellen Stunde vom 23.03.2025 (AN/0250/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	1464/2025	Mitteilung BV Anlage 1 - Update Anfang Mai zur aktuellen Stunde vom 23.03.2025
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: