SessionNet | 35. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 02.09.2025

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Sitzung

BV1/0046/2025

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-20:56

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verabschiedung von Frau Kosubek, B90/Die Grünen und Herrn Dr. Herrndorf, B90/Die Grünen
Ö	Verpflichtung von Frau Loosen, B90/Die Grünen
Ö	Austausch der Bezirksvertretung mit Herrn Dr. Rau, Beigeordneter für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung-Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0489/2025/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 1b - Lageplan Anlage 1c - Abmessung inklusive Volumina Anlage 2 - Kostenschätzung Großer Griechenmarkt 76 Anlage 3 - Einrichtungskosten Netto Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung
Ö 3.1.1	Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd Beschluss: Sache ist erledigt	0489/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 1b - Lageplan Anlage 1c - Abmessung inklusive Volumina Anlage 2 - Kostenschätzung Großer Griechenmarkt 76 Anlage 3 - Einrichtungskosten Netto Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025
Ö 3.2	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	2316/2025/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2025 Stand 24.07.2025 Anlage 2 - Kalenderübersicht Veranstaltungen 2025 Stand 24.07.2025 Anlage 3 - Handout Schwimmcontainer
Ö 3.3	Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Agnes II (AGN II) Beschluss: ungeändert beschlossen	1984/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AGN II nach Umgestaltung bunt - aktuell Anlage 3 Straßenquerschnitte vor und nach der Bearbeitung
Ö 3.4	Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes für die Innenstadt Ausführungspläne vom 7. August 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2484/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 – Innenstadt – Riehler Platz Anlage 2 – Innenstadt – Claudiusstraße Anlage 3 – Innenstadt – Erftstraße Anlage 4 – Innenstadt – Gladbacher Straße
Ö 3.5	Straßenbaumkonzept Ausführungsplan Anlage 4 - Innenstadt - Brüsseler Straße aus der Beschlussvorlage 0111/2025 vom 26.06.2025 Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	2538/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Planung Brüsseler Straße
Ö 3.6	Nachtrag: 20.08.2025 Beteiligungskonzept und weitere Planung zum Projekt „Lebenswertes Winzerveedel – Gut unterwegs, gerne da!“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1732/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Beteiligungskonzept Winzerveedel
Ö 3.7	Nachtrag: 20.08.2025 Erneuerung der Eisenbahnüberführungen am Bahnhof West, Venloer Straße und Vogelsanger Straße in Köln-Innenstadt durch die DB InfraGO AG Beschluss: ohne Votum behandelt	2371/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Venloer Straße Draufsicht Anlage 3 Venloer Straße Ansicht West Anlage 4 Vogelsanger Straße Draufsicht Anlage 5 Vogelsanger Straße Ansicht
Ö 3.8	Nachtrag: 20.08.2025 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Übertragung von Aufgaben an die moderne stadt und die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung Deutzer Hafen – Äußere Erschließung (Planfall 8) Beschluss: ungeändert empfohlen	2425/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kostenaufstellung Planung Äussere Erschliessung Planfall 8 Anlage 3 Kostenaufstellung Leistungen moderne Stadt Äussere Erschliessung Planfall 8 Anlage 4 Übersichtslageplan Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.9	Nachtrag: 22.08.2025 Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Beschluss: ungeändert empfohlen	1217/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan 01 - Abschnitt Nord Anlage 3 - Lageplan 02 - Abschnitt Mitte Anlage 4 - Lageplan 03 - Abschnitt Süd Anlage 5 - Stellungnahme RPA Anlage 6 - Stellungnahme zum Prüfbericht RPA Anlage 7 - Stellungnahme zu Fragen aus FA 01.09.2025
Ö 3.10	Nachtrag: 22.08.2025 Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatz Helenenwall in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2356/2025	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.11	Nachtrag: 25.08.2025 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert empfohlen	2582/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2 - 34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 10. Februar 2009 Anlage 3 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 2 (Rodenkirchen) Anlage 4 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 4 (Ehrenfeld) Anlage 5 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 5 (Nippes) Anlage 6 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 8 (Kalk) Anlage 7 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 9 (Mülheim)
Ö 3.12	Nachtrag: 28.08.2025 Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	2658/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Straßenreinigungsverzeichnis 2026 BV1 Innenstadt
Ö 3.13	Nachtrag: 01.09.2025 Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2025 Teil 2 Beschluss: geändert beschlossen	2687/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BOM II-2025 Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sitzbank vor dem Haus Hohenzollernring 49 - entfernen oder versetzen, Aktenzeichen 106/25 Beschluss: geändert beschlossen	2414/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO – Einrichtung eines Marktes an St. Kunibert, Aktenzeichen 98/23 Beschluss: geändert beschlossen	2546/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Schriftverkehr
Ö 4.3	Nachtrag: 27.08.2025 Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag auf Platzbenennung nach Marlis Bredehorst im Severinsviertel - Az: 32/25 Beschluss: vertagt	2648/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Bürgereingabe anonymisiert Anlage 2 Antrag anonymisiert Anlage 3 Skizzierung der vorgeschlagenen Fläche Anlage 4 Gutachten Bredehorst Marlis Anlage Plan
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Prüfmaßnahmen für eine bessere Lebensqualität in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/0858/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/1126/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Sperrung der Parkmöglichkeit in der Innenstadt-Nord, gem. Antrag SPD, CDU und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/1117/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.3	Mehr und sicherer Parkraum für Anwohner, Antrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1136/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	Ersatzpflanzungen und Termin Baumfällung Barbarossaplatz, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen, CDU und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1100/2025	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.5	Mitteilung Landstrom, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1128/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Kölner Suchthilfekonzepts – Einbindung, Beteiligung und Vernetzung, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1129/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 02.09.2025 Änderungsantrag zu "Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Kölner Suchthilfekonzepts – Einbindung, Beteiligung und Vernetzung", Änderungsantrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1246/2025	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.7	Aufwertung der Steinstraße – Bäume pflanzen, Entsiegelung prüfen & Fördermittel nutzen, gem. Antrag SPD und Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/1125/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.8	Verlängerung des Pilotprojektes „Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Innenstadt“, gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1131/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Verkaufshäuschen der KölnTourist Personenschiffahrt am Konrad-Adenauer-Ufer, gem. Dringlichkeitsantrag SPD, B90/Die Grünen und CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1231/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.11.2024 betreffend „Sachstand Initiative zum Severinsviertel“ (AN/1488/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2388/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.5	Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU Beschluss: vertagt	AN/0517/2025	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.6	Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD Beschluss: vertagt	AN/0640/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.7	Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD Beschluss: vertagt	AN/0641/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post, Anfrage Die Linke Beschluss: vertagt	AN/1137/2025	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 22.08.2025 Umgang mit invasiven Kanadagänsen im Volksgarten und im Rheinpark, Anfrage SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1151/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) für die Sitzung am 02.09.2025 (AN/1151/2025) betr.: "Umgang mit invasiven Kanadagänsen im Volksgarten und im Rheinpark" Beschluss: Kenntnis genommen	2649/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 25.08.2025 Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD Beschluss: vertagt	AN/1159/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung Beschluss: Kenntnis genommen	1867/2025	Mitteilung BV 010Flurkarte 020Grundriss EG 030Uebersicht Grundrisse 040Ansicht NordOst
Ö 9.1.1	Beantwortung Nachfrage - Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung zum Gebäude Breite Str. 103-135 Beschluss: Kenntnis genommen	2382/2025	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.2	Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.3	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1847/2025	Mitteilung BV 2024 - Anlage 1 - UH nach 1JB - BV 1 2024 - Anlage 2 - UH nach 3JB - BV 1 2024 - Anlage 3 - Tödliche VU - BV 1
Ö 9.4	Gemeinsamer Antrag Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2025	Mitteilung BV
Ö 9.5	Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2025	Mitteilung BV ANLAGE Vergabegrundsätze
Ö 9.6	Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 vom 26.06.2025 betreffend "Endlich Kunstrasen für die Bezirkssportanlage am Reitweg" AN/0962/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2025	Mitteilung BV
Ö 9.7	Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2024 bis 06/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2319/2025	Mitteilung BV Anlage 1 - Übersicht Beschlüsse
Ö 9.8	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2024	Mitteilung BV
Ö 9.9	Stadtbahnkonzept Bonn 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3352/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Liniennetz Stadtbahnkonzept Bonn 2026
Ö 9.10	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken im Belgischen Viertel, Aktenzeichen 53/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2454/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.11	Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2324/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Eingabe Anlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 9.12	Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht der KVB für das Jahr 2024
Ö 9.13	Sachstandsberichte Beschluss: Kenntnis genommen	2585/2025	Mitteilung BV AN-0012-2025 AN-0162-2025 AN-0269-2024 AN-0853-2025 AN-0860-2025 AN-0862-2025 AN-0962-2025 AN-1095-2024 AN-2466-2021
Ö 9.14	Nachtrag: 20.08.2025 Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: Kenntnis genommen	2509/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.15	Nachtrag: 21.08.2025 Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil) Beschluss: Kenntnis genommen	1261/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Niederschrift Gestaltungsbeirat 01.04.2025 öffentlich PDF
Ö 9.16	Nachtrag: 22.08.2025 Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil) Beschluss: Kenntnis genommen	2311/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- GBR-17 01.07.2025 Niederschrift ö.
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Vergabeverfahren Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz für den Zeitraum 2025 - 2029
N 3.2	Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025 (AN 1024/2025) zum Thema "Wohnen und soziokulturelle Nutzung in der Richard-Wagner-Straße 6, 8 und 10"
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Nachtrag: 20.08.2025 Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher und nicht öffentlicher Teil)
N 4.3	Nachtrag: 21.08.2025 Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (nicht öffentlicher Teil)
N 4.4	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: